Wahl in Thüringen
Schluss mit dem Ostmitleid
25.10.2019
Hört auf, die AfD-Wahlpräferenz an geschehene Ungerechtigkeiten nach der deutsch-deutschen Vereinigung zurückzuführen! Stattdessen müssen von Rassismus betroffene Menschen in Ostdeutschland stärker in den Mittelpunkt gesetzt werden. Von Tamer Düzyol
Thüringer U-Ausschuss
NSU – ein Netzwerk mit Dutzenden Personen
02.10.2019
Bereits 1998 und 1999 hätte das NSU-Trio verhaftet werden können. Doch bis zu seinem Auffliegen wurden zehn Menschen getötet. Das hätte nicht sein dürfen, resümiert der zweite NSU-Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag. Von Dirk Löhr
Unterrepräsentiert
Kaum Migranten in ostdeutschen Landtagen
30.08.2019
In den Landesparlamenten von Sachsen, Brandenburg und Thüringen sitzen kaum Politiker mit ausländischen Wurzeln. Ihr Anteil an der Bevölkerung ist um ein Vielfaches höher.
Drei rechte Angriffe pro Woche
„Thüringen ist für bestimmte Gruppen von Menschen nicht sicher“
30.04.2019
2018 wurden in Thüringen 162 rechtsmotivierte Angriffe registriert – die Hälfte war rassistisch motiviert. Die Opferberatungsstelle "ezra" vermutet eine viele höhere Dunkelziffer. Die Strafgesetzänderungen nach den NSU-Morden würden in Thüringen kaum angewendet.
Rheinland-Pfalz & Thüringen
Bundesratsinitiative zum Familiennachzug eingebracht
15.04.2019
Der Familiennachzug für Eltern von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen soll erleichtert werden. Darauf zielt eine Bundesratsinitiative von Rheinland-Pfalz und Thüringen ab. Damit soll auch eine EuGH-Rechtsprechung umgesetzt werden.
Thüringen
AfD-naher Staatsanwalt wird versetzt
10.04.2019
Die umstrittenen Ermittlungen gegen die Künstlergruppe "Zentrum für politische Schönheit" werden eingestellt. Gleichzeitig wird der ermittelnde Staatsanwalt versetzt. Ihm wird vorgeworfen, der AfD Geld gespendet und AfD-freundliche Entscheidungen getroffen zu haben.
Thüringen
Keine Abschiebungen mehr aus dem Kreißsaal
05.04.2019
Thüringen hat die Ausländerbehörden per Erlass angeordnet, abgelehnte Asylbewerber, die in Krankenhäusern behandelt werden, nicht mehr abzuschieben. Der Flüchtlingsrat Thüringen begrüßt den Erlass, fordert zugleich eine Ausweitung auf Kitas und Schulen.
Thüringen
Fünf Polizisten kandidieren auf der AfD-Landesliste
23.01.2019
Im Oktober stehen in Thüringen Landtagswahlen an. Die AfD tritt mit 38 Kandidaten an, darunter fünf Polizisten. Die Gewerkschaft der Polizei fordert von den Beamten eine Distanzierung vom Spitzenkandidaten Höcke.
Ostdeutschland
Bundesländer gehen gemeinsam gegen Rechtsextremismus vor
06.11.2018
Rechtsextreme sind zunehmend in der Lage, sich spontan zu mobilisieren. Das bereietet den Ländern Sorge. Die Innenminister von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen bessere Identifizierung, Beobachtung und Prognosen.
Thüringen
Vater während der Geburt aus Kreißsaal abgeschoben
23.10.2018
Dieser Fall macht sprachlos. Samuel wird direkt aus dem Krankenhaus abgeholt für eine nächtliche Abschiebung. Seine Frau liegt derweil im Kreißsaal in Geburtswehen. Eine Stellungnahme will weder das Thüringer Innen- noch das Justizministerium abgeben. Von Ekrem Şenol