Das Geschäft
Wie Schleuser Asylsuchende nach Deutschland bringen
So erbittert der Streit über die deutsche Flüchtlingspolitik auch ist – in einem Punkt sind sich fast alle einig: Kriminellen Schleusern soll das Handwerk gelegt werden. Sie machten ein Riesengeschäft mit der Not von Menschen, lautet der Vorwurf. Die Not selbst wird nicht bekämpft.
Von Verena Schmitt-Roschmann und Anne Pollmann Dienstag, 17.10.2023, 14:00 Uhr|zuletzt aktualisiert: Dienstag, 17.10.2023, 9:29 Uhr Lesedauer: 7 Minuten |
Die lange Reise endet für Ahmed und seine Gefährten am Rand der Gartengemeinschaft Flora in Forst. Ruhig warten die jungen Männer an der Hecke der Schrebergärten, bis Bundespolizisten sie abtasten, mit einem gelben Bändchen versehen und abtransportieren. Neben Ahmed, 30, aus Idlib, sind da auch zwei Brüder, zwölf und 16, die auf Deutsch nur ein Wort kennen und ein Ziel: „Hannover“. Ein 23-jähriger Student aus Homs kann schon ein paar Sätze mehr, unter anderem: „Ich liebe dich!“
Es sind 29 übermüdete Menschen, nach eigenen Angaben alle aus Syrien, abgesetzt von einem Schleuser auf der polnischen Seite der nahen Bahnbrücke über den Grenzfluss Neiße. Bald werden auch sie in der amtlichen Statistik auftauchen als „unerlaubt eingereist“ – weil sie kein Einreisevisum haben, weil sie keins bekommen. Knapp 71.000 waren es schon bis Ende August, davon mehr als 7.600 an der deutsch-polnischen Grenze in Brandenburg, wo auch diese Gruppe an diesem Oktobermorgen auftaucht.
Die steigenden Zahlen stiften politisch so viel Unruhe, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nach langem Widerstand nun doch stationäre Grenzkontrollen angeordnet hat. Im Visier sind dabei weniger die Geflüchteten selbst, die sich meist freiwillig stellen, um Asyl zu beantragen. Es geht vor allem um die kriminellen Netzwerke, die die Menschen für viel Geld nach Deutschland bringen. „Ich will dieses grausame Geschäft mit der Not von Menschen stoppen“, sagte Faeser kürzlich. Schleuser stellen, um an die Hintermänner heranzukommen, „das ist das Hauptziel unserer momentanen Arbeit“, sagt auch Jens Schobranski, der zuständige Sprecher der Bundespolizei. Ob die Bekämpfung von Schleusern die Not der Betroffenen lindert, bleibt offen. Das Thema Fluchtursachenbekämpfung spielt bei der Frage nach Grenzkontrollen und Schleuserbekämpfung keine Rolle.
Schon Hunderte Festnahmen dieses Jahr
Der Fahrer von Ahmed und seiner Gruppe ist an diesem Morgen entwischt. Doch gingen der Bundespolizei nach eigenen Angaben bis Ende August schon 1.683 Schleuser ins Netz, deutlich mehr als die 1.465 in der gleichen Zeit 2022. Die größte Gruppe unter den Verdächtigen waren Syrer mit 263 Festgenommenen, 252 waren ukrainische Staatsangehörige, 140 hatten einen türkischen Pass, 89 einen deutschen, 78 einen afghanischen. Die Schlepper bringen die Menschen vor allem auf zwei Wegen nach Deutschland: über Russland und Belarus oder über die Balkan-Route.
Ahmed und seine Gruppe kamen über die Türkei, Bulgarien, Serbien, Ungarn, die Slowakei und Polen. Doch sie erzählen wenig über ihre Helfer. Angeblich haben sie nicht mit den Fahrern gesprochen, waren stundenlang auf der Ladefläche von Transportern ohne Fenster eingesperrt, mit nur je einer Flasche Wasser und ein paar Bananen. Vielleicht hat man ihnen eingebläut, nichts zu sagen. Trotzdem ist das Geschäft gar nicht so verdeckt, wie man annehmen könnte.
Das Geschäft des Abu Yamen
Am Anfang der Kette sitzen Leute wie Abu Yamen in der Türkei, der für seine Dienste auf Tiktok wirbt. In kurzen Videos ist zu sehen, wie Menschen Zäune überwinden, dicht gedrängt in Autos sitzen oder sich durch Büsche schlagen. „Heute sind wir auf dem Weg nach Deutschland“, sagt einer in die Kamera. Für bis zu 7.000 Euro pro Kopf bringt Abu Yamen – das ist ein Tarnname – Menschen von der Türkei nach Europa.
Der Schleuser sagt der „Deutschen Presse-Agentur“ in Istanbul, derzeit habe er am Tag etwa 50 bis 60 Kunden. Vor ein paar Wochen seien es noch 500 gewesen, aber die Kontrollen der türkischen Polizei seien schärfer geworden. Über ein Netz von Mittelsleuten würden die Menschen nach Polen, Deutschland oder Frankreich gebracht. Ein großes Problem seien Banden in Bulgarien und Ungarn, die die Flüchtlinge ausraubten, klagt er.
Den Vorwurf, ein Geschäft mit der Not der Menschen zu machen, weist der Mittdreißiger zurück. Die Flüchtlinge seien seine „Brüder und Schwestern“. Er helfe ihnen nur, dorthin zu gelangen, wo sie hinwollten. Tatsächlich gibt es für Menschen in Not kaum legale Fluchtwege nach Europa, weshalb sie oft lebensgefährliche Fluchtrouten auf sich nehmen und ihr Schicksal in die Hände von Schleusern legen. Menschenrechtsorganisationen mahnen deshalb seit vielen Jahren an, den Menschen mit legalen Fluchtwegen eine Perspektive zu bieten. Bisher ohne Ergebnis. Das spielt Abu Yamen in die Hände. „Wir garantieren Sicherheit“, rühmt sich der Schleuser.
„Hochkriminelle Netzwerke“
Alles nur ein Freundschaftsdienst? Das sieht Andreas Roßkopf anders. „Diese Schleuserorganisationen sind hochkriminelle, weltweit vernetzte Vereinigungen“, sagt der für Bundespolizei und Zoll zuständige Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei. Das Geschäft laufe extrem professionell.
Wer es nach Westeuropa schaffen will, überweist 8.000 bis 10.000 Euro oder US-Dollar auf ein Transferkonto, das erst nach Ankunft der Person am Zielort vollständig freigegeben wird. Helfer organisieren die Reise in Abschnitten mit diversen Fahrern, die über Kanäle wie Telegram oder Whatsapp Koordinaten eines Punkts zum Abholen und zum Absetzen bekommen. Pro transportierter Person streichen Fahrer 500 bis 700 Dollar oder Euro Honorar ein. Vorher übermitteln sie einen Beweis, etwa ein Foto der geschleusten Menschen an ihrem Zielort auf deutschem Territorium.
Helfer mit Leitern
Die Route über Belarus in die Europäische Union ist ein Spezialfall, denn das Schmuggelgeschäft läuft in Moskau oder Minsk teils mit staatlicher Unterstützung. Claudia Ciobanu, Polen-Korrespondentin des Balkan Investigative Reporting Network, hat sich das genau angeschaut. Demnach besorgen Schleuser im Nahen Osten den Menschen russische Visa, die den Flug nach Moskau ermöglichen. Dort werden die Menschen vom Flughafen abgeholt und zeitweise untergebracht, bevor sie per Auto oder Taxi nach Belarus gefahren werden und von dort weiter an die polnische Grenze.
Ortskundige statten die Geflüchteten mit Leitern oder Werkzeugen aus, um den von Polen errichteten 5,5 Meter hohen Grenzzaun zu überwinden, so hat es Ciobanu recherchiert. Sobald die Menschen im EU-Land Polen sind, sammeln andere Fahrer sie auf und fahren sie nach Deutschland.
Die kleinsten Rädchen im Getriebe
Es sind diese Fahrer der Schleuser-Netzwerke, die bisweilen an der Grenze ins Netz gehen – die kleinsten Rädchen im Getriebe. Die Ermittler versuchen dann, über Handydaten und Geldflüsse an die Köpfe der Organisationen heranzukommen. Die komplizierte Puzzle-Arbeit dauert lange und funktioniert meist nur international. So meldete die europäische Polizeibehörde Europol im Dezember 2022 eine gemeinsame Aktion von Ermittlern in Deutschland, Polen, Estland, Lettland und Litauen, die sich fast über ein Jahr erstreckte. Am Ende wurden 61 Verdächtige gefasst, die für mehr als 100 Schleuseraktionen auf der Belarus-Route verantwortlich gewesen sein sollen.
Aber in diesem illegalen Geschäft steckt so viel Geld – Milliardenbeträge, schätzen Ermittler -, dass Risse in den illegalen Netzwerken offenbar rasch geflickt werden. Schon heute drohen gewerbsmäßigen Schleusern lange Haftstrafen, doch finden sich offenbar immer neue Handlanger und Anstifter.
Prinzip Abschreckung
Polizeigewerkschafter Roßkopf meint, man müsse an allen Schräubchen drehen, so etwa illegale Geldflüsse erschweren und die Werbung der Schleuser in sozialen Netzwerken stoppen. Er setzt einige Hoffnung in die EU-Asylreform, mit dichter abgeschotteten Außengrenzen und dort angesiedelten Lagern zur ersten Prüfung von Asylbegehren. „Dann nehmen wir auch ganz viel weg von den Schleusungsaktivitäten“, erwartet Roßkopf.
Das Prinzip Abschreckung werde am Ende wirken, meint Frank Malack, Einsatzleiter der Bundespolizei an dem Morgen, als Ahmed und seine Gruppe in Forst entdeckt werden. Je mehr Schlepper gefasst würden, desto höher werde das Risiko, desto schwieriger werde es, neue Fahrer zu finden, desto höher werde letztlich der Preis, so dass weniger Flüchtlinge sich das leisten können. Das ist seine Theorie und wohl auch seine Hoffnung.
Deshalb jagen Malack und seine Kollegen an diesem Morgen mit Tempo 180 und Blaulicht über die Autobahn nahe der polnischen Grenze, als über Funk eine neue Meldung reinkommt: Wieder eine Gruppe Geflüchteter, diesmal bei Koppatz, nicht weit von Forst. Diesmal soll es klappen mit der Festnahme des Schleusers. Ein Lieferwagen mit Oldenburger Kennzeichen ist als verdächtig aufgefallen. Doch wieder ist der Fahrer schon abgehauen. Zurückgelassen hat er 24 Menschen, die meisten wiederum nach eigenen Angaben Syrer mit der Hoffnung auf ein neues Leben in Deutschland. (dpa/mig) Aktuell Panorama
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