Atteste für Flüchtlinge
De Maizière: „Ja, ich hätte diesen Prozentsatz so nicht nennen sollen“
24.06.2016
Bundesinnenminister de Maizière hält an seinem Vorwurf fest, Ärzte würden Flüchtlingen falsche Atteste ausstellen. Zurückgenommen hat er aber eine Zahl. Göring-Eckardt bezeichnete de Maizières Aussagen als "unverantwortlich". Der Innenminister spalte.
Abschiebungen trotz Traumatisierung?
Wie der Zweck die Mittel heiligen soll
22.06.2016
Innenminister de Maizières Kritik an Attesten für Flüchtlinge erfolgte ohne belastbare Grundlage. Dabei war die Ansicht des Innenministeriums bereits ein Ausgangspunkt für Gesetzesverschärfungen im Asylpaket II. Von Hendrik Lammers
Fantasiezahlen
De Maizière wegen Aussage zu Flüchtlings-Attesten in der Kritik
20.06.2016
Der Bundesinnenminister wirft Medizinern vor, zu häufig Abschiebungen zu verhindern. Doch die von ihm genannte Zahl ist durch keine Statistik gedeckt. Das empört Politiker von SPD, Linkspartei und Grünen.
Zu viele Atteste
De Maizière und Ärzte streiten um Abschiebung von Asylbewerbern
17.06.2016
Bundesinnenminister de Maizière wirft Medizinern vor, zu häufig Abschiebehindernisse zu attestieren. Ärztepräsident Montgomery weist Vorwurf des Ministers zurück. Eine ärztliche Untersuchung sei seit den beschleunigten Abschiebeverfahren gar nicht mehr möglich.
Deutlicher Anstieg
De Maizière rechnet mit 27.000 Abschiebungen in diesem Jahr
02.06.2016
Die Zahl der Abschiebungen sollen einem internen Regierungsbericht zufolge im laufenden Jahr deutlich ansteigen. Gegenüber dem Vorjahr wird mit einem Anstieg von rund 20 Prozent gerechnet.
Verrohung der Gesellschaft
Zahl der Angriffe gegen Flüchtlinge nimmt weiter zu
30.05.2016
Übergriffe auf Flüchtlinge und Asylunterkünfte haben in diesem Jahr weiter zugenommen. Auch Flüchtlingshelfer, Politiker und Journalisten werden immer wieder Opfer von Straftaten. Politiker warnen vor einer sinkenden Hemmschwelle.
De Maizière
Strenge Asylgesetze sollen Gesellschaft zusammehalten
30.05.2016
Innenminister de Maizière verteidigt seine strengen Gesetzespläne. Das sei nötig, weil der gesellschaftliche Zusammenhalt gefährdet sei. Organisationen indes warnen davor, sich dabei von der AfD beeindrucken zu lassen.
De Maizière
Keine Daten zu Übergriffen auf Christen in Asylheimen
24.05.2016
Ob in deutschen Flüchtlingsunterkünften Christen verfolgt werden, bleibt ungeklärt. Innenminister de Maizière äußerte sich am Montag zurückhaltend, "Open Doors" sprach auch nach kritischen Medienberichten weiterhin von einem "gehäuften Auftreten".
Grenzkontrollen gehen weiter
EU-Ministerrat gibt grünes Licht für Verlängerung
13.05.2016
Um weitere sechs Monate sollen die Kontrollen an der deutsch-österreischen Grenze weitergehen. Grenzkontrollen innerhalb des Schengen-Raums sind dem Schengen-Kodex zufolge nur in Ausnahmefällen und für begrenzte Zeit möglich.
EU-Innenministertreffen
De Maizière kann sich auch mit Nordafrika Flüchtlingspakt vorstellen
22.04.2016
Nach dem Flüchtlingspakt der EU mit der Türkei richten sich die Augen nun auf mögliche neue Brennpunkte der Flüchtlingskrise: Auch aus Nordafrika könnten dieses Jahr wieder zahlreiche Menschen nach Europa übersetzen wollen.