Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Thüringen

Linke: CDU-Entwurf zur Migrationspolitik teils „unmenschlich“

07.12.2023

Die CDU will Geflüchtete mit geringer Bleibeperspektive in Abschiebezentren unterbringen. Vertreter von Linke, SPD und Grünen reagierten entsetzt. Zünglein an der Waage könnte wieder die AfD sein.

Online und offline

EU-Kommission will Juden (und Muslime) vor Hassverbrechen schützen

06.12.2023

Die EU reagiert auf den Anstieg von Hassverbrechen gegen jüdische und muslimische Gemeinschaften und will sie besser schützen - mit besonderem Fokus auf jüdische Einrichtungen. Seit dem Nahost-Krieg beklagen jüdische und muslimische Gemeinden mehr Anfeindungen.

Kinderhilfswerk beklagt

Rechte jugendlicher Flüchtlinge werden massiv beschnitten

06.12.2023

Terre des hommes alarmiert: Massive Defizite in der Aufnahme unbegleiteter geflüchteter Jugendlicher in Deutschland. Die Kinderrechtsorganisation beklagt massiven Abbau von Hilfsstrukturen. Die Politik müsse anerkennen, dass Flucht ein Dauerthema sei. Von

Wilders Spagat

Rechtsextremist und Islamhasser wirbt um Vertrauen

06.12.2023

Der Jubel von Wilders nach seinem Wahlsieg war groß. Nach fast 20 Jahren als Zuschauer kann er nun Regierungschef werden. Nun sucht der Rechtsextremist und Islamhasser Partner und wirbt um Vertrauen. Doch die Frage ist: Was will Wilders überhaupt? Von

„Verfassungswidrig“

Wohlfahrtsverbände wenden sich gegen verschärfte Flüchtlingspolitik

06.12.2023

Die Innenminister von Bund und Länder bekommen zu Beginn ihrer Konferenz Gegenwind. Verbände kritisieren Pläne zur Leistungskürzung für Asylbewerber und zur schnelleren Abschiebung. Sie seien verfassungswidrig und gefährdeten den sozialen Frieden.

Nach Skandal-Urteil

Sachsen will weiter gegen „Rechtsrock“-Konzerte vorgehen

06.12.2023

Ist der Verfassungsschutz ein zahnloser Tiger? Ein Gericht in Sachsen entscheidet zugunsten eines Veranstalters von „Rechtsrock“-Konzerten, weil Erkenntnisse des Geheimdienstes – Hitlergrüße und Sieg-Heil-Rufe -  in dem betreffenden Verfahren nicht verwendet werden dürfen.

„Ein parteipolitisches Theater“

Hanau-Abschlussbericht im Landtag vorgelegt

05.12.2023

Der Untersuchungsausschuss zum rassistischen Anschlag von Hanau hat seine Arbeit beendet, der Abschlussbericht wurde im Landtag debattiert. Die Meinungen gehen weit auseinander. Die Kritik ist stellenweise sehr scharf; die Betroffenen sind enttäuscht.

Thüringen

Jährlich 1.000 Azubis und Fachkräfte aus Vietnam

05.12.2023

Lebensmitteltechniker aus Vietnam für Südthüringer Fleisch- und Wurstfirmen und viele neue Azubis. Bis zu 1.000 junge Vietnamesen jährlich sollen künftig nach Thüringen einwandern und eine Ausbildung aufnehmen. Die ersten 16 stehen bereits vor ihrem Reiseantritt.

Hintergrund

Rufe nach Zwei-Staaten-Lösung: Warum hat es bisher nie geklappt?

05.12.2023

Der verheerende Gaza-Krieg hat den Nahost-Konflikt wieder auf die internationale Tagesordnung katapultiert. Warum sind alle Lösungsansätze bisher gescheitert? Von

Horror im Gazastreifen

Todes- und Flüchtlingszahlen steigen rapide

05.12.2023

Gut fünf Wochen nach dem Beginn der israelischen Bodenoffensive im Norden des Gazastreifens hat das Militär seine Einsätze auf den Süden des Palästinensergebietes ausgeweitet. UN beklagen einen rapiden Anstieg der Zahl der Todesopfer unter den Zivilisten und steigende Flüchtlingszahlen.