SPD

Schlagwort SPD in chronologischer Reihenfolge:

SPD-Grundsatzpapier

Bildung und Integration

26.08.2009

Die SPD hat ein Grundsatzpapier mit dem Titel "Gemeinsam für einen neuen Bildungsaufbruch - Gleiche Chancen durch Bildung und Integration" erarbeitet, dass vergangene Woche auf einem Bildungskongress in Kiel vorgestellt wurde. Das Papier wurde unter anderem von der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles, im Team Steinmeier zuständig für Bildung und Integration, vorgelegt.

Umfrage

Muslime würden Rot-Grün wählen

21.08.2009

CDU, FDP und Linke scheitern einem Bericht der „Frankfurter Rundschau“ zufolge bei den wahlberechtigten muslimischen Wählern an der Fünf-Prozent-Hürde; die SPD kommt auf 35,5 Prozent, die Grünen auf 18 Prozent. Dies geht aus einer Studie des Zentralinstituts Islam-Archiv in Soest hervor.

Saarland

Integrationsrat begrüßt stärkere Beteiligung der politischen Interessenvertretung der Migranten

21.08.2009

Der Vorsitzender des saarländischen Integrationsrates, Giuseppe Schillaci, bezeichnet die Pläne von Ikbal Berber (SPD), wonach der saarländische Integrationsrat mit einer gesetzlichen Regelung politisch gestärkt werden soll, als einen wichtigen Schritt in der Integration der hier lebenden Migranten.

Andrea Nahles

„Integration ist oft mehr ein soziales Problem als eines der Herkunft“

19.08.2009

Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles spricht in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung unter anderem über Bildung und Integration – ihre neue Rolle im Wahlkampfteam von Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier.

NPD-Verbotsverfahren

SPD und Grüne werfen Herrmann Populismus vor

18.08.2009

Das von der bayerischen Staatsregierung geplante neuerliche NPD-Verbotsverfahren ist bei der Opposition im Landtag auf heftige Kritik gestoßen. SPD und Grüne halten die Forderung von Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nach einem neuen NPD- Verbotsverfahren für populistisch.

Deutsches Handwerk

Gezielt Jugendliche mit Migrationshintergrund ansprechen

18.08.2009

Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks, Otto Kentzler, möchte im Kampf gegen einen drohenden Fachkräftemangel gezielt Schulabgänger mit Migrationshintergrund ansprechen. Während die SPD den Vorstoß begrüßt, möchte die Linkspartei, dass den schönen Worten endlich Taten folgen.

Zu spät

Zypries für doppelte Staatsbürgerschaft

14.08.2009

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hat sich für die doppelte Staatsbürgerschaft und für das kommunale Wahlrecht auch für Nicht-EU-Ausländer ausgesprochen. Für Die Grünen kommt ihr Plädoyer zu spät, für Die Linke besteht ein Glaubwürdigkeitsproblem und für die CSU kommt die doppelte Staatsbürgerschaft nicht in Frage.

Bayern

Verharmlosung des Rechtsextremismus

12.08.2009

Die Gefahrenlage durch islamistischen Terrorismus habe sich verschärft und eine steigende Tendenz sei bei linksextremistischen Gewalttaten zu verzeichnen. Lediglich die Zahl rechtsextremistischer Gewalttaten in Bayern sei weiter rückläufig.

Bayern

Unterbringung von Flüchtlingen soll ihre Bereitschaft zur Rückkehr in das Heimatland fördern

29.07.2009

Der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat sich gegen Sozialministerin Christine Haderthauer im Streit über die Asylpolitik durchgesetzt. Diskussionspunkt war ein Halbsatz in der Verordnung, wonach die Unterbringung in Asylunterkünften „die Bereitschaft zur Rückkehr in das Heimatland fördern“ soll. Die SPD, die Grünen und der Bayerische Flüchtlingsrat kritisieren nun, dass sich die „Hardliner“ der CSU durchgesetzt haben.

Bundestagswahl

Integration bedeutungslos

24.07.2009

Die Integration von Migrantinnen und Migranten ist für die Bundestagswahl offenbar von nicht großer Bedeutung. Das geht aus einer bundesweiten Umfrage des unabhängigen Berliner Meinungsforschungsinstituts Info GmbH im Auftrag der Wirtschaftszeitung Handelsblatt hervor.
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