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Migration und Integration in Deutschland

Warum werden sie hineingelassen? Um die Bürger des Staates von harter und unangenehmer Arbeit zu befreien?

Michael Walzer, Sphären der Gerechtigkeit, 2006
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Ausland


Internet-Koffer der USA

Das digitale Werkzeug für Meinungsfreiheit?

15. Juni 2011 | Von Forough Hossein Pour | Keine Kommentare

Schatten-Internet aus dem Koffer – damit will die US-Regierung die Internetzensur von repressiven Staaten bekämpfen. Kritikern geht dieser Eingriff zu weit. Das sei eine Einmischung in innere Staatsangelegenheiten.

EU-Erweiterung

EU-Kommission empfiehlt Beitritt Kroatiens im Jahr 2013

14. Juni 2011 | Keine Kommentare

Vom „Beitrittskandidaten“ zum „Beitrittsland“ – der EU-Beitritt Kroatiens befindet sich auf den Zielgeraden. Die EU-Kommission empfiehlt die Aufnahme Kroatiens im Juli 2013. Das Balkanland wäre damit EU-Mitgliedsstatt Nummer 28.

Dritter AKP Sieg in Folge

Wahlergebnisse Türkei 2011

12. Juni 2011 | 72 Kommentare

Den ersten Hochrechnungen zufolge hat die AKP um Recep Tayyip Erdoğan zum dritten Mal in Folge die Wahlen in der Türkei gewonnen (52,3 Prozent). Die CHP kommt auf 23,4 Prozent, die MHP auf 13,4 Prozent.

Radikalisierende Demokratie

Scharmützel zwischen der PKK und der türkischen Regierung

25. Mai 2011 | Von Bariş Altındağ | 6 Kommentare

Die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK verübt wieder verstärkt Angriffe, die türkische Regierung antwortet kompromisslos. Dies geschieht in einer Zeit des politischen Umbruchs, da im Juni Parlamentswahlen anstehen, deren Ausgang maßgeblich die zukünftige Verfassung der Türkei beeinflussen wird.

Kommunalwahlen in Italien

Vorbote des Regierungswechsels oder nur heiße Luft?

24. Mai 2011 | Von Fiona Fiorentino | Keine Kommentare

Die Kommunalwahlen könnten sich als mehr denn nur als Stimmungsbarometer der politischen Meinung Italiens erweisen. Vielleicht kann man gegenwärtig den Anfang vom Ende der Regierung Berlusconi beobachten.

EU-Erweiterungskommissar Füle

Visa-Erleichterungen für Türkei ab Juli – Ziel: Visafreiheit

23. Mai 2011 | 17 Kommentare

EU-Erweiterungskommissar Štefan Füle hat Visaerleichterungen für türkische Staatsbürger angekündigt. Für Ankara ist das nur ein erster Schritt in die richtige Richtung, von der geforderten – Visafreiheit – aber noch weit entfernt.

Die Affäre Dominique Strauss-Kahn

Die geschwächte „Grande Nation“

23. Mai 2011 | Von Joana Bieker | Ein Kommentar

Die Enttäuschung der Franzosen über den Sturz des potentiellen Herausforderers von Sarkozy in der Präsidentschaftswahl 2012, Dominique Strauss-Kahn (DSK), sitzt tief. Die politische Rechte in Frankreich profitiert davon.

Osama bin Laden

Nach dem Terror ist vor dem Terror

19. Mai 2011 | Von Nasirah Raoufi | Keine Kommentare

Kaum ist die Meldung von Bin Ladens Tod veraltet, wird schon über erste Racheaktionen berichtet. In Pakistan hat die Taliban nach eigener Darstellung erstmals den Tot des Al-Qaida-Chefs gerächt. Der meistgesuchte Terrorist der Welt ist tot – nach der Freude kommt die Angst.

Syrien bebt, Iran zittert

Damaskus, Teherans Tor zur arabischen Welt

16. Mai 2011 | Von Forough Hossein Pour | Ein Kommentar

Fakt ist Baschar al-Assad ist genau wie die anderen Herrscher in dieser Region vom Ausmaß der Demokratiebewegungen überrascht worden. Es könnte also gut möglich sein, dass die syrische Regierung in solch einer politisch brisanten Situation sich von seinem iranischen Mitverschwörer beraten lässt. Eine Art „Erfahrungsaustausch“.

Tod Bin Ladens

Kriegsführung? Tötungsbefehle? – Yes we can!

6. Mai 2011 | Von Nasirah Raoufi | 9 Kommentare

Nach der Tötung Osama bin Ladens feiert die USA ihren Präsidenten Barack Obama – und unsere Bundeskanzlerin jubelt mit. Weltweit tauchen jetzt völkerrechtliche Fragen auf. Erst die Luftangriffe auf Lybien jetzt das Tötungskommando; Wie rechtfertigt ein Friedensnobelpreisträger diese unmoralischen Delikte? Der Triumph Barack Obamas und die Kritik am Komitee des Nobelpreises.

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