OB-Wahl in Thüringen

Holt die AfD das nächste Amt?

20.09.2023

Alternative für Deutschland, Wahlzettel, Wahlen, AfD, Rechtsextremismus, Partei, Politik
Ein zwischenzeitlich suspendierter Oberbürgermeister, Streit zwischen Stadt und Landkreis, Umfrage-Höhenflüge der AfD: In Nordhausen in Thüringen könnte die Rechtsaußen-Partei erneut ein kommunales Amt erobern. Ihr Kandidat fiel mit einem Text dem Verfassungsschutz auf. Von

Streit nach Votum

Absprachen zwischen CDU und AfD in Thüringen?

17.09.2023

Thüringen, Landtag, Thüringer Landtag, Parlament, Politik, Gebäude
In der Debatte nach dem Thüringer Steuerbeschluss wird der Ton rauer. Staatskanzlei und oppositionelle CDU überziehen sich gegenseitig mit Vorwürfen. Die Gemengelage zeigt: Eine Regierungsbildung nach der Wahl im nächsten Jahr könnte mehr als schwierig werden.

Nazi-Spruch

Rechtsextremist Höcke muss sich vor Gericht verantworten

13.09.2023

Andreas Kalbitz, Björn Höcke, AfD, Trauermarsch, Rechtsextremismus, Chemnitz, Demonstration
Diesmal wird es ernst: AfD-Rechtsextremist Björn Höcke muss sich wegen einer Rede in Sachsen-Anhalt vor Gericht verantworten, weil er NS-Vokabular verwendet haben soll. Höcke spricht von einem „aus dem Zusammenhang gerissenen“ Halbsatz. Von und

„Pakt mit dem Teufel“?

Setzt CDU in Thüringen Gesetzt mit Hilfe der AfD durch?

13.09.2023

Thüringen, Landtag, Thüringer Landtag, Parlament, Politik, Gebäude
Wird in Thüringen erstmals ein wichtiges Gesetz gegen den Willen der rot-rot-grünen Regierungskoalition beschlossen? Die Wahrscheinlichkeit ist hoch in dieser Woche. SPD-Chef Maier spricht von einer drohenden Zusammenarbeit von CDU und AfD.

Schweigen zum Auftakt

„Knockout 51-Prozess“ beginnt

21.08.2023

Richterpult, Prozess, Gericht, Richterstuhl, Stuhl, Justiz
Sie sollen in Thüringen einen „Nazi-Kiez“ gegründet und Linken nach dem Leben getrachtet haben: Seit Montag müssen sich vor dem Thüringer Oberlandesgericht vier Männer verantworten. Begleitet wurde der Auftakt von umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen.

Verwaltungsgericht Gera

Thüringer AfD-Mitglied bekommt Waffen zurück

15.08.2023

Hammer, Richter, Prozess, Gericht, Recht, Justiz, Urteil, Entscheidung
Einer Gerichtsentscheidung zufolge gilt das Waffenverbot für Extremisten nicht für AfD-Mitglieder in Thüringen - trotz entsprechender Einstufung durch den Verfassungsschutz. Das Gericht begründet seine Entscheidung auch mit Verweis auf den AfD-Landrat in Sonneberg.

Thüringen

Gutachten sieht Land bei Flüchtlingskosten in der Pflicht

09.08.2023

Papier, Dokumente, Akten, Büro, Bürokratie, Blätter
Für dieses Jahr übernimmt das Land Mehrkosten der Kommunen bei der Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge. Doch wie geht es damit 2024 weiter? Ein Rechtsgutachten sieht das Land in der Pflicht. Landet die Frage am Ende vor Gericht?

Regierung streicht 20 Mio. Euro

Warnung vor drastischen Kürzungen für Asylberatung

08.08.2023

Closed, Geschlossen, Schild, Tür, Öffnungszeiten, Scheibe, Stadt
Steht die Asylberatung vor dem Aus wegen geplanter Kürzungen? Paritätischer Wohlfahrtsverband schlägt Alarm: Integration in Gefahr. Appell an Bundes- und Landesregierung.

Der Umgang mit der AfD

Rote Linie oder Pragmatismus?

03.08.2023

Rechtsextremisten, Trauermarsch, Chemnitz, Demonstration, Nazis, Neonazis
In Brandenburg, Sachsen und Thüringen werden 2024 neue Landtage gewählt. Die AfD rechnet sich dort große Chancen aus, auch wenn der Verfassungsschutz einen wachsenden Einfluss verfassungsfeindlicher Strömungen bei ihr sieht. Der Umgang mit der Partei ist teils unklar. Von

Arbeit gegen Bürgergeld

Thüringens FDP-Chef fordert Aufnahmestopp für Ukraine-Flüchtlinge

02.08.2023

Ukrainer, Ukraine, Flucht, Krieg, Europa, Menschen
Der Westen der Ukraine ist nach Auffassung des FDP-Thüringen-Vorsitzenden Kemmerich sicher. Deutschland solle nicht alle aufnehmen. Und wer Bürgergeld erhalte, solle wöchentlich 25 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten - Mindestlohn. Es gebe Leute, die das System ausnutzen.