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Flugzeug auf der Startbahn © bilaleldaou @ pixabay.com (Lizenz), bearb. MiG

„Rücksichtslos“

Zahl der Abschiebungen steigt wieder an

Nach einem coronabedingten Rückgang werden inzwischen wieder mehr Menschen aus Deutschland abgeschoben. Die Linke fordert ein Ende der „zynischen Politik“. Bund und Ländern wirft sie Rücksichtslosigkeit vor.

Montag, 13.09.2021, 5:25 Uhr|zuletzt aktualisiert: Sonntag, 12.09.2021, 14:07 Uhr Lesedauer: 2 Minuten  |  

Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland hat nach einem zunächst deutlichen Rückgang in der Corona-Pandemie wieder zugenommen. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres wurden 5.688 Menschen aus Deutschland abgeschoben, im Vergleich zu 4.616 im ersten Halbjahr 2020, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, die dem MiGAZIN vorliegt.

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Vor allem nach Georgien (541), Albanien (456), Serbien (300), Pakistan (241) und Moldau (238) wurden den Angaben zufolge Menschen zurückgebracht. 140 Menschen hätten die Behörden laut Bundesregierung im ersten Halbjahr nach Afghanistan abgeschoben, erklärte das Ministerium. Unter den knapp 6.000 Abgeschobenen seien 904 Minderjährige und 760 Frauen gewesen.

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Insgesamt 4.889 Abschiebungen wurden laut Bundesregierung auf dem Luftweg vollzogen, 735 auf dem Land- und 64 auf dem Seeweg. Der wichtigste Flughafen für Abschiebungen sei wie in den Vorjahren Frankfurt am Main gewesen, gefolgt von Düsseldorf und Berlin-Brandenburg. Fast die Hälfte aller abgeschobenen Menschen (2.802) sei mit Sammelabschiebungen in ihre Herkunftsländer oder einen Drittstaat zurückgebracht worden.

Jelpke: „Ohne Rücksicht“

Die Zahl der Abschiebungen sei mit Beginn der Corona-Pandemie im Jahr 2020 massiv zurückgegangen, hieß es seitens der Linksfraktion. In den Jahren 2015 bis 2019 seien jedes Jahr noch zwischen 20.000 und 25.000 Menschen aus Deutschland in ihre Herkunftsstaaten oder andere EU-Länder zurückgeschickt worden. Mit der Pandemie hatten viele Staaten den Flugverkehr eingestellt und Grenzen geschlossen. Das hatte sich auch auf die Abschiebungen aus Deutschland ausgewirkt.

Die Innenexpertin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, sagte, „ohne Rücksicht auf die Belange der Betroffenen“ gäben „Bund und Länder sich nun alle Mühe, wieder mehr Menschen außer Landes zu schaffen“. Wieder einmal häuften sich Berichte über grausame Familientrennungen und Abschiebungen von Menschen, die jahrzehntelang in Deutschland gelebt hätten. Jelpke forderte ein „Ende dieser zynischen Politik und ein grundsätzliches Umdenken: Schluss mit Abschiebungen in Krieg, Perspektivlosigkeit und Elend, für eine wirksame Bleiberechtsregelung“. (epd/mig)

Leitartikel Politik
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