Berlin

Diskriminierung von Roma: So viele gemeldete Fälle wie nie

29.03.2023

Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine trafen in Berlin oft auf offene Arme. Nicht ganz so freundlich empfangen fühlten sich viele geflüchtete Sinti und Roma. Nur ein Aspekt in einer Dokumentation zum Antiziganismus.

Bundesverwaltungsgericht

Zugang für Flüchtlingshelfer zu Asylunterkünften nur bei Hilfeanfrage

29.03.2023

Muss es für Flüchtlingshelfer einen generellen Zugang zu Asylunterkünften geben, damit sie dort Beratungen anbieten können? Zu dieser Frage hat das Bundesverwaltungsgericht eine Entscheidung getroffen: Nein. Der Zugang muss aber möglich sein, wenn Geflüchtete um Hilfe bitten.

Verstörende Kamerabilder

Mexiko: Wachpersonal lässt 38 Geflüchtete eingesperrt in Flammen

29.03.2023

In einer Sammelstelle der Einwanderungsbehörde in Mexiko setzen Geflüchtete aus Protest gegen ihre mögliche Abschiebung ihre Matratzen in Brand. Ein Video zeigt nun, dass sie eingesperrt waren und vom Wachpersonal ihrem Schicksal überlassen wurden.

Berlin

Kaum Konsequenzen bei rassistischen und rechten Vorfällen bei der Polizei

28.03.2023

Die Berliner Polizei machte in den vergangenen Jahren wiederholt mit rassistischer Polizeigewalt und rechten Umtrieben von sich reden. Konsequenzen haben die Vorfälle für die Beamten nur selten, wie aus einer Antwort des Senats hervorgeht. Für Linkspolitiker Koçak ist das „unerträglich“.

Polizei-Studie in Britain

Schwarze Kinder werden sechs Mal häufiger kontrolliert

28.03.2023

Rassismus-Vorwürfe gegen die britische Polizei gibt es bereits. Eine neue Studie zeigt, dass sie nicht unbegründet sind: Schwarze Kinder werden viel häufiger einer Leibesvisitation unterzogen als Kinder mit heller Hautfarbe. Auslöser der Studie ist ein schockierender Fall aus London.

UN-Bericht

EU hat in Libyen Beihilfe zu Straftaten gegen Geflüchtete geleistet

28.03.2023

Deutlicher hätten die Experten es nicht formulieren können: Die EU hat mit ihrer Unterstützung für die libysche Küstenwache Beihilfe zu Straftaten gegenüber Geflüchteten geleistet. Das geht aus einem UN-Bericht hervor.

Extremistische Richter

Gerichte sollen Schöffen anschreiben

27.03.2023

Bundesweit gibt es immer wieder Aufrufe in rechtsextremen Kreisen, sich als Schöffe bei Gerichten zu bewerben. Niedersachsen Justizministerin Wahlmann wiederum ruft Gerichte dazu auf, ehrenamtliche Richter auf ihre Verantwortung zu erinnern.

Britisches Asylgesetz

UNHCR besorgt über „globalen Präzedenzfall“

27.03.2023

Großbritannien plant mit einer Asylrechtsverschärfung das internationale Recht auf Asyl auszuhöhlen. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen befürchtet einen „globalen Präzedenzfall“.

RIAS-Bayern

Antisemitismus als „grässliche“ Normalität

27.03.2023

Mal sind es Beleidigungen, mal Verschwörungserzählungen, mitunter aber auch Angriffe - Antisemitismus ist nach Angaben von Experten zur „grässlichen Normalität“ geworden. Ein Bericht nennt nun Zahlen von Vorfällen aus Bayern.

Frankfurt am Main

Mike Josef: Vom Flüchtlingskind zum Oberbürgermeister

27.03.2023

Einst kam er als syrisches Flüchtlingskind nach Deutschland, jetzt ist er das Oberhaupt von Deutschlands fünftgrößter Stadt. Bei der Stichwahl am Sonntag setzte sich Mike Josef gegen seinen Kontrahenten durch.