„Knockout 51“

Ermittlungen gegen Neonazi-Terrorgruppe : Polizist in Verdacht

04.03.2024

Vor dem Oberlandesgericht in Jena läuft ein Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der rechtsextremen Terrorgruppe „Knockout 51“. Nun gerät ein Polizist in Verdacht, Dienstgeheimnisse weitergegeben zu haben. Fragen und Antworten zur rechtsextremen Gruppe.

Bundesärztekammer

Zahl der ausländischen Mediziner erreicht Rekord

04.03.2024

Noch nie gab es so viele ausländische Ärzte in Deutschland wie vergangenes Jahr. Die Zahl hat sich in den vergangenen drei Jahrzehnten mehr als versechsfacht. Die meisten kommen aus Europa und dem Nahen Osten. Patientenschutz warnt vor mangelnden Deutschkenntnissen.

Duell an US-Grenze

Biden und Trump machen Wahlkampf zu Migration

04.03.2024

Das Thema Migration spielt im US-Wahlkampf eine wichtige Rolle. Mit parallelen Auftritten an der Grenze zu Mexiko versuchen Joe Biden und Donald Trump Punkte zu machen - jeder auf seine Art. Menschenrechte spielen auf beiden Seiten keine Rolle.

Bundessozialgericht

Schwer psychisch kranken Asylbewerbern muss geholfen werden

04.03.2024

Die Kosten für medizinische Behandlungen von Asylbewerbern werden nur bei akutem Behandlungsbedarf oder bei starken Schmerzen übernommen. Das Bundessozialgericht hat jetzt entschieden, dass die Kosten in bestimmten Fällen auch bei chronischen Depressionen übernommen werden müssen.

Nebenan

Nie wieder ist auch in Gaza

04.03.2024

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Unser geschlossenes Weltbild, so ziemlich bequem: Einzig wir wissen, wer die Guten sind - und natürlich auch die Bösen. Und wir sind so geübt und erfahren in „Nie wieder“, dass wir uns maßlos überschätzen. Von

„Diskussion schadet und spaltet“

Debatte über Arbeitspflicht, Arbeitsverbot und Zwangsarbeit für Asylbewerber

03.03.2024

Bei der Frage nach einer 80 Cent/Stunde-Arbeitspflicht für Asylbewerber zeigen sich die Kommunen zurückhaltend, manche Länder sind dafür. Pro Asyl äußert verfassungs- und arbeitsrechtliche Bedenken. Gewerkschaften warnen vor ausbeuterischen Geschäftsmodellen. Politiker warnen vor falschen Erzählungen über Geflüchtete.

Asylbewerber-Bezahlkarte

Bundesregelung kommt, Ausgestaltung unklar, Kritik konkret

03.03.2024

Die Länder wollen eine bundeseinheitliche Regelung für die Bezahlkarte für Asylbewerber. Das Bundeskabinett gibt nach langem Hin und Her grünes Licht. Unklar bleibt vielerorts die konkrete Ausgestaltung der Karte. Menschenrechtler fordern Einhaltung von Datenschutz und Schutz vor Diskriminierung. Von , und

Asylverfahren an Außengrenzen

Beschleunigung von Asylverfahren: Faeser plant mehr Stellen für Bamf

03.03.2024

Bundesinnenministerin Nancy Faeser will das Bamf mit mehr Stellen ausstatten, um Asylverfahren zu beschleunigen. Erreicht werden soll das auch durch Digitalisierung - und Asylverfahren an EU-Außengrenzen.

Altbischof Dröge im Gespräch

Christen und Rechtsextreme: „Der Kontrast könnte nicht größer sein“

03.03.2024

Markus Dröge fordert von der Evangelischen Kirche, sich aktiv gegen Rechtsextremismus zu wenden. Sie müsse einen „bedeutsamen und wirksamen Beitrag“ zur Stärkung der Demokratie leisten, sagte der EKD-Altbischof im Gespräch. Menschenverachtende Haltungen seien mit den Grundsätzen des christlichen Glaubens unvereinbar. Die AfD sei nicht wählbar. Von

Amtliche Statistik

Sechs von zehn Reinigungskräften haben ausländische Wurzeln

03.03.2024

Das alternde Deutschland ist auf Zuwanderung von Fachkräften aus dem Ausland angewiesen. In etlichen Berufen geht es schon jetzt nicht ohne Menschen mit Migrationserfahrung. Bei der Polizei, in der Justiz und Bildung sind sie deutlich unterrepräsentiert.
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