Thüringen
AfD-Gesetze mit BSW-Hilfe? Parteien fordern Erklärung – und warnen
18.08.2024
Thüringens BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf hat eine Zustimmung für AfD-Gesetze nicht ausgeschlossen. Ihr potenzieller Koalitionspartner will es genauer wissen – und warnt vor einer Gefahr.
Thüringen
400 Verfahren wegen Rechtsextremismus, nur 20 Verurteilungen
11.08.2024
Von Hakenkreuz-Schmierereien bis Gewalttaten: Rechtsextremismus beschäftigt die Thüringer Justiz immer wieder. In sehr vielen Fällen enden Verfahren aber ohne Urteile – oder sie werden wegen Geringfügigkeit eingestellt. In 400 Verfahren gab es nur 20 Geldstrafen. Sind Gerichte zu lasch?
Thüringen, Sachsen, Brandenburg
„Diese Wahlen könnten das Land verändern“
08.08.2024
In Thüringen, Sachsen und Brandenburg werden bald neue Landtage gewählt. Na und? Keinesfalls! Fünf Gründe, warum diese Wahlen alle interessieren sollten. Von Verena Schmitt-Roschmann
Wahlen im Osten
Wahlen im Osten: Sind Demokratie-Projekte in Gefahr?
07.08.2024
Die AfD macht keinen Hehl daraus, dass sie die Finanzierung von manchen Landesprogrammen und Vereinen ablehnt. Die anstehenden Landtagswahlen werden entscheidend sein. Sinti und Roma beklagten jetzt schon Stellenstreichungen. Von Fatima Abbas
„Wir haben versagt“
Erinnerungsort an Opfer des NSU eingeweiht
20.06.2024
Mit einer Gedenkfeier ist in Erfurt ein Erinnerungsort für die Opfer des NSU-Terrors eingeweiht worden. Die Installation vor dem Landtag verweist auch auf Versäumnisse der Thüringer Sicherheitsbehörden bei der Aufklärung der Mordserie.
Rechtsextremismus
Thüringen: Keine Verschärfung des Beamten-Disziplinarrechts
06.06.2024
Der Bund hat im Kampf gegen Rechtsextremisten sein Disziplinarrecht verschärft. Damit sollen rechtsextreme Beamte leichter aus dem Dienst entfernt werden. In Thüringen gibt es bei dem Thema aber kaum Bewegung.
Keine Entwarnung in Thüringen
Normalisierung rechtsextremer Positionen bei Kommunalwahl
30.05.2024
Bei den Kommunalwahlen in Thüringen hat die AfD keine Landratsämter im ersten Anlauf erobert, aber Bastionen in Kommunalparlamenten. Damit etablierten sich rechtsextreme Positionen, sagen Wissenschaftler. SPD und CDU wollen sich bei Stichwahlen gegen AfD-Bewerber gegenseitig unterstützen.
Thüringen
Dämpfer für Höcke-AfD bei Landratswahlen
27.05.2024
Bei den Wahlen in Thüringen geht um Landratsämter, Rathäuser und Kommunalparlamente – doch nicht nur. Es geht auch um die Frage, ob die hohen Umfragewerte der AfD in Wahlsiege ummünzen lassen. Danach sieht es nicht aus. Von Simone Rothe, David Hutzler und Stefan Hantzschmann
„Unethisch“
Kammer: Aktive Anwerbung ausländischer Ärzte „eine Art Kolonialismus“
23.05.2024
In Thüringen arbeiten Ärzte aus aller Welt. An Krankenhäusern in ländlichen Regionen, wo es an Personal mangelt, sind sie gefragt. Teilweise werden sie aktiv aus dem Ausland angeworben – wo sie selbst gebraucht werden. Laut Landesärztekammer ist das „unethisch“, eine Art „Kolonialismus“.
Kommunalwahl als Testfall
Erobern Rechtsextremisten in Thüringen die Rathäuser?
23.05.2024
Die Thüringer entscheiden am Sonntag über die Besetzung von Rathäusern, Landratsämtern und Kommunalparlamenten. Bringt sich die Höcke-AfD schon in Position für die Landtagswahl im September? Von Simone Rothe und Stefan Hantzschmann