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Migration und Integration in Deutschland

Niemand lässt sich so gut ausbeuten wie Mitglieder einer Gemeinschaft, die ohne Hilfe der anderen in Deutschland nicht überleben können – illegal und ohne Sprachkenntnisse.

Neske/Heckmann/Rühl, Menschenschmuggel, 2004

Beiträge zum Stichwort‘ Ulla Jelpke’


Kirche © Sebastian Rittau @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Abgelehnt

Kaum noch Erfolgschancen im Kirchenasyl

9. Oktober 2019 | Keine Kommentare

Das Kirchenasyl, eine Kraftprobe von Gemeinden zugunsten humanitärer Härtefälle, hat immer seltener Aussicht auf Erfolg. Gerade einmal fünf Fälle erkannte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in diesem Jahr an, fast 300 wurden abgelehnt.

BAMF, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Asyl, Flüchtling
Unverhältnismäßiger Aufwand

Asylentscheidungen werden nur selten zurückgenommen

20. September 2019 | Keine Kommentare

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge muss Hunderttausende Asylentscheidungen der vergangenen Jahre überprüfen. Erste Ergebnisse zeigen: Nur äußerst selten wird die Anerkennung eines Schutzstatus danach zurückgenommen.

Feuerwehr, Brand, Gebäude, Haus, Feuer
Ministerium

Mehr als 600 Angriffe auf Flüchtlinge im ersten Halbjahr

6. September 2019 | Keine Kommentare

Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlinge liegt weiter auf hohem Niveau. Auch im ersten Halbjahr 2019 wurden Asylbewerber in Hunderten Fällen Opfer von Straftaten. Die weit überwiegende Mehrheit der Straftaten war rechtsextrem motiviert. Die Linke sieht Staat in der Pflicht.

Horst Seehofer, Bundesinnenminister, Rede, Islamkonferenz, Islam, Konferenz, Muslime
Obergrenze halbiert

Netto-Fluchtmigration deutlich weniger als Vorgegeben

5. September 2019 | Keine Kommentare

Die Obergrenze von 200.000 Personen wird der Bundesregierung zufolge auch 2019 deutlich unterschritten. Bereinigt man die Zahl, ist die Netto-Einwanderung sogar weit unter 100.000 Personen. Die Linke fordert ein Ende des Panikmodus‘.

Flugzeug, fliegen, Flug, Abschiebung, Abflug, Ausweisung
Statistik

Zahl der ausgewiesenen Ausländer steigt

26. August 2019 | Keine Kommentare

Straffällig gewordene Ausländer werden häufiger aus Deutschland ausgewiesen als vor den Gesetzesverschärfungen vor drei Jahren. Die Linksfraktion sieht darin eine unzulässige Doppelbestrafung.

Horst Seehofer, BMI, Innenminister, Bundesinnenminister, Pressekonferenz
"Lügenmärchen"

Kritik an Seehofers Abschiebe-Forderung für syrische „Heimaturlauber“

21. August 2019 | Ein Kommentar

Die Forderung von Horst Seehofer, syrische „Heimaturlauber“ sollten abgeschoben werden, stößt auf Kritik. Diakonie, Grüne und die Linken werfen dem Innenminister Stimmungsmache vor.

DÜGIDA, Demonstration, Terror, Terrorismus, Rechtsextremismus, Neonazis
Statistik

Mehr als 8.600 rechte Straftaten im ersten Halbjahr

15. August 2019 | Keine Kommentare

Mehr als 8.600 rechtsextreme Straftaten wurden im ersten Halbjahr 2019 begangen. Dabei wurden 179 Menschen verletzt. Auffällig ist: Der mutmaßlich rechtsextrem motivierte Mord an Walter Lübcke taucht in der Polizeistatistik nicht auf.

Familie, Verboten, Familienzusammenführung, Verbot, Schild
Unmögliche Unterlagen

Familiennachzug aus Eritrea wird oft abgelehnt

26. Juli 2019 | 6 Kommentare

Anerkannte Flüchtlinge haben in Deutschland ein Recht zum Nachholen ihrer engsten Angehörigen. Für Eritreer scheint es aber immer schwieriger zu sein, das in Anspruch zu nehmen. Fast zwei Drittel der Anträge auf Familiennachzug wurden 2018 abgelehnt.

Bundeswehr, Soldat, Uniform, Deutschland, Flagge, Fahne
Zwei-Jahres-Statistik

Bundeswehr weist 21 Rechtsextremisten nach Sicherheitsprüfung ab

22. Juli 2019 | Keine Kommentare

In den vergangenen 24 Monaten hat die Bundswehr 21 Rechtsextremisten wegen Sicherheitsbedenken abgewiesen. Insgesamt wurden rund 44.000 Bewerber kontrolliert, knapp 1.200 intensiver.

Ulla Jelpke, Die Linke, Linke, Innenpolitik, Bundestag, Abgeordnete
Ulla Jelpke

Bundesregierung agiert mit falschen und irreführenden Behauptungen

7. Juni 2019 | Von Ulla Jelpke | Ein Kommentar

Die Bundesregierung behauptet in der Abschiebungspolitik einen vermeintlichen Notstand, den es nicht gibt und für den sie keine soliden empirischen Belege vorweisen kann. Dennoch sollen damit drastische Verschärfungen im Umgang mit Geflüchteten begründet werden, das ist nicht akzeptabel. Von Ulla Jelpke

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