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Migration und Integration in Deutschland

Das Schlimmste ist ein fußballspielender, ministrierender Senegalese. Der ist drei Jahre hier – als Wirtschaftsflüchtling. Den kriegen wir nie wieder los

Andreas Scheuer, CSU-Generalsekretär, PresseClub Regensburg, 15.9.2016

Beiträge zum Stichwort‘ Ulla Jelpke’


Handy, Telefon, Telekommunikation, Telefonieren, Hand
"Schlechter Scherz"

Auswertung von Handys Asylsuchender widerlegt nur selten Identität

12. Oktober 2018 | Ein Kommentar

Die Auswertung von Handydaten zur Identitätsfeststellung von Flüchtlingen hat bisher so gut wie nie geholfen. Ulla Jelpke bezeichnet Zahlen des Bundesinnenministeriums als „schlechten Scherz“.

Asyl, flüchtlinge, demonstration, aslybewerber
Falsche Prognose

Zahl der Asylanträge im September gesunken

11. Oktober 2018 | Keine Kommentare

Die Zahl der in Deutschland gestellten Asylanträge ist im September stark zurückgegangen. Die „Obergrenze“ von 200.000 wird am Jahresende voraussichtlich weit unterschritten. Die Linke wirft Innenminister Horst Seehofer Unverantwortlichkeit vor. Er betreibe Wahlkampf mit flüchtlingsfeindlicher Rhetorik.

Familie, Verboten, Familienzusammenführung, Verbot, Schild
Fehlstart

Nur 65 Genehmigungen für Familiennachzug im August

7. September 2018 | Keine Kommentare

Seit August können subsidiär Geschützte Angehörige nachholen. 1.000 Plätze gibt es, die über ein kompliziertes Verfahren vergeben werden. Das braucht so viel Zeit, dass es im ersten Monat nur 65 positive Bescheide gab. Kritiker fühlen sich bestätigt.

Feuerwehr, Feuer, Brandanschlag, Absperrband, Absperrung, Brand
98 Prozent rechtsextremistisch

Mehr als 700 Angriffe auf Flüchtlinge im ersten Halbjahr

13. August 2018 | Keine Kommentare

Erneut gab es im ersten Halbjahr 2018 Hunderte Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte. Überwiegend wurden sie von Rechtsextremen begangen. Im Vergleich zu den Vorjahren sinkt die Zahl der Taten.

Visa, Visum, Vize, Vise, Visafreiheit, Visumpflicht
28.000 Terminwünsche

Familiennachzug zu Flüchtlingen deutlich weniger als „Hunderttausende“

18. Juli 2018 | Keine Kommentare

„Hunderttausende“ hatte die CSU prognostiziert, als es darum ging, den Familiennachzug für subsidiär schutzberechtigte Flüchtlinge auszusetzen. Viel zu hoch, wie jetzt Zahlen des Auswärtigen Amtes zeigen. Lediglich 28.000 Terminanfragen wurden bisher gestellt. Die Linke wirft der Union „brandgefährliche Hetze“ vor.

Bundeswehr, Soldat, Uniform, Deutschland, Flagge, Fahne
Seit 2011

Insgesamt 89 Rechtsextreme in der Bundeswehr überführt

28. Mai 2018 | Ein Kommentar

Insgesamt 89 Rechtsextremisten wurden in den vergangenen sieben Jahen in der Bundeswehr überführt. Ermittelt wird aktuell in mehr als 430 Verdachtsfällen. Doch nicht jedes Delikt führt zum Ausschluss aus der Bundeswehr.

Katarina Barley, SPD, Politikerin, Justiz, Justizministerin, Ministerin
Justizministerin Barley

Dobrindt beschädigt den Rechtsstaat

28. Mai 2018 | Keine Kommentare

Bundesjustizministerin Katarina Barley hat CSU-Politiker Alexander Dobrindt vorgeworfen, mit seiner Äußerung zur „Anti-Abschiebe-Industrie“ den Rechtsstaat beschädigt zu haben. Angesichts des Skandals beim BAMF fordert Barley bundesweite Kontrollen der Asylbescheide.

Ulla Jelpke, Die Linke, Linke, Innenpolitik, Bundestag, Abgeordnete
Falschaussage zu Klagequoten

Massenhaft fehlerhafte BAMF-Bescheide sind der eigentliche Skandal

24. Mai 2018 | Von Ulla Jelpke | Keine Kommentare

Während öffentlichkeitswirksam über in Einzelfällen womöglich zu Unrecht erfolgte Flüchtlingsanerkennungen in Bremen debattiert wird, erregen die vielen fehlerhaften und rechtswidrigen Ablehnungsbescheide des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im ganzen Bundesgebiet kaum Aufmerksamkeit – trotz Unwahrheiten. Von Ulla Jelpke

Euro © Alf Melin @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
"Menschenfeindliches Kalkül"

Dobrindt fordert Hartz-IV-Kürzungen für abgelehnte Asylbewerber

17. April 2018 | Keine Kommentare

CSU-Politiker Alexander Dobrindt will abgelehnten Asylbewerbern die Sozialleistungen kürzen. Zustimmung erntet er aus der CDU, Kritik von FDP und Linken. Jelpke wirft Dobrindt „menschenfeindliches Kalkül“ vor.

Bundeswehr, Soldat, Uniform, Deutschland, Flagge, Fahne
Soldat will Flüchtlinge ausrotten

Mehr Ermittlungen wegen rechtsextremer Verdachtsfälle in Bundeswehr

16. April 2018 | Ein Kommentar

In Mali schießen wir „den Schwarzen die Köpfe weg“. Das soll ein Bundeswehrsoldat gesagt haben. Ein anderer bezeichnete Flüchtlinge als Krankheit, die „ausgerottet“ werden müssten. In beiden Fällen wurden die Ermittlungen eingestellt. Der Militärische Abschirmdienst ermittelt aktuell in 431 rechtsextremen Verdachtsfällen bei der Bundeswehr.

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