Nach OB-Wahl in Pirna
Freie Wähler: CDU hat AfD-Wahlsieg ermöglicht
18.12.2023
Ein Kandidat der AfD wird erstmals Oberbürgermeister einer deutschen Stadt. Das Votum der Wähler stößt auf Kritik. Derweil geben sich die Unterlegenen gegenseitig die Schuld. Der Vorwurf gegen die CDU wiegt besonders schwer.
AfD gewinnt OB-Wahl
„Gesichert rechtsextremistisch“ erstmals Oberbürgermeister in Deutschland
17.12.2023
Ein AfD-Kandidat hat erstmals eine Oberbürgermeisterwahl in Deutschland gewonnen. Im sächsischen Pirna setzte sich ein AfD-Kandidat durch. Laut Verfassungsschutz ist die AfD in Sachsen „gesichert rechtsextrem“. Der Landesverband schüre fortwährend Ängste gegen Ausländer.
Wilders Spagat
Rechtsextremist und Islamhasser wirbt um Vertrauen
06.12.2023
Der Jubel von Wilders nach seinem Wahlsieg war groß. Nach fast 20 Jahren als Zuschauer kann er nun Regierungschef werden. Nun sucht der Rechtsextremist und Islamhasser Partner und wirbt um Vertrauen. Doch die Frage ist: Was will Wilders überhaupt? Von Annette Birschel
Baden-Württemberg
Integrationsbeiräte wollen vor Kommunalwahl gezielt werben
27.11.2023
Seit 25 Jahren sind die kommunalen Ausländervertretungen in einem Verband organisiert. Erstmals hat der Verband zu einem Landesfachtag eingeladen. Dabei ging es um ganz aktuelle Themen.
Rechtsruck in Europa?
Warnungen nach Wahlsieg von Islamhasser Wilders in Niederlanden
26.11.2023
Nach dem Wahlsieg des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders werden Warnungen vor einem Rechtsruck in Europa laut. Doch sind Rechte überall auf dem Vormarsch? So wählten Spanien, Polen und Co.
Massiver Rechtsruck
Islamhasser Wilders klarer Wahlsieger in den Niederlanden
23.11.2023
Seit fast 20 Jahren mischt der Rechtsaußen Wilders mit seiner islamfeindlichen Partei die Niederlande auf – zuletzt mit dem Thema Migration. Jetzt ist er der große Wahlsieger. Doch allein regieren kann er nicht. Auch wenn andere Rechtspopulisten in Europa schon jubeln. Sein Wahlsieg dürfte auch in Deutschland Alarmglocken schrillen lassen. Von Annette Birschel und Christoph Driessen
Niederländer wählen
Pitbull auf Hacken, Heiliger Pieter – oder Geert Milders?
20.11.2023
Ende einer Ära: Gut 13 Jahre war der Rechtsliberale Mark Rutte Premier. Nun tritt er nicht mehr an. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen zeichnet sich ab. Und der rechtsextreme Islamhasser Wilders wittert Chancen. Der Islam habe zur Zeit keine Priorität. Von Annette Birschel
Dahme-Spreewald
Parteiloser wird neuer Landrat – AfD ist Verlierer
13.11.2023
Kein Herzschlagfinale, sondern eine klare Sache: Der parteilose Kandidat hat den Landratsposten in Dahme-Spreewald mit deutlichem Vorsprung vor dem AfD-Bewerber gewonnen. Der Sieger hat viel vor, der Verlierer schaut auf die nächste Wahl. Und eine Forscherin warnt.
Thüringen
Wahlausschüsse sollen bei Extremismus-Verdacht Infos einholen
13.11.2023
Verfassungsfeinde sollen keine Bürgermeister werden - so sieht es das Thüringer Kommunalwahlrecht vor. Doch für eine Überprüfung bleibt meist wenig Zeit. Ein neuer Leitfaden hält Wahlleiter zum schnellen Handeln an, wenn Extremisten kandidieren wollen.
Kommunalwahlen
Mit Leitfaden gegen extremistische Bewerber
26.10.2023
Vor mehr als einem Jahr gelang es einem bekennenden Rechtsextremen, sich als Kandidat für ein Bürgermeisteramt aufstellen zu lassen - obwohl die Rechtslage das verbietet. Nun will das Innenministerium einen Leitfaden vorlegen, der eine Wiederholung verhindern soll.