Landtag uneinig

Hätte Lübcke-Mord verhindert werden können?

19.07.2023

Walter Lübcke, Mord, Rassismus, Rechtsextremismus, Trauerfeier
Mit Walter Lübcke ist erstmals in der Bundesrepublik ein aktiver Politiker einem rechtsextremen Mord zum Opfer gefallen. Drei Jahre lang hat sich ein Untersuchungsausschuss damit befasst. Versäumnisse, Verbesserungen - was sagt der Landtag abschließend zu dem Verbrechen?

Lübcke-Ausschuss

Opposition zieht mit Sondervoten Bilanz

20.06.2023

Walter Lübcke, Mord, Rassismus, Rechtsextremismus, Trauerfeier
Im Juli soll der Abschlussbericht des Lübcke-Untersuchungsausschusses im Landtagsplenum vorgestellt werden. In nicht-öffentlicher Sitzung ging es am Dienstag um die Sondervoten der Opposition. Welches Fazit lässt sich aus drei Jahren Ausschussarbeit ziehen?

Neuer Verfassungsschutz-Chef

Lübcke-Ausschuss schließt Zeugenvernehmung mit Beuth und Bouffier ab

26.02.2023

Landtag, Hessen, Hessischer Landtag, Politik, Gebäude
Mit den Aussagen von Innenminister Beuth und Ex-Ministerpräsident Bouffier endet die Beweisaufnahme im Lübcke-Untersuchungsausschuss. Linke kritisiert viel Selbstlob und wenige Fehlereingeständnisse. Derweil wird ein Islamismus-Experten neuer Verfassungsschutz-Präsident.

Lübcke-Mord

Rhein: Rechtsstaat hat funktioniert

22.01.2023

Landtag, Hessen, Hessischer Landtag, Politik, Gebäude
Nach Überzeugung des hessischen Ministerpräsidenten Rhein hätte der Mord an Walter Lübcke nicht verhindert werden können. Das erklärte er vor dem Untersuchungsausschuss – und überzeugte nicht. SPD und Linke werfen ihm und dem Verfassungsschutz eklatante Fehler vor.

Hessischer Landtag

Lübcke-Mörder verweigert Aussage vor Untersuchungsausschuss

06.11.2022

Landtag, Hessen, Hessischer Landtag, Politik, Gebäude
Die mit Spannung erwartete Aussage des verurteilten Mörders von Walter Lübcke war wenig ergiebig. Auf Anraten seines Anwalts verweigerte er die Aussage, bedauerte aber erneut seine Tat. Nur Kleinigkeiten gab er dann doch noch preis.

Rassismus begründet schwere Schuld

Bundesgerichtshof bestätigt Urteile zum Lübcke-Mord

25.08.2022

Bundesgerichtshof, BGH, Urteil, Entscheidung, Justiz, Recht, Gebäude
Die Verurteilung des Lübcke-Mörders Stephan Ernst zu lebenslanger Haft war aus Sicht des BGH rechtens. Rassismus begründe besondere Schwere der Schuld der Tat. Auch den Freispruch des Mitangeklagten Markus H. bestätigten die Karlsruher Richter.

Hessen

Lübcke-Untersuchungsausschuss will in Kürze erste Zeugen hören

23.02.2021

Landtag, Hessen, Hessischer Landtag, Politik, Gebäude
Der Untersuchungsausschuss zum Mordfall Lübcke will im März die Arbeit aufnehmen. Dabei sollen vor allem Versäumnisse der Behörden aufgeklärt werden. Besonders in der Kritik steht der Verfassungsschutz.

Mordfall Lübcke

Ausschuss untersucht Rolle des Verfassungsschutzes, gelöschte Akten und Verbindungen zum NSU

01.02.2021

NSU, V-Personen, V-Männer, Nationalsozialistischer Untergrund
Der Lübcke-Prozess hat sich nur auf die Tat der Angeklagten konzentriert. Ein Untersuchungsausschuss soll auch das Umfeld der Täter und ein mögliches Versagen des Verfassungsschutzes prüfen. Erneut stehen viele Fragen im Raum: Verbindungen zum NSU und gelöschte Akten. Von

Kein Schlusspunkt

Der Kampf gegen rechts soll weitergehen

29.01.2021

Walter Lübcke, Mord, Rassismus, Rechtsextremismus, Trauerfeier
Der Mörder von Walter Lübcke muss lebenslang in Haft. Dass Stephan Ernst ein Einzeltäter war, mögen viele indes nicht glauben. Der Linken-Politiker Schaus setzt sich dafür ein, die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft zu untersuchen. Von

Lübcke-Prozess

Lebenslange Haft und Freiheitsstrafe auf Bewährung

29.01.2021

Gerichtssaal, Oberlandesgericht, Rechtsprechung, Justiz, Verhandlung, Prozess
Einmal lebenslange Haft, einmal Freiheitsstrafe auf Bewährung - im Mordfall Walter Lübcke hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main das Urteil gesprochen. Der Bundesanwaltschaft ist das Strafmaß zu milde. An die Lübckes Familie und an Ahmed I. richtet der Richter tröstende Worte.