De Maizière rechnet mit 27.000 Abschiebungen in diesem Jahr

Die Bundesregierung rechnet laut einem Bericht der Bild-Zeitung für dieses Jahr mit rund 27.000 Abschiebungen von Ausländern ohne Bleiberecht. Das Blatt beruft sich auf einen internen Bericht zum Stand der Abschiebungen „vollziehbar Ausreisepflichtiger“, den Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch im Kabinett vorlegen wolle. 2015 gab es dem Bericht zufolge 22.369 Rückführungen.

De Maizière dringt der Zeitung zufolge darauf, dass Ausländer ohne Bleiberecht schneller ausreisen müssen. Der Grund für den schleppenden Vollzug der Abschiebungen liegt dem Bericht zufolge im fehlenden „politischen Wille zur Durchsetzung des Aufenthaltsrechts“. Hinzu komme die schwache personelle Ausstattung der Ausländerbehörden. Zudem gebe es eine „mangelnde Kooperation der Ausreisepflichtigen“.

Dem Bericht vom Mittwoch zufolge hielten sich zum Stichtag 31. März 219.241 ausreisepflichtige Personen in Deutschland auf, von denen 167.997 eine Duldung besaßen. Bei der Zahl der freiwilligen Ausreisen erhofft sich das Bundesinnenministerium laut „Bild“ einen Anstieg von 37.200 (2015) auf 61.000 in diesem Jahr. (epd/mig)