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Migration und Integration in Deutschland

Das Beitragsaufkommen [in den Rentenversicherungen beträgt] auf Grund der Beschäftigung der ausländischen Arbeitnehmer jährlich rd. 1,2 Milliarden DM, während sich die Rentenzahlungen an ausländische Arbeitnehmer jährlich auf rd. 127 Millionen DM, also etwa ein Zehntel, belaufen.

Ludwig Kattenstroth, Staatssekretär im Arbeitsministerium, März 1966, Bundesvereinigung der Dt. Arbeitgeberverbände

Beiträge zum Stichwort‘ Ulla Jelpke’


Feuerwehr, Feuer, Brandanschlag, Absperrband, Absperrung, Brand
98 Prozent rechtsextremistisch

Mehr als 700 Angriffe auf Flüchtlinge im ersten Halbjahr

13. August 2018 | Keine Kommentare

Erneut gab es im ersten Halbjahr 2018 Hunderte Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte. Überwiegend wurden sie von Rechtsextremen begangen. Im Vergleich zu den Vorjahren sinkt die Zahl der Taten.

Visa, Visum, Vize, Vise, Visafreiheit, Visumpflicht
28.000 Terminwünsche

Familiennachzug zu Flüchtlingen deutlich weniger als „Hunderttausende“

18. Juli 2018 | Keine Kommentare

„Hunderttausende“ hatte die CSU prognostiziert, als es darum ging, den Familiennachzug für subsidiär schutzberechtigte Flüchtlinge auszusetzen. Viel zu hoch, wie jetzt Zahlen des Auswärtigen Amtes zeigen. Lediglich 28.000 Terminanfragen wurden bisher gestellt. Die Linke wirft der Union „brandgefährliche Hetze“ vor.

Bundeswehr, Soldat, Uniform, Deutschland, Flagge, Fahne
Seit 2011

Insgesamt 89 Rechtsextreme in der Bundeswehr überführt

28. Mai 2018 | Ein Kommentar

Insgesamt 89 Rechtsextremisten wurden in den vergangenen sieben Jahen in der Bundeswehr überführt. Ermittelt wird aktuell in mehr als 430 Verdachtsfällen. Doch nicht jedes Delikt führt zum Ausschluss aus der Bundeswehr.

Katarina Barley, SPD, Politikerin, Justiz, Justizministerin, Ministerin
Justizministerin Barley

Dobrindt beschädigt den Rechtsstaat

28. Mai 2018 | Keine Kommentare

Bundesjustizministerin Katarina Barley hat CSU-Politiker Alexander Dobrindt vorgeworfen, mit seiner Äußerung zur „Anti-Abschiebe-Industrie“ den Rechtsstaat beschädigt zu haben. Angesichts des Skandals beim BAMF fordert Barley bundesweite Kontrollen der Asylbescheide.

Ulla Jelpke, Die Linke, Linke, Innenpolitik, Bundestag, Abgeordnete
Falschaussage zu Klagequoten

Massenhaft fehlerhafte BAMF-Bescheide sind der eigentliche Skandal

24. Mai 2018 | Von Ulla Jelpke | Keine Kommentare

Während öffentlichkeitswirksam über in Einzelfällen womöglich zu Unrecht erfolgte Flüchtlingsanerkennungen in Bremen debattiert wird, erregen die vielen fehlerhaften und rechtswidrigen Ablehnungsbescheide des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im ganzen Bundesgebiet kaum Aufmerksamkeit – trotz Unwahrheiten. Von Ulla Jelpke

Euro © Alf Melin @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
"Menschenfeindliches Kalkül"

Dobrindt fordert Hartz-IV-Kürzungen für abgelehnte Asylbewerber

17. April 2018 | Keine Kommentare

CSU-Politiker Alexander Dobrindt will abgelehnten Asylbewerbern die Sozialleistungen kürzen. Zustimmung erntet er aus der CDU, Kritik von FDP und Linken. Jelpke wirft Dobrindt „menschenfeindliches Kalkül“ vor.

Bundeswehr, Soldat, Uniform, Deutschland, Flagge, Fahne
Soldat will Flüchtlinge ausrotten

Mehr Ermittlungen wegen rechtsextremer Verdachtsfälle in Bundeswehr

16. April 2018 | Ein Kommentar

In Mali schießen wir „den Schwarzen die Köpfe weg“. Das soll ein Bundeswehrsoldat gesagt haben. Ein anderer bezeichnete Flüchtlinge als Krankheit, die „ausgerottet“ werden müssten. In beiden Fällen wurden die Ermittlungen eingestellt. Der Militärische Abschirmdienst ermittelt aktuell in 431 rechtsextremen Verdachtsfällen bei der Bundeswehr.

Familie, Verboten, Familienzusammenführung, Verbot, Schild
Neuregelung auf dem Weg

Familiennachzug zu Flüchtlingen nur bei Sicherung des Lebensunterhalts

5. April 2018 | Keine Kommentare

Das Bundesinnenministerium hat die Neuregelung des Familiennachzugs für subsidiär geschützte Flüchtlinge auf den Weg gebracht. Danach sind Bezieher von Sozialleistungen vom Familiennachzug ausgeschlossen. Scharfe Kritik kommt von den Grünen und der Linkspartei.

Tunesien, Flagge, Fahne, Land, Tunis
Innenministerium

Nur zwei Prozent der Asylbewerber aus Maghreb-Staaten

12. März 2018 | Keine Kommentare

Etwas mehr als 4.100 Asylsuchende sind im vergangenen Jahr aus den Maghreb-Staaten nach Deutschland gekommen. Ihr Anteil an allen Schutzsuchenden liegt damit bei 2,2 Prozent.

Asyl, flüchtlinge, demonstration, aslybewerber
"Schikane"

Zahl der ausreisepflichtigen Afghanen steigt

6. März 2018 | Keine Kommentare

Obwohl die meisten afghanischen Schutzsuchenden aufgrund der Sicherheitslage nicht abgeschoben werden können, wird mehr als die Hälfte der Asylanträge von Afghanen abgelehnt. Die Linke werfen der Regierung Schikane vor.

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