"Auslaufmodell"

Kein Anspruch auf Kurdisch-Unterricht an hessischen Schulen

11.03.2019

In Hessen haben Schüler keinen Anspruch auf muttersprachlichen Kurdisch-Unterricht. Das hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden entschieden. Dieser Unterricht sei ein "Auslaufmodell".

Arbeitsagentur

Die meisten Flüchtlingsbürgen müssen nicht zahlen

08.03.2019

Die Bundesagentur für Arbeit hat Jobcenter angewiesen, im Fall der Flüchtlingsbürgschaften von staatlichen Rückforderungen von Sozialleistungen abzusehen. Betroffen von der Weisung dürften viele Bürgen sein.

Buchtipp zum Wochenende

Unorthodox – Eine Frau findet die Freiheit

08.03.2019

Mit ihrer Lebensgeschichte inspiriert Deborah Feldmann Millionen Leserinnen und Leser weltweit. Als junge Frau riss sich die Autorin aus einer frauenfeindlichen jüdischen Gemeinde in New York los. Doch dafür zahlte sie einen hohen Preis.

Abschottung gelungen

Brüssel zieht vier Jahre nach Flüchtlingshoch Bilanz

08.03.2019

Die Zahl der Menschen, die ohne Papiere in die EU einreisen, ist im Vergleich zu den Spitzenwerten von 2015 auf ein Zehntel gesunken. Insofern zieht Brüssel eine positive Bilanz. Es gebe aber "strukturelle Probleme".

Berlin

Rassistische Gewalt steigt weiter an

07.03.2019

Tatorte sind vor allem öffentliche Orte - Bushaltestellen, Spielplätze, Szeneviertel. In Berlin werden inzwischen neun rechte, rassistische oder antisemitische Vorfälle pro Tag registriert. Opferberater beklagen eine Enttabuisierung.

Deutsch vor Einreise

Religionsvertreter kritisieren Seehofer-Pläne

07.03.2019

Nicht nur in Moscheen, auch in christlichen Gemeinden ausländischer Prägung predigen Geistliche aus anderen Ländern. Die Pläne des Innenministers, bei Geistlichen ein Visum künftig an Sprachkenntnisse zu knüpfen, lösen auch dort Sorgen aus.

Weniger Klagen

Bundesverwaltungsgericht bei Asylverfahren über den Berg

07.03.2019

Am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig blieben 2018 weniger Verfahren liegen, auch die Zahl der Asylklagen nahm ab. In drei Wochen steht eine echte Neuerung ins Haus: Dann sollen erstmals Bilder einer Urteilsverkündung im Fernsehen zu sehen sein.

Grundsatzentscheidung

Berliner Neutralitätsgesetz liegt beim Bundesarbeitsgericht

07.03.2019

Eine höchstrichterliche Beurteilung des sogenannten Neutralitätsgesetzes hat das Land Berlin bisher immer vermieden. Jetzt geht das faktische Kopftuchverbot doch zum Bundesarbeitsgericht.

Politischer Druck

Zahl der Kirchenasyle stark zurückgegangen

06.03.2019

Im vergangenen Jahr haben die Innenminister die Regeln fürs Kirchenasyl verschärft. Flüchtlinge können nun auch nach 18 Monaten noch abgeschoben werden. Die Zahl der Fälle ist seitdem stark zurückgegangen. Das Innenministerium wertet das als Erfolg.

Zu viele um zu überhören!

Der internationale Frauenstreik aus Migrantinnenperspektive

06.03.2019

Zum 8. März wird auf der ganzen Welt gestreikt. Auch Migrantinnen in Deutschland organisieren und mobilisieren von der ersten Stunde an die Frauenstreik-Bewegung.