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Migration und Integration in Deutschland

Danke, dass Sie gekommen sind, sich mit Ihrem Fleiß und Ihrer Kraft für unser Land eingesetzt haben, und danke, dass Sie geblieben sind.

Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister, Anlässlich „50 Jahre deutsch-türkisches Anwerbeabkommen“, 28.03.11, Hannover

Beiträge zum Stichwort‘ Ulla Jelpke’


Warten, Wartemarke, Warteraum, Langeweile, Dauer, Zeit
Innenministerium

Warten auf Asylbescheid im Schnitt sechs Monate

12. Februar 2019 | Keine Kommentare

Ein halbes Jahr dauerte es zuletzt im Durchschnitt, bis die Behörden über ein Asylverfahren entschieden. Für manche war die Wartezeit aber deutlich länger: Bei Minderjährigen aus Afghanistan etwas war es im Schnitt über ein Jahr. Linke kritisiert „unerträglich lange“ Ungewissheit.

Ein Flüchtlingslager im Nord-Irak © DFID - UK Department for International Development @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Starker Rückgang

Deutschland gewährt weniger Jesiden Asyl

11. Februar 2019 | Keine Kommentare

Immer weniger Jesiden erhalten in Deutschland Asyl. Das räumt die Bundesregierung ein. 2018 hatten nur noch 60 Prozent aller Anträge Erfolg, 2015 lag die Quote noch bei 97 Prozent. Innenpolitikerin Jelpke befürchtet, dass die positiven Entscheidungen aufgrund von politischer Stimmungsmache fallen.

Polizei, Handschelle, Kriminalität, Gewahrsam
"Brutalisierung"

Abschiebeflüge: Fesselungen in mehr als 300 Fällen

1. Februar 2019 | Ein Kommentar

Handfesseln aus Stahl, Festhaltegurte und Fußfesseln: Mehr als 300-mal griff die Bundespolizei 2018 bei Sammelabschiebungen auf solche „Hilfsmittel“ zurück. Die Linke kritisierte die Praxis als Verstoß gegen die Menschenrechte. Bundesregierung spricht von „zulässiger Anwendung von Zwangsmitteln“.

Mittelmeer, Flüchtlinge, Rettung, Hilfe, Ertrinken, Seenotretter, SOS Mediterranee
"Verbrecherische Flüchtlingspolitik"

Sechs Tote jeden Tag – UN legt erschütternde Bilanz für 2018 vor

31. Januar 2019 | Ein Kommentar

Die Fahrt über das Mittelmeer ist für Bootsflüchtlinge noch gefährlicher geworden. 2018 kamen pro Tag sechs Migranten bei dem Versuch, Europa zu erreichen, ums Leben, wie das UN-Flüchtlingshilfswerk beklagt. Linkspolitikerin Jelpke spricht von „verbrecherischer Flüchtlingspolitik“.

Ulla Jelpke, Die Linke, Linke, Innenpolitik, Bundestag, Abgeordnete
Ehrlichkeit statt Rechenkunst

Bamf schreibt sich Asylstatistik schön

23. Januar 2019 | Von Ulla Jelpke | Keine Kommentare

Heute präsentieren Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bamf-Präsident Hans-Eckhard Sommer die Asylbilanz. Laut Innenpolitikerin Ulla Jelpke sind die Zahlen „geschönt“. Sie fordert Ehrlichkeit statt Rechenkunst. Ein Gastbeitrag.

Flugzeug, fliegen, Flug, Abschiebung, Abflug, Ausweisung
Ministerium sieht "Trendwende"

Deutschland schickt mehr Flüchtlinge in andere EU-Länder zurück

22. Januar 2019 | Keine Kommentare

2018 hat Deutschland mehr Flüchtlinge als sonst in andere EU-Staaten zurückgeschickt. Die Linke im Bundestag kritisiert das „Hin- und Herschieben“ der Schutzsuchenden.

syrisches Kind, Kind, Syrien, Flüchtling, Angst, Fenster
Bereinigte Zahlen

Bis Ende 2018 rund 2.600 Visa für Familiennachzug erteilt

10. Januar 2019 | Keine Kommentare

Das Kontingent für den Familiennachzug vor allem syrischer Flüchtlinge wurde 2018 wie erwartet nicht ausgeschöpft. Rund 2.600 Visa wurden bis Ende Dezember erteilt. Mindestens 25.000 Menschen warten noch auf das Wiedersehen mit ihren Angehörigen.

Islamfeindlichkeit, Islam, Muslime, Rechtsextremismus, Straftat, Moschee
40 Verletzte, zwei Festnahmen

Rund 600 islamfeindliche Straftaten seit Jahresbeginn

14. Dezember 2018 | Keine Kommentare

Nazi-Symbole an Moscheewänden, Hetze gegen den Islam und Angriffe auf Muslime: 2018 registrierten die Behörden in den ersten neun Monaten fast 600 solcher islamfeindlichen Straftaten. Die Linken im Bundestag fordern ein Umdenken.

DÜGIDA, Demonstration, Terror, Terrorismus, Rechtsextremismus, Neonazis
Jeder Vierte gewalttätig

Hunderte Neonazis trotz Haftbefehlen auf freiem Fuß

5. Dezember 2018 | 3 Kommentare

Mehrere hundert Rechtsextremisten werden in Deutschland per Haftbefehl gesucht – fast doppelt so viele wie noch vor knapp fünf Jahren. Mehr als jeder Vierte gilt als gewalttätig. Die Gewerkschaft der Polizei fordert mehr Personal.

Frau, Hand, Handschelle, Verhaftung, Polizei
"Erschreckend"

Mehr Flüchtlinge in Abschiebehaft

30. November 2018 | 2 Kommentare

Die Zahl der Flüchtlinge in Abschiebehaft hat sich seit 2015 mehr als verdoppelt. Linke-Politikerin Jelpke bezeichnet die Entwicklung als erschreckend. Das sei eine Politik der Abschiebungen und erzwungenen Ausreisen um fast jeden Preis.

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