Mecklenburg-Vorpommern
Einwanderung sorgt für Bevölkerungswachstum
25.04.2023
Nach Jahrzehnten mit hohen Abwanderungszahlen verzeichnet Mecklenburg-Vorpommern seit 2013 einen Trendwandel. Es kommen inzwischen mehr Menschen in den Nordosten als wegziehen. Und das hat maßgeblich mit der Einwanderung aus dem Ausland zu tun – aber nicht nur.
„Der Vielfalt gerecht werden“
Sargzwang soll in Sachsen-Anhalt aufgehoben werden
25.04.2023
In immer mehr Bundesländern fällt der Sargzwang. Jetzt will auch Sachsen-Anhalt die Bestattung in Tüchern ermöglichen. So soll auch Muslimen die Beisetzung ermöglicht werden. Die entsprechende Gesetzesänderung soll 2024 in Kraft treten.
Rheinland-Pfalz
Landesregierung verhandelt wieder mit islamischen Religionsgemeinschaften
25.04.2023
Schon lange will die Landesregierung den gesellschaftlichen Zusammenhalt mit rund 200 000 Muslimen im Land auf eine feste vertragliche Grundlage stellen. Die Gespräche dafür wurden mehrfach unterbrochen. Jetzt soll der Vertrag bis 2025 stehen.
Studie
Mehr Menschen sehen Handlungsbedarf gegen Diskriminierung
25.04.2023
Deutschland ist sensibler geworden dafür, was Diskriminierung Menschen antut. Mehr Menschen als noch vor 15 Jahren berichten von Benachteiligungen und noch mehr Menschen wollen, dass die Politik handelt und die Rechte der Betroffenen stärkt.
Benachteiligung seit Kriegsbeginn
Russischer Nachname: Gericht weist Klage auf Namensänderung ab
25.04.2023
Eine russische Familie beklagt seit dem Ukraine-Krieg Benachteiligungen aufgrund ihres Nachnamens. Deshalb wollten sie ihren Namen ändern. Ihr Klage vor dem Verwaltungsgericht ist jetzt gescheitert. Es fehle ein wichtiger Grund, erklärten die Richter.
Hamburg
Linksfraktion will Aus von Ausländer-Klassen für geflüchtete Schüler
25.04.2023
In Hamburg werden geflüchtete Schüler in gesonderten Klassen unterrichtet. Dabei belegen Studien, dass die exklusive Beschulung den Lernerfolg deutlich verschlechtert. Die Linksfraktion fordert jetzt das Aus von Ausländer-Klassen und gemeinsamen Unterricht.
Integrationsministerkonferenz
Kieler Ministerin Touré verlangt Zeitenwende in der Migrationspolitik
24.04.2023
Mehr abgestimmtes Handeln, mehr Sprachkurse, mehr Geld vom Bund - mit einem Bündel von Forderungen geht Schleswig-Holstein in die anstehende Integrationsministerkonferenz. Ressortchefin Touré mahnt eine Gesamtstrategie an.
Verfassungsschutzbericht 2022
Herrmann warnt vor erneutem Anstieg von Straftaten gegen Migranten
24.04.2023
Die Zahl rechtsextremer Straftaten ist laut neuestem Verfassungsschutzbericht gesunken. Innenminister Herrmann sieht keinen Grund zur Entwarnung. Im Gegenteil, Straftaten gegen Migranten könnten erneut steigen – wenn weiter Asylbewerber kommen.
Mecklenburg-Vorpommern
NSU-Akte aus Landesarchiv entwendet
24.04.2023
In Mecklenburg-Vorpommern soll ein Untersuchungsausschuss die Hintergründe der rechtsterroristischen Mordserie NSU aufklären und steht vor einem neuen Rätsel: Wie kann eine NSU-Akte aus dem Landesarchiv verschwinden? Grünen sehen eine These gestützt: Behörden wussten schon vor 2004 vom NSU.
Rassismus im Fußball
Sperre für Fußballcoach und Begnadigung von Lukaku
24.04.2023
Rassismus-Eklats sorgen immer wieder für Aufsehen – nicht nur in Deutschland. Jetzt wurde ein britischer Fußballtrainer für drei Jahre gesperrt. In Italien wiederum wurde die Sperre eines Spielers aufgehoben, der von Zuschauern massiv rassistisch beleidigt worden war.