Eine im Auftrag des Bundesarbeitsministeriums in Auftrag gegebene Studie hat die Wirkungen des SGB II auf Migranten untersucht und räumt mit vielen Vorurteilen auf. Migranten sind besser Qualifiziert als gedacht und weisen eine hohe Erwerbsmotivation auf. Die höhere Arbeitslosigkeit hat oftmals andere Ursachen.

Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) fordert die neue Bundesregierung auf, den Beschluss zur Rente mit 67 rückgängig zu machen. Besonders betroffen seien Migranten. Sie würden über niedrigere Einkommen verfügen, seien häufiger von Arbeitslosigkeit betroffen und durch belastende Arbeiten doppelt so häufig berufsunfähig.

Wolfgang Bosbach (CDU) fordert Sanktionen für ausländische Arbeitslose. Wer nicht an Deutschkursen teilnehmen wolle und „sich nicht ernsthaft um Arbeit bemüht, der kann nicht erwarten, dass er hier dauerhaft auf Kosten des Steuerzahlers lebt“. Bosbach zufolge liegt die Verweigerer-Quote bei 40 Prozent.

Heidi Knake-Werner zog bei der Vorstellung des ersten „Umsetzungsberichts zum Integrationskonzept 2007“ trotz positiver Entwicklungen eine insgesamt ernüchternde Bilanz. Die FDP kritisierte die rot-rote Regierung, auf den Feldern Arbeitsmarkt und Bildung gescheitert zu sein.

50 Pfund sollen Einwanderer aus Nicht-EU-Staaten künftig für ihre Visa bezahlen. In zwei Jahren will die britische Regierung damit 70 Millionen Pfund einnehmen, die Kommunen mit hohem Migrantenanteil zur Verfügung gestellt werden.

Die Hälfte des Arbeitslosigkeitsvolumens konzentriert sich auf fünf Prozent der Beschäftigten. Dagegen waren mehr als 60 Prozent der zwischen 1950 und 1954 Geborenen im Alter von 25 bis 50 Jahren nie arbeitslos. Das zeigt eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung [PDF] (IAB). Besonders häufig von Arbeitslosigkeit betroffen sind Ausländer und Personen ohne Berufsausbildung.