Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Gericht

Wohnung darf als islamisches Gebetshaus genutzt werden

11.12.2015

Eine Erdgeschosswohnung darf als ein islamisches Gebetshaus genutzt werden. Das hat das Verwaltungsgericht Koblenz entschieden. Das Gebäude liege ohnehin in einem durch Verkehrslärm belasteten Mischgebiet. Das müsse die Nachbarschaft hinnehmen.

Theatertipp zum Wochenende

Kreatives Engagement für Menschenrechte

11.12.2015

In den dokumentarischen Theaterstücken der "Bühne für Menschenrechte" werden Biografien und Erlebnisse von Asylsuchenden erzählt. Wie die erste Produktion "Asyl-Monologe" wird das Stück "Asyl-Dialoge" in ganz Deutschland aufgeführt. Von Delia Friesss Von

Beate Zschäpe

Ich bin’s nicht, Adolf Hitler ist’s gewesen

10.12.2015

Beate Zschäpe, NSU, Beate, Zschäpe, Nazi, Rechtsradikal
Nein, die kleine, unschuldige Zschäpe hatte nichts mit den NSU-Morden zu tun. Sie sei selbst Opfer. Das versuchte sie mit ihrer Einlassung jedenfalls zu erklären. Glaubwürdigkeit sieht anders aus. Von Nasreen Ahmadi Von

Pro Asyl

Gesetz zum Datenaustausch beschleunigt Asylverfahren nicht

10.12.2015

Das geplante Gesetz zum intensiveren Datenaustausch der Asyl- und Ausländerbehörden wird nach Einschätzung von Pro Asyl die Asylverfahren nicht beschleunigen. Vielmehr würden Entscheidungen getroffen, die die Verfahren in Länge ziehen. Von Corinna Buschow

Arbeitsmarkt

Nahles will Zehntausenden Flüchtlingen Jobs verschaffen

10.12.2015

Zehntausende Flüchtlingen sollen Plänen von Arbeitsministerin Nahles zufolge 2016 in den Arbeitsmarkt integriert werden. Die Opposition hält das für "utopisch". Auch die Bundesbank und die Budesagentur für Arbeit sind verhaltener als die Ministerin.

Pegida

Wohin mit dem Dialog?

10.12.2015

Dialog, Dialogue, Gespräch, Austausch, Konversation
In Dresden marschiert die unweigerliche Zielgruppe des interreligiösen Dialogs. Wer, wenn nicht sie, sollte überzeugt werden, dass ihr geliebtes Abendland keinesfalls vom Untergang bedroht ist? Von Michael Adler Von

Tag der Menschenrechte

Amnesty attestiert EU unsolidarisches Verhalten

10.12.2015

Amnesty International rüffelt die internationale Gemeinschaft in der Flüchtlingskrise. "Stoppt die Menschenrechtsverletzungen in den Herkunftsländern, dann gibt es auch keine Fluchtgründe", fordert die Organisation.

Anstieg um 100 Prozent

Deutlich mehr Abschiebungen per Flugzeug

10.12.2015

In den ersten zehn Monaten dieses Jahres wurden dem Bundespolizeipräsidium zufolge knapp 15.000 Menschen abgeschoben. Im Vergleich zum Vorjahr ist das eine Verdopplung. An der Spitze der Bundesländer mit den meisten Abschiebungen liegt das rot-grün regierte Nordrhein-Westfalen.

Landgericht Wuppertal

„Shariah Police“-Westen verstoßen nicht gegen Uniformverbot

09.12.2015

Das Tragen von Warnwesten mit dem Schriftzug "Shariah Police" ist nicht strafbar. Das Landgericht Wuppertal hat eine entsprechende Klage gegen eine Gruppe von Salafisten zurückgewiesen. Die handelsüblichen Westen wirkten weder einschüchternd noch bedrohlich.

Die empörte Republik

Gut, dass wir darüber gesprochen haben

09.12.2015

said rezek, rezek, said, migazin, islam,muslime
Xavier Naidoos Lied "Muslime tragen den neuen Judenstern" hat eine Welle der Empörung ausgelöst. Es wurde viel berichtet - über die Empörung, über den Shitstorm. Eine inhaltliche Auseinandersetzung fand aber auch diesmal nicht statt. Von Said Rezek Von