MiGAZIN

Das Fachmagazin für Migration und Integration in Deutschland

Gedenken an Holocaust Teil unserer gemeinsamen Leitkultur.

Armin Laschet, Nordrhein-Westfälischer Integrationsminister, MiGAZIN, 28. Januar 2010

Beiträge zum Stichwort‘ Recht’


Auswanderung, Flughafen, Migration, Abwanderung
Entschädigung

Die Rechte von Flugpassagieren bei Verspätung im Überblick

13. März 2017 | Keine Kommentare

Mit dem zunehmenden Flugverkehr nehmen auch Flugverspätungen und komplette Annullierungen zu. Betroffen sind insbesondere international Reisende. Aber nur die Wenigsten lassen sich Verspätungen und Ausfälle entschädigen.

Asylverfahren

„Das Ende der Fahnenstange ist erreicht“

11. September 2015 | Von Frank Leth | Keine Kommentare

Experten kritisieren das Vorhaben der Bundesregierung, Asylverfahren weiter zu beschleunigen. Rechtlich gebe es kaum noch Möglichkeiten, die Asylverfahren zu straffen. Für 2016 rechnet man mit einer Asylklagewelle.

Stadt untätig und dreist dazu

Lehrer soll für Übersprühen von Neonazi-Schmierereien zahlen

20. November 2014 | 3 Kommentare

Die Stadt Limburg bittet einen Lehrer zur Kasse. Ihm wird vorgeworfen, Neonazi-Schmierereien mit Farbe übersprüht zu haben. Der Lehrer wehrt sich: die Stadt habe fremdenfeindliche Hetze über mehrere Wochen geduldet und nichts dagegen unternommen. Was hätte er da tun sollen?

Burkaverbot

Zur Geselligkeit verpflichtet

14. August 2014 | Von Maximilian Steinbeis | 34 Kommentare

Mein Pass ist eigentlich gar nicht mein Pass. Ich bin es, den er identifiziert. Aber er gehört mir nicht. Genauso mein Gesicht. Auch es gehört mir nicht. Oder doch? Maximilian Steinbeis kommentiert das Urteil des Menschengerichtshofs zum Burkaverbot.

Ehegattennachzug

Die Rettung des Schweizer Käses durch die Härteklausel

1. August 2014 | Von Mangold, Markard | 2 Kommentare

Die Sprachtest-Pflicht vor dem Ehegattennachzug verstößt bei Türken gegen EU-Recht. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Für Prof. Kay Hailbronner kein Grund für Änderungen. „Der Sprachtest darf bleiben“, titelt er in der FAZ.

Burkini-Urteil

Anziehen und Ausziehen – von Fall zu Fall

17. September 2013 | Von Gabriele Boos-Niazy | 10 Kommentare

Zwei Rechte mit Verfassungsrang im Clinch – am 11. September entschied das Bundesverwaltungsgericht, dass ein muslimisches Mädchen am koedukativen Schwimmunterricht teilnehmen muss. Hier lohnt sich ein Blick auf das Gesamtbild.

Ehe- und Erbschaftsrecht

Wie verstaubte Abkommen und Untätigkeit Türken zu schaffen machen

20. August 2013 | 4 Kommentare

Ehescheidungen und Erbschaftsangelegenheiten sind für türkische Staatsbürger in Deutschland vor allem mit Bürokratie verbunden. Schuld ist ein fehlendes und ein altes Abkommen aus 1929. NRW-Justizminister Kutschaty möchte das ändern.

Doppelte Staatsbürgerschaft

Rechtshilfefonds für Optionspflichtige eingerichtet

5. Juli 2013 | Keine Kommentare

Mehrere Organisationen haben einen Rechtshilfefonds zur Unterstützung von optionspflichtigen Kindern ausländischer Eltern eingerichtet. Betroffene können finanzielle Unterstützung beantragen.

Trotz Leipziger Urteil

Gebührenabzocke in Ausländerbehörden geht weiter

3. April 2013 | 7 Kommentare

Die Bundesregierung hält an den hohen Gebühren für Aufenthaltstitel bei türkischen Staatsbürgern fest. Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts betreffe nur den Einzelfall. Opposition spricht von einem „Skandal“, Juristen von „Sinnwidrigkeit“.

Beratung im Bundestag

Assoziationsrecht türkischer Staatsbürger

18. März 2013 | 3 Kommentare

Ende Februar stand im Bundestag eine Beratung zum Gesetzesentwurf der Grünen zur „Klarstellung des assoziationsrechtlichen Rechtsstatus Staatsangehöriger der Türkei“ an. Die Reden wurden zu Protokoll gegeben. MiGAZIN dokumentiert die Redebeiträge im Wortlaut:

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