Sebastian Edathy

Untersuchungsausschuss zu Neonazi-Morden wird „kein zahnloser Tiger“

30.01.2012

Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zu den Neonazi-Morden, Sebastian Edathy (SPD), kann die Verunsicherung in der türkischen Bevölkerung nachvollziehen. Jetzt müssten alle relevanten Fakten auf den Tisch kommen.

Hamburg

Wieso stimmt die SPD gegen die doppelte Staatsbürgerschaft?

27.01.2012

Die SPD ist als einer größten Befürworter der doppelten Staatsbürgerschaft bekannt. Nur durchsetzen konnten sich die Sozialdemokraten bisher nicht. Wie ein aktueller Fall aus Hamburg zeigt, fehlt es aber auch am Willen.

Arbeit, Gesundheit, Vorsorge

Migranten sind schlechter über soziale Sicherung informiert – das soll sich ändern

24.01.2012

Arbeit, Gesundheit und Vorsorge. Für viele Migranten sind das undurchsichtige Themengebiete. Das Integrationsministerium und die Deutsche Rentenversicherung in Baden-Württemberg wollen das ändern. Das Pilotprojekt steht vor dem Start.

Integrationsbericht

Anteil der Migranten im öffentlichen Dienst gesunken

13.01.2012

Trotz freiwilliger Selbstverpflichtung gelingt es der Bundesregierung nicht, den Anteil von Migranten im öffentlichen Dienst zu steigern. Insgesamt macht die Integration aber Fortschritte. Das geht aus dem zweiten Integrationsindikatorenbericht hervor.

Neonazi-Morde

SPD bringt Untersuchungsausschuss in Sichtweite

11.01.2012

Die Lückenlose Aufklärung der Neonazi-Morde ist in aller Munde und wird durchgehend versprochen. Den dafür notwendigen Untersuchungsausschuss fordern bisher aber nur die Grünen und die Linkspartei. Jetzt gesellt sich auch die SPD dazu.

Studie: Deutsche Zustände

Der Zusammenhalt der Gesellschaft ist gefährdet

13.12.2011

In Deutschland ist die Gewaltbereitschaft von Rechtspopulisten in den vergangenen Jahren angestiegen. Das ist aber nicht die einzige Gefahr, die den Zusammenhalt der Gesellschaft gefährdet. Das geht aus der Langzeitstudie „Deutsche Zustände“ hervor.

Studie

NPD-Wähler sind ungebildet, arm und arbeitslos

08.12.2011

Arbeitslose und ungebildete Männer wählen vergleichsweise öfter NPD, die Grünen haben die meisten Abiturienten unter ihren Wählern und FDP-Wähler sind die wohlhabendsten. Das sind Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage.

Bundesrat-Initiative

Doppelpass scheitert am Votum der Länder

28.11.2011

Die Doppelpass-Initiative von Bilkay Öney ist gescheitert. Baden-Württemberg und sechs weitere Bundesländer konnten sich gegen die Stimmen der Unionsländer nicht durchsetzen. Öney sprach von einer verpassten Chance, ein Signal in Richtung Migranten zu setzen, das über Gedenkminuten hinaus geht.

Neu: Dialog Forum Islam

NRW auf dem Weg zur besseren Islamkonferenz

24.11.2011

Mit dem neuen "Dialog Forum Islam" möchte die Nordrhein-Westfälische Landesregierung ein integrationspolitisches Signal setzen und macht der Deutschen Islam Konferenz auf bundesebene gehörig Druck.

Abstimmung im Bundestag

Opposition scheitert mit Reform des Staatsangehörigkeitsrechts

11.11.2011

Die doppelte Staatsbürgerschaft wird es vorerst nicht geben. Mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP wurden gestern im Bundestag Vorlagen der SPD, Grüne und die Linkspartei abgelehnt. Die Oppositionsparteien forderten vor allem die Abschaffung der Optionspflicht.
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