Verrückt
Schweizer Männer stimmten für Verhüllungsverbot
09.03.2021
Nach dem Schweizer Verhüllungsverbot ist eine Diskussion entbrannt: Kantone bangen um reiche Musliminnen aus dem Golf. Derweil bestehen Beachvolleyballerinnen in Katar auf ihre Arbeitskleidung. Von Peter Z. Ziegler
Menschenrechte
Schweizer lehnen strengere Regeln für Haftung von Unternehmen ab
01.12.2020
In der Schweiz können Firmen auch künftig nicht für Umweltschäden oder Menschenrechtsverletzungen im Ausland haftbar gemacht werden. Auch eine Initiative, die Rüstungsindustrie von Geldflüssen abzuschneiden, scheiterte in einer Volksabstimmung. Derweil hadert Deutschland mit dem Lieferkettengesetz.
Türkei-Referendum
Deutschtürken fühlen sich ausgegrenzt
20.04.2017
Nach der Abstimmung zur Verfassungsänderung in der Türkei warnen Experten vor Schuldzuweisungen an Deutschtürken. Die Türkische Gemeinde mahnt mehr Willkommenskultur an. Der Konfliktforscher Andreas Zick empfiehlt politische Bildung für Migranten.
Verlogene Debatte
Wie viele Türken mit Doppelpass haben denn überhaupt „Ja“ gesagt?
20.04.2017
Die Debatte über das Wahlverhalten der Türkeistämmigen beim Referendum und über die doppelte Staatsbürgerschaft ist verlogen. Wir wissen ja nicht einmal, wie viele Doppelstaatler gewählt haben, geschweige denn, wie sie gewählt haben. Von Şirin Manolya Sak Von Şirin Manolya Sak
Volksabstimmung in der Türkei
Staatsministerin Özoguz warnt vor pauschaler Kritik an Deutsch-Türken
18.04.2017
Kaum stand das Ergebnis der Volksabstimmung zur türkischen Verfassungsänderung fest, wurden in Deutschland lebende Türken für ihr Abstimmungsverhalten kritisiert. Unionspolitiker fordern ein Ende der EU-Beitrtittsgespräche. Integrationsbeauftragte Özoğuz warnt vor pauschaler und vorschneller Kritik.
Bundesregierung wirbt um Türkei-Stämmige als „Brückenbauer“
30.03.2017
Außenminister Gabriel warnt vor antitürkischen Tendenzen in Deutschland wegen des Streits um das Verfassungsreferendum. Jahrzehntelanges Zusammenleben dürfe nicht kaputtgemacht werden, sagte er bei einem Treffen mit türkischstämmigen Landes- und Kommunalpolitikern in Berlin.
Ja oder nein?
Maas für Volksentscheide über Migrationspolitik – Gauck dagegen
28.11.2016
Bundesjustizminister Heko Maas wirbt für Volksentscheide auf Bundesebene - auch in Fragen der Europa- und Migrationspolitik. Bundespräsident Gauck dagegen. Er findet es problematisch, komplexe Fragen in ein Ja oder Nein zu pressen.
Volksabstimmung
Schweiz beschleunigt Asylverfahren
06.06.2016
Schweiz hat sich für eine Gesetzesreform zur Beschleunigung der Asylverfahren ausgesprochen. Bei einer Volksabstimmung sprach sich eine klare Mehrheit dafür aus. Dadurch sollen begründete Asylanträge schneller bestätigt und unbegründete rascher abgelehnt werden können.
Schlappe für Rechtspopulisten
Schweizer sagen Nein zu verschärfter Ausweisung
29.02.2016
Die Eidgenossen stoppen den Siegeszug der Volkspartei. Sie sperren sich gegen eine automatische Abschiebung von Menschen ohne Schweizer Staatsangehörigkeit nach Bagatelldelikten.
"Menschen zweiter Klasse"
Volksabstimmung über Ausweisung ausländischer Straftäter in der Schweiz
26.02.2016
Die rechtsnationale Schweizerische Volkspartei will "kriminelle Ausländer" automatisch und unverzüglich außer Landes schaffen. Stimmen die Eidgenossen am Sonntag dem Plan zu, erhalten sie eines der härtesten Gesetze Europas. Von Jan Dirk Herbermann