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Migration und Integration in Deutschland

Ich bin auch eure Kanzlerin.

Angela Merkel, an die Türken nach der Rede des türkischen Premiers Erdogan in Köln, März 2008

Beiträge zum Stichwort‘ Ulla Jelpke’


Bundeswehr, Soldat, Uniform, Deutschland, Flagge, Fahne
Seit 2011

Insgesamt 89 Rechtsextreme in der Bundeswehr überführt

28. Mai 2018 | Ein Kommentar

Insgesamt 89 Rechtsextremisten wurden in den vergangenen sieben Jahen in der Bundeswehr überführt. Ermittelt wird aktuell in mehr als 430 Verdachtsfällen. Doch nicht jedes Delikt führt zum Ausschluss aus der Bundeswehr.

Katarina Barley, SPD, Politikerin, Justiz, Justizministerin, Ministerin
Justizministerin Barley

Dobrindt beschädigt den Rechtsstaat

28. Mai 2018 | Keine Kommentare

Bundesjustizministerin Katarina Barley hat CSU-Politiker Alexander Dobrindt vorgeworfen, mit seiner Äußerung zur „Anti-Abschiebe-Industrie“ den Rechtsstaat beschädigt zu haben. Angesichts des Skandals beim BAMF fordert Barley bundesweite Kontrollen der Asylbescheide.

Ulla Jelpke, Die Linke, Linke, Innenpolitik, Bundestag, Abgeordnete
Falschaussage zu Klagequoten

Massenhaft fehlerhafte BAMF-Bescheide sind der eigentliche Skandal

24. Mai 2018 | Von Ulla Jelpke | Keine Kommentare

Während öffentlichkeitswirksam über in Einzelfällen womöglich zu Unrecht erfolgte Flüchtlingsanerkennungen in Bremen debattiert wird, erregen die vielen fehlerhaften und rechtswidrigen Ablehnungsbescheide des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im ganzen Bundesgebiet kaum Aufmerksamkeit – trotz Unwahrheiten. Von Ulla Jelpke

Euro © Alf Melin @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
"Menschenfeindliches Kalkül"

Dobrindt fordert Hartz-IV-Kürzungen für abgelehnte Asylbewerber

17. April 2018 | Keine Kommentare

CSU-Politiker Alexander Dobrindt will abgelehnten Asylbewerbern die Sozialleistungen kürzen. Zustimmung erntet er aus der CDU, Kritik von FDP und Linken. Jelpke wirft Dobrindt „menschenfeindliches Kalkül“ vor.

Bundeswehr, Soldat, Uniform, Deutschland, Flagge, Fahne
Soldat will Flüchtlinge ausrotten

Mehr Ermittlungen wegen rechtsextremer Verdachtsfälle in Bundeswehr

16. April 2018 | Ein Kommentar

In Mali schießen wir „den Schwarzen die Köpfe weg“. Das soll ein Bundeswehrsoldat gesagt haben. Ein anderer bezeichnete Flüchtlinge als Krankheit, die „ausgerottet“ werden müssten. In beiden Fällen wurden die Ermittlungen eingestellt. Der Militärische Abschirmdienst ermittelt aktuell in 431 rechtsextremen Verdachtsfällen bei der Bundeswehr.

Familie, Verboten, Familienzusammenführung, Verbot, Schild
Neuregelung auf dem Weg

Familiennachzug zu Flüchtlingen nur bei Sicherung des Lebensunterhalts

5. April 2018 | Keine Kommentare

Das Bundesinnenministerium hat die Neuregelung des Familiennachzugs für subsidiär geschützte Flüchtlinge auf den Weg gebracht. Danach sind Bezieher von Sozialleistungen vom Familiennachzug ausgeschlossen. Scharfe Kritik kommt von den Grünen und der Linkspartei.

Tunesien, Flagge, Fahne, Land, Tunis
Innenministerium

Nur zwei Prozent der Asylbewerber aus Maghreb-Staaten

12. März 2018 | Keine Kommentare

Etwas mehr als 4.100 Asylsuchende sind im vergangenen Jahr aus den Maghreb-Staaten nach Deutschland gekommen. Ihr Anteil an allen Schutzsuchenden liegt damit bei 2,2 Prozent.

Asyl, flüchtlinge, demonstration, aslybewerber
"Schikane"

Zahl der ausreisepflichtigen Afghanen steigt

6. März 2018 | Keine Kommentare

Obwohl die meisten afghanischen Schutzsuchenden aufgrund der Sicherheitslage nicht abgeschoben werden können, wird mehr als die Hälfte der Asylanträge von Afghanen abgelehnt. Die Linke werfen der Regierung Schikane vor.

Feuerwehr, Brand, Gebäude, Haus, Feuer
"Aggressive Stimmung"

Täglich mehr als sechs Angriffe auf Flüchtlinge im Jahr 2017

1. März 2018 | Keine Kommentare

Die Übergriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte gingen laut Innenministerium 2017 zwar zurück, sind aber mit über 2.200 Fällen weiter hoch. Bundesjustizminister Heiko Maas sagte, die Zahl bleibe „beschämend für unser Land“.

Flugzeug, fliegen, Flug, Abschiebung, Abflug, Ausweisung
Statistik für 2017

Immer mehr Abschiebungen scheitern

21. Februar 2018 | Keine Kommentare

Knapp 1.000 Abschiebungen wurden im Jahr 2017 abgebrochen, im Vorjahr waren es noch halb so viele. Die Zahl der Abschiebungen ist um 5,6 Prozent auf 23.966 gesunken. Das teilt die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage mit. Die Linke kritisieren Abschiebungen in Kriegsländer.

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