Mai 2026

Beiträge aus Mai 2026 in chronologischer Reihenfolge:

Merz’-Erzählung widerlegt

Studie: Flüchtlinge stoßen auf Hürden bei Arztbesuchen

28.05.2026

Mann, Flüchtling, Krankenhaus, Arzt, Handy, Akten, Bürokratie, überfordert
Eine repräsentative DIW-Studie widerspricht Friedrich Merz’ Erzählung von Geflüchteten, die sich beim Arzt „die Zähne neu machen“ ließen. Viele Betroffene berichten nicht von Vorteilen, sondern von Wartezeiten, Kosten, weiten Wegen – und massiver Unterversorgung.

Gehren-Prozess

Wenn Rassismus vor Gericht schrumpft und schrumpft

28.05.2026

Gerichtssaal, Oberlandesgericht, Rechtsprechung, Justiz, Verhandlung, Prozess
Eine Feuerwerksbatterie flog in Gehren in das Zimmer einer geflüchteten Familie, auf Videos sind rassistische Parolen zu hören. Die Angeklagten der rassistisch motivierten Tat könnten trotzdem mit milden Strafen davonkommen – kein Einzelfall und ein Justizproblem.

Schleswig-Holstein

Touré will Ministerpräsidentin werden

28.05.2026

Aminata Touré, Schleswig-Holstein, Integrationsministerin, Kiel, Integration, Migration
Aminata Touré will Schleswig-Holsteins Grüne in die Landtagswahl 2027 führen. Die Sozialministerin verbindet ihre Kandidatur mit einer Kritik an männlich geprägter Spitzenpolitik, an geringer Repräsentanz von Migranten in Spitzenämtern – und an der Migrationspolitik der Bundesregierung.

Rassismus wird zur Bleibefrage

Sachsen-Anhalt meldet mehr Diskriminierung

28.05.2026

Behörde, Amt, Verwaltung, Bürokratie, Menschen, Warten, Akte, Dokumente
In Sachsen-Anhalt haben Beratungsstellen 2025 insgesamt 322 Diskriminierungsfälle registriert, rund 50 mehr als im Vorjahr. Besonders häufig ging es um rassistische Zuschreibungen – für Migranten wird das Bleiben zunehmend zur Frage.

NSU zu Komplex für Hamburg

Familie übergangen: Taşköprü lehnt offizielle Gedenkfeier ab

28.05.2026

Süleyman Tasköprü, NSU, Gedenktafel, Hamburg, Rechtsextremismus, Rechtsterrorismus, Nationalsozialistischer Untergrund
Hamburg hat den NSU-Mord an Süleyman Taşköprü nie per Untersuchungsausschuss aufgearbeitet. Zum 25. Jahrestag der Ermordung scheitert nun auch das zentrale Gedenken: Die Familie Taşköprü fühlt sich von der Politik instrumentalisiert.

Russlanddeutsche

Angst vor dem eigenen Migrantenschatten

28.05.2026

Edgar Pocius, MiGAZIN, Migration, Klassen, Bildungsbürgertum, Migration, Gesellschaft
Viele Spätaussiedler verstehen ihre Einwanderung als Rückkehr nach Deutschland nicht als Migration. Problematisch wird diese Deutung, wenn daraus eine Abgrenzung nach unten und Verdrängung der eigenen Geschichte wird. Von

Kabinettsbeschluss

Bund will Täter und Kunden von Menschenhandel härter bestrafen

27.05.2026

Bauarbeiter, Baustelle, Beton, Arbeit, Arbeitsmarkt, Bauen, Arbeiter
Das Bundeskabinett hat eine Reform gegen Menschenhandel beschlossen. Täter sollen künftig leichter verfolgt und härter bestraft werden. Künftig sollen auch Kunden haften, die wissentlich Leistungen von Opfern nutzen – etwa im Nagelstudio oder auf dem Bau. Von

Belgien

Strafverfahren gegen jüdische Beschneider empört

27.05.2026

Juden, Kippa, Judentum, Religionsfreiheit, Mann, Akte, Gebäude, Antisemitismus
Wegen Anklagen gegen zwei jüdische Beschneider kritisieren jüdische Vertreter die belgischen Behörden scharf. Die European Jewish Association wirft der Staatsanwaltschaft vor, die Religionsfreiheit zu verletzen – Belgien weist dies zurück. Der Fall erinnert an Debatte in Deutschland. Von

Existenzminimum

Pro Asyl fordert Aus für Asylbewerberleistungsgesetz

27.05.2026

Geld, Hand, Euro, Cent, Münzen, Armut, Hunger, Rechnen, Lohn, Leistungen
Das Bundesverfassungsgericht hält niedrigere Grundleistungen für geduldete Menschen für verfassungsgemäß. Pro Asyl fordert nun die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes. Es sei nicht mehr vertretbar.

Bildungsmigration

Forscher: Auszubildende aus dem Ausland landen oft in Schuldenfalle

27.05.2026

Universität, Hochschule, Studenten, Studierende, Bildung, Schule
Deutschland will für Fachkräfte, Studierende und Auszubildende aus Drittstaaten attraktiver werden. Der SVR sieht jedoch Risiken: Vereinfachte Zugänge könnten zweckwidrig genutzt werden und junge Menschen in prekäre Lebenslagen bringen.