YouTube in der Kritik

Medienanstalt lässt vier rechtsradikale Kanäle sperren

19.12.2017

YouTube, Video, Logo, Internet, Social Media
Wegen Verstößen gegen Vorschriften des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags und des Strafgesetzbuchs wurden rechtsradikale YouTube-Kanäle gesperrt. Der Medienrat fordert von YouTube mehr Anstrengungen gegen offensichtlich unzulässige Inhalte.

Like, Share, Hate

Löschen von Online-Hasskommentaren ist nicht die beste Lösung

18.08.2017

Dreckspack, Hetze, Internet, Hass, Ausländerfeindlichkeit
In Online-Diskussionen herrscht oft ein rauer Ton. Besonders heftig wird es bei hate speech, die als aggressive Verbal-Attacke extrem gefährliche Züge annehmen kann. Es geht dabei um Machtstrukturen, Deutungshoheiten und Manipulationen. Löschen der Kommentare löst die Probleme auf lange Sicht aber nicht. Von Dr. Oliver Harry Gerson Von

Geschichte hat erst begonnen!

Zum NSU-Prozess und was er nicht leisten konnte

09.08.2017

Beate Zschäpe, NSU, Beate, Zschäpe, Nazi, Rechtsradikal
Die Nebenkläger und ihre Vertreter sind mit dem bisherigen NSU-Prozessverlauf unzufrieden. Das ist nachvollziehbar, sie erwarten lückenlose Aufklärung. Doch das würde das Strafverfahren überfordern. Der Prozess ist nur ein kleiner Ausschnitt aus einem großen Komplex. Von Dr. iur. Oliver Harry Gerson Von

Öffentliche Gefahr

Tuğçe-Schläger Sanel M. abgeschoben

21.04.2017

Auswanderung, Flughafen, Migration, Abwanderung
Zweieinhalb Jahre nach dem gewaltsamen Tod der Studentin Tuğçe Albayrak in Offenbach wurde der 20-jährige Täter nach Serbien abgeschoben. Von ihm gehe weiter eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit aus.

Unschuldsvermutung auf der Kippe

Justizminister Maas will Haft für Gefährder ausweiten

09.01.2017

Polizei, Handschelle, Kriminalität, Gewahrsam
Seit dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin ist nicht nur in der großen Koalition der Streit über die Konsequenzen entbrannt. Am Wochenende zeichnete sich gewisse Einigkeit im Umgang mit einem Teil der rund 550 Gefährder ab. Allerdings geht das zu Lasten der Unschuldsvermutung.

Neuer Vergewaltigungsparagraf

Gruppenhaftung und einfachere Abschiebungen

08.07.2016

Hauptbahnhof, hbf, bahnhof, köln, kölner hauptbahnhof, kölner bahnhof
Jede sexuelle Handlung gegen den Willen eines Menschen ist künftig strafbar. Der Bundestag hat den neuen Vergewaltigungs-Paragrafen einhellig beschlossen. Ärger gab es aber auch: Die Opposition kritisiert Gruppenhaftung und einfachere Abschiebungen von Ausländern. Von Bettina Markmeyer

Aufgerollt

Oberlandesgericht lässt Anklage gegen Wuppertaler „Scharia-Polizei“ zu

04.05.2016

shariah-polizei, scharia-polizei, sharia-police, wuppertal, salafisten
Die Akte "Scharia-Polizei" wird neu aufgerollt. Nach Widerspruch der Staatsanwaltschaft müssen sich die "Scharia-Polizisten" nun doch vor Gericht verantworten. Das Nazi-Pendant der "Scharia-Polizei" wurde nicht weiter verfolgt.

Gelichter

Würde die Türkei ein solches Gesetz verabschieden…

03.05.2016

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Strafrechtsreform. Bisher ist die Vergewaltigung nicht strafbar, wenn die Frau "nur" Nein sagt und sich nicht wehrt. In Zukunft soll Vergewaltigung "schon" strafbar sein, wenn die Frau Nein sagt und sich nicht wehren kann. Könnte sie sich wehren, gilt weiterhin: Nein ist Ja. Von

Gelichter

Der Tag, an dem das Lachen starb

19.04.2016

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Böhmermann hat letzten Ende nicht die Grenzen von Satire aufgezeigt, denn Satire darf weiterhin alles; was ihm vielmehr gelungen ist, ist das Aufzeigen der Grenzen des Denkens von Menschen. Von Sven Bensmann Von

Schmäh-Gedicht

Erdoğan stellt Strafantrag gegen Böhmermann

11.04.2016

Jan Böhmermann, ZDF, Erdogan, Recep Tayyip Erdogan
Jan Böhmermann hat sich mit seinem Schmähgedicht doppelten Ärger eingehandelt. Der türkische Präsident Erdoğan hat zusätzlich zum Strafverlangen der türkischen Regierung einen persönlichen Strafantrag gegen Böhmermann wegen Beleidigung gestellt.