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Migration und Integration in Deutschland

Letztlich haben einige Industriestaaten ihren Bedarf an zusätzlichen Arbeitskräften … dadurch gedeckt, dass sie bei der Einstellung von irregulären Arbeitsmigranten ein Augen zudrücken.

Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen, Migration in einer interpedenten Welt, 2004

Beiträge zum Stichwort‘ Ulla Jelpke’


Stacheldraht, Zaun, Flugzeug, Abschiebung, Gefängnis, Freiheit
"Kräftige Dinge"

Bundeskabinett bringt Gesetz für Verschärfungen bei Abschiebungen auf den Weg

18. April 2019 | Von Corinna Buschow | Keine Kommentare

Das Bundeskabinett hat dem sogenannten Geordnete-Rückkehr-Gesetz von Innenminister Seehofer grünes Licht gegeben. Über die Verschärfungen bei Abschiebungen muss im Bundestag entschieden werden. Dort deuten sich bereits jetzt Diskussionen an.

Nigeria, Afrika, Landkarte, Weltkarte
"Unverantwortlich"

Zahl der Abschiebungen nach Nigeria steigt

18. April 2019 | Keine Kommentare

Die Bundesregierung schiebt immer häufiger nach Nigeria ab – trotz schwieriger Menschenrechtslage. Linken-Abgeordnete Jelpke kritisiert: „Nigeria ist kein sicheres Land“. Gestiegen ist auch die Zahl der Asylanträge aus Nigeria.

Stopp, Flugzeug, Flughafen, Lufthansa
Jahresstatistik

Zahl der per Charterflug abgeschobenen Afghanen mehr als verdoppelt

10. April 2019 | Keine Kommentare

Bombenanschläge, bewaffnete Überfälle, Entführungen: Die Sicherheitslage in Afghanistan ist kritisch, Abschiebungen in das Land sind umstritten. Trotzdem werden regelmäßig Abschiebungen per Charterflug organisiert – mit immer mehr Passagieren.

Blut, Mord, Verbrechen, Rot, Totschlag, Straftat
Statistik für 2018

Zahl der Verletzten nach islamfeindlichen Attacken stark angestiegen

3. April 2019 | Ein Kommentar

Die Zahl der Angriffe auf Muslime haben Behördenangaben zufolge abgenommen. Allerdings hat sich die Zahl der Verletzten fast verdoppelt. Innenpolitikerin Jelpke warnt, Islamfeindlichkeit falle in Deutschland auf fruchtbarem Boden. Mazyek fordert einen Beauftragten gegen Muslimfeindlichkeit.

BAMF, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Asyl, Flüchtling
Bamf-Präsidenten in der Kritik

Falsche Zahlen und unpassende Vergleiche statt Fachlichkeit

29. März 2019 | Keine Kommentare

Kommt jährlich eine Großstadt an Geflüchteten nach Deutschland und haben die meisten gar keinen Asylgrund? Bamf-Chef Sommer behauptete das in einem Interview. Jetzt widersprechen ihm Zahlen aus seinem eigenen Amt. Jelpke wirft ihm Stimmungsmache vor.

canceled, flight, flug, abgesagt, abschiebung, aussetzung, fluechtlinge
Gesetzesverschärfung ins Blaue

Bundesregierung kennt Gründe gescheiterter Abschiebungen gar nicht

25. März 2019 | Von Ulla Jelpke | Keine Kommentare

Mit der Skandalisierung angeblicher Vollzugsdefizite bei Abschiebungen werden immer neue Gesetzesverschärfungen gerechtfertigt. Wie die Regierung jetzt einräumt, weiß sie gar nicht, woran Abschiebungen scheitern. Von Ulla Jelpke

Warten, Wartemarke, Warteraum, Langeweile, Dauer, Zeit
Innenministerium

Warten auf Asylbescheid im Schnitt sechs Monate

12. Februar 2019 | Keine Kommentare

Ein halbes Jahr dauerte es zuletzt im Durchschnitt, bis die Behörden über ein Asylverfahren entschieden. Für manche war die Wartezeit aber deutlich länger: Bei Minderjährigen aus Afghanistan etwas war es im Schnitt über ein Jahr. Linke kritisiert „unerträglich lange“ Ungewissheit.

Ein Flüchtlingslager im Nord-Irak © DFID - UK Department for International Development @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Starker Rückgang

Deutschland gewährt weniger Jesiden Asyl

11. Februar 2019 | Keine Kommentare

Immer weniger Jesiden erhalten in Deutschland Asyl. Das räumt die Bundesregierung ein. 2018 hatten nur noch 60 Prozent aller Anträge Erfolg, 2015 lag die Quote noch bei 97 Prozent. Innenpolitikerin Jelpke befürchtet, dass die positiven Entscheidungen aufgrund von politischer Stimmungsmache fallen.

Polizei, Handschelle, Kriminalität, Gewahrsam
"Brutalisierung"

Abschiebeflüge: Fesselungen in mehr als 300 Fällen

1. Februar 2019 | Ein Kommentar

Handfesseln aus Stahl, Festhaltegurte und Fußfesseln: Mehr als 300-mal griff die Bundespolizei 2018 bei Sammelabschiebungen auf solche „Hilfsmittel“ zurück. Die Linke kritisierte die Praxis als Verstoß gegen die Menschenrechte. Bundesregierung spricht von „zulässiger Anwendung von Zwangsmitteln“.

Mittelmeer, Flüchtlinge, Rettung, Hilfe, Ertrinken, Seenotretter, SOS Mediterranee
"Verbrecherische Flüchtlingspolitik"

Sechs Tote jeden Tag – UN legt erschütternde Bilanz für 2018 vor

31. Januar 2019 | Ein Kommentar

Die Fahrt über das Mittelmeer ist für Bootsflüchtlinge noch gefährlicher geworden. 2018 kamen pro Tag sechs Migranten bei dem Versuch, Europa zu erreichen, ums Leben, wie das UN-Flüchtlingshilfswerk beklagt. Linkspolitikerin Jelpke spricht von „verbrecherischer Flüchtlingspolitik“.

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