Nach OB-Wahl in Pirna

Freie Wähler: CDU hat AfD-Wahlsieg ermöglicht

18.12.2023

Ein Kandidat der AfD wird erstmals Oberbürgermeister einer deutschen Stadt. Das Votum der Wähler stößt auf Kritik. Derweil geben sich die Unterlegenen gegenseitig die Schuld. Der Vorwurf gegen die CDU wiegt besonders schwer.

AfD gewinnt OB-Wahl

„Gesichert rechtsextremistisch“ erstmals Oberbürgermeister in Deutschland

17.12.2023

Ein AfD-Kandidat hat erstmals eine Oberbürgermeisterwahl in Deutschland gewonnen. Im sächsischen Pirna setzte sich ein AfD-Kandidat durch. Laut Verfassungsschutz ist die AfD in Sachsen „gesichert rechtsextrem“. Der Landesverband schüre fortwährend Ängste gegen Ausländer.

Wilders Spagat

Rechtsextremist und Islamhasser wirbt um Vertrauen

06.12.2023

Der Jubel von Wilders nach seinem Wahlsieg war groß. Nach fast 20 Jahren als Zuschauer kann er nun Regierungschef werden. Nun sucht der Rechtsextremist und Islamhasser Partner und wirbt um Vertrauen. Doch die Frage ist: Was will Wilders überhaupt? Von

Baden-Württemberg

Integrationsbeiräte wollen vor Kommunalwahl gezielt werben

27.11.2023

Seit 25 Jahren sind die kommunalen Ausländervertretungen in einem Verband organisiert. Erstmals hat der Verband zu einem Landesfachtag eingeladen. Dabei ging es um ganz aktuelle Themen.

Rechtsruck in Europa?

Warnungen nach Wahlsieg von Islamhasser Wilders in Niederlanden

26.11.2023

Nach dem Wahlsieg des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders werden Warnungen vor einem Rechtsruck in Europa laut. Doch sind Rechte überall auf dem Vormarsch? So wählten Spanien, Polen und Co.

Massiver Rechtsruck

Islamhasser Wilders klarer Wahlsieger in den Niederlanden

23.11.2023

Seit fast 20 Jahren mischt der Rechtsaußen Wilders mit seiner islamfeindlichen Partei die Niederlande auf – zuletzt mit dem Thema Migration. Jetzt ist er der große Wahlsieger. Doch allein regieren kann er nicht. Auch wenn andere Rechtspopulisten in Europa schon jubeln. Sein Wahlsieg dürfte auch in Deutschland Alarmglocken schrillen lassen. Von und

Niederländer wählen

Pitbull auf Hacken, Heiliger Pieter – oder Geert Milders?

20.11.2023

Ende einer Ära: Gut 13 Jahre war der Rechtsliberale Mark Rutte Premier. Nun tritt er nicht mehr an. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen zeichnet sich ab. Und der rechtsextreme Islamhasser Wilders wittert Chancen. Der Islam habe zur Zeit keine Priorität. Von

Dahme-Spreewald

Parteiloser wird neuer Landrat – AfD ist Verlierer

13.11.2023

Kein Herzschlagfinale, sondern eine klare Sache: Der parteilose Kandidat hat den Landratsposten in Dahme-Spreewald mit deutlichem Vorsprung vor dem AfD-Bewerber gewonnen. Der Sieger hat viel vor, der Verlierer schaut auf die nächste Wahl. Und eine Forscherin warnt.

Thüringen

Wahlausschüsse sollen bei Extremismus-Verdacht Infos einholen

13.11.2023

Verfassungsfeinde sollen keine Bürgermeister werden - so sieht es das Thüringer Kommunalwahlrecht vor. Doch für eine Überprüfung bleibt meist wenig Zeit. Ein neuer Leitfaden hält Wahlleiter zum schnellen Handeln an, wenn Extremisten kandidieren wollen.

Kommunalwahlen

Mit Leitfaden gegen extremistische Bewerber

26.10.2023

Vor mehr als einem Jahr gelang es einem bekennenden Rechtsextremen, sich als Kandidat für ein Bürgermeisteramt aufstellen zu lassen - obwohl die Rechtslage das verbietet. Nun will das Innenministerium einen Leitfaden vorlegen, der eine Wiederholung verhindern soll.
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