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Arzt © heipei auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Zu viele Atteste

De Maizière und Ärzte streiten um Abschiebung von Asylbewerbern

Bundesinnenminister de Maizière wirft Medizinern vor, zu häufig Abschiebehindernisse zu attestieren. Ärztepräsident Montgomery weist Vorwurf des Ministers zurück. Eine ärztliche Untersuchung sei seit den beschleunigten Abschiebeverfahren gar nicht mehr möglich.

Freitag, 17.06.2016, 8:22 Uhr|zuletzt aktualisiert: Sonntag, 19.06.2016, 19:28 Uhr Lesedauer: 1 Minuten  |   Drucken

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wirft Ärzten vor, Abschiebungen unverhältnismäßig oft zu verhindern. „Es werden immer noch zu viele Atteste von Ärzten ausgestellt, wo es keine echten gesundheitlichen Abschiebehindernisse gibt“, sagte de Maizière der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post. Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery wies de Vorwurf zurück.

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De Maizière kritisierte: „Es kann nicht sein, dass 70 Prozent der Männer unter 40 Jahren vor einer Abschiebung für krank und nicht transportfähig erklärt werden.“ Dagegen spreche jede Erfahrung.

Nach den Worten Montgomerys entbehrt die Behauptung, Ärzte erstellten Gefälligkeitsgutachten im Sinne der Asylbewerber, jeder Grundlage. „Wichtig ist, dass ärztliche Gutachter die Möglichkeit erhalten, jeden einzelnen Fall genau zu prüfen“, sagte der Ärztepräsident. Gerade bei den beschleunigten Abschiebeverfahren nach dem Asylpaket II sei das aber nicht mehr gewährleistet.

Montgomery sieht deshalb die Politik am Zug: „Statt den öffentlichen Gesundheitsdienst weiter kaputt zu sparen, sollten seine Ressourcen den steigenden Anforderungen durch die Flüchtlingsversorgung angepasst werden.“ Ärztliche Gutachter bräuchten für eine gründliche Diagnose körperlicher und seelischer Krankheiten ausreichend Zeit und die Unterstützung durch ausgebildete Dolmetscher, sagte der Ärztepräsident.

De Maizière beklagt auch „Vollzugsdefizite“ aufseiten der Bundesländer. Wichtig sei es, Abschiebungen nicht anzukündigen. Auch könne der Ausreisegewahrsam für Ausreisepflichtige entschlossener genutzt werden. „Es muss auch Leistungskürzungen geben, wenn Asylbewerber nicht bei der Identitätsfindung helfen oder im Fall der Ablehnung nicht ausreisen“, sagte der CDU-Politiker. Die rechtlichen Instrumente dafür seien im vergangenen Jahr geschaffen worden, und jetzt müssten sie noch konsequenter angewendet werden. (epd/mig)

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  1. Wiebke sagt:

    Anscheinend mangelt es de Maziere an Vorstellungsgabe. Logischerweise bringt jeden normalen Menschen Krieg, Hunger und Verfolgung, dann Flucht, oft unter lebensbedrohlichen Umständen, und schließlich die ewige Unsicherheit, ob man Bleiben darf oder vielleicht in das ganze Elend zurück abgeschoben wird, dem zu entkommen man seine letzten Kräfte aufgebracht hat, an den Rand von Irrsinnt. Der Stress führt zum Aufbrechen latenter Krankheiten, zu Bluthochdruck, Herzinfarkt, Schlaganfall, zu Selbstmordversuchen und in den leichteren Fällen zu schweren Depressionen.
    In den letzten Jahren wurden die schweren Folgen von mobbing erforscht. Wer fühlt, dass er nirgends erwünscht wird, erleidet dasselbe, nur noch dramatischer. Ist das so schwer nachzuvollziehen?

  2. Raver sagt:

    @wiebke :die Zahlen vom Minister sind zwar aus der Lift gegriffen aber alle von Ihnen genannten Gründe sind kaum zutreffend für die Gruppe von Geflüchteten um die es hier geht. Denn Kriegsflüchtlinge werden nicht abgeschoben.
    Wirtschaftsmigranten hingegen kommen her um hier zu arbeiten, sagen die Menschen doch jedes mal wenn die Medien sie fragen. Sie wollen hier nur arbeiten, den Staat nichts kosten usw. Da ist es schon merkwürdig wenn genau diese Gruppe dann wenn es doch zurück gehen soll auf einmal schwer krank sind.

  3. TaiFei sagt:

    Raver sagt: 17. Juni 2016 um 19:07
    „die Zahlen vom Minister sind zwar aus der Lift gegriffen …Da ist es schon merkwürdig wenn genau diese Gruppe dann wenn es doch zurück gehen soll auf einmal schwer krank sind.“
    Sie erkennen aber schon den dialektischen Widerspruch?