„Habe das Vertrauen verloren“
06.07.2023
Die Arbeit des Hanau-Untersuchungsausschuss im hessischen Landtag geht zu Ende. Überlebende und Angehörige der Opfer des rassistischen Anschlags haben auf Aufklärung gedrängt und Behördenversagen angeprangert. Nun fordern sie Konsequenzen.
Von Eva KrafczykGericht
06.07.2023
Ob der Name „Mohrenstraße“ rassistisch ist oder nicht, bleibt weiter offen. Die strittige Umbenennung der Straße im Zentrum Berlins ist nach der Gesetzeslage aber kein Verstoß gegen Rechte der Anwohner. Die Macht über Straßennamen haben vor allem Behörden, so das Gericht.
Von Andreas Rabenstein„Atmendes System“
06.07.2023
Etwa 1,2 Millionen Menschen haben im vergangenen Jahr Schutz in Deutschland gesucht, rund eine Million von ihnen kamen aus der Ukraine. Das stellt Bund, Länder und Kommunen vor Herausforderungen. Experten haben jetzt Lösungswege erarbeitet: ein „atmendes System“.
Europäischer Gerichtshof
06.07.2023
Für die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft reicht eine Verurteilung wegen einer Straftat nicht aus. Das hat der Europäische Gerichtshof in mehreren Fällen aus Österreich, Belgien und den Niederlanden entschieden.
Überladen mit Auflagen
06.07.2023
Vom „Spurwechsel“ profitieren nur wenige Geflüchtete, der Übergang vom Asylverfahren zum Aufenthaltstitel ist überladen mit Auflagen und Bedingungen, kritisiert der Flüchtlingsrat. Er fordert Nachbesserungen.
Solidarität mit Geflüchteten
06.07.2023
Die Hilfsbereitschaft gegenüber Geflüchteten ist in Deutschland allen Herausforderungen zum Trotz relativ groß. Das geht aus einer SVR-Umfrage hervor. Allerdings wird sie nicht allen Geflüchteten gleich zuteil. Christlichen Frauen aus der Ukraine hilft man besonders gerne – muslimischen Männern aus Syrien oder Nigeria weniger.
In Deutschland nicht aufgeklärt
06.07.2023
Der Tod von Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle ist jetzt ein Fall für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Die Familie des gestorbenen hat Beschwere eingelegt. Der Rechtsweg ist in Deutschland ausgeschöpft. Aufgeklärt wurde der Fall nicht.
Länderbericht
05.07.2023
Menschen mit Migrationserfahrung in NRW fühlen sich zu Deutschland zugehörig – ebenso zu ihren Herkunftsländern. Das geht aus dem aktuellen Länderbericht hervor. Es gibt aber auch große Probleme: Diskriminierung ist Alltag.
Übelster Rassismus
05.07.2023
Auf den Fußballplätzen in Sachsen-Anhalt geht es mitunter hart zu. Manchmal über die Regeln des Vertretbaren hinaus. Auch in der gerade abgelaufenen Spielzeit wurden wieder 13 Fußballspiele abgebrochen. Grund ist nicht selten Rassismus. Es ist eine Entwicklung, die sich fortsetzt.
„Sandstein ist nichts für die Ewigkeit“
05.07.2023
Die Inschriften auf alten jüdischen Grabsteinen verwittern zusehends - vielerorts in Bayern werden sie deshalb auf verschiedene Weise dokumentiert. In Franken nutzen Experten nun eine erfolgversprechende Methode, indem sie 3D-Modelle erstellen.
Von Daniel Staffen-Quandt