Thüringen

Vorfälle mit offen rechtsextremistischem Hintergrund haben an Thüringens Schulen stark zugenommen. Verfolgt werden solche Delikte kaum. Nun soll die Strafverfolgung verschärft werden. Eine Bundesratsinitiative soll helfen.

Im Iran hat es in den vergangenen Tagen schwere Unruhen gegeben. Rheinland-Pfalz hat nun als Bundesland einen Abschiebestopp verhängt – wegen realer Gefahr für Freiheit und Leben. Wie sieht es in anderen Bundesländern aus?

Wer gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung verstößt, darf kein Rechtsreferendar werden. Das hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof bestätigt. Was plausibel klingt, stört die AfD. Sie hatte gegen diese Regelung geklagt.

An Thüringer Schulen nimmt rechter Hass rasant zu: Von Hakenkreuzen bis zu körperlichen Angriffen – die Zahlen steigen. Schulen schlagen Alarm. Die Prävention kommt kaum hinterher.

Ohne Geld, ohne Unterkunft, ohne Gesundheitskarte – Thüringen setzt selbst geflüchtete Minderjährige mit voller Härte unter Druck. Während die Landesregierung von „Anreizen zur Ausreise“ spricht, warnen Verbände vor blanker Entrechtung. Schaltet sich die UN ein? Von David Hutzler

Gezielte Anwerbung jenseits der Grenzen oder Integration Geflüchteter – der Anteil ausländischer Azubis nimmt in Thüringen zu. Die Landesarbeitsagentur hat dazu Zahlen vorgelegt.

Buchstaben wie „NS“, Zahlen wie „18“ oder „88“ sind in ganz Deutschland auf Kfz-Kennzeichen gesperrt. Doch darüber hinaus gehen Kommunen unterschiedlich streng vor. In Weimar oder Jena werden weitere Kombinationen abgelehnt.

Die Zahl der Rechtsextremisten ist in Thüringen deutlich angestiegen – immer stärker werden Jugendliche angeworben. Der Präsident des Landesverfassungsschutzes, Stefan Kramer, fordert deshalb eine Gesetzesänderung.

Gemessen an der Bevölkerungszahl sind Körperverletzungen oder andere rechte Gewaltdelikte im Freistaat besonders häufig. Wie sieht es bei den rechten Straftaten insgesamt aus?

Die Recherchestelle Rias dokumentierte antisemitische Vorfälle – und die nehmen stark zu. Alarmierend sei die Zunahme im Linken- und Hochschulmilieu, heißt es im Jahresbericht.