Bernhard Lasotta

CDU-Integrationspolitiker stört sich an den Türken

10.01.2013

Bernhard Lasotta, CDU-Integrationspolitiker in Baden-Württemberg, wirft Ministerin Bilkay Öney vor, sie kümmere sich nur um Türken. Öney kontert und fragt, warum sich der CDU-Mann "an den Türken so stört."

Wahl-O-Mat Niedersachsen

Wen Migranten wählen sollen?

07.01.2013

In zwei Wochen stehen in Niedersachsen Landtagswahlen 2013 und damit auch ein spannendes Rennen um die künftige Regierung an. „Wen Migranten wählen sollen“ ist dabei die falsche Frage. Wichtig ist vor allem, dass sie wählen. Von

NRW-Minister:

Antrag stellen, Doppelpass möglich!

17.12.2012

Nordrhein-Westfalens Innen- und Integrationsminister werben für die deutsche Staatsangehörigkeit und raten optionspflichtigen Jugendlichen, einen Antrag auf Beibehaltung der bishergen Staatsbürgerschaft zu stellen. Möglicherweise greife eine Ausnahmeregelung.

Bundesparteitag

Die Kanzlerkandidaten und ihre „Randthemen“

10.12.2012

Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Herausforderer Peer Steinbrück haben auf ihren Parteitagen zusammen fast drei Stunden geredet. Integration war bei beiden nur Randthema, Rechtsextremismus sprach nur Steinbrück an, die NSU beide nicht. Von

Racial Profiling

Politik muss sich entschieden gegen Rechts stellen

07.12.2012

Ein Kasseler Studenten hatte gerichtlich geklagt, er sei nur aufgrund seiner Hautfarbe für eine polizeiliche Kontrolle ausgewählt worden. Dies stelle eine Diskriminierung dar. Dem Kläger wurde Recht gegeben. Nun läuft eine Petition zum Thema, die breiten Zuspruch findet. Die SPD hält dagegen. Von Gwendolyn Buttersack

Koalitionsgipfel

Migranten sind die großen Verlierer

06.11.2012

Betreuungsgeld für die Jüngsten und Rentenreform für die Ältesten. Das sind die Wahlgeschenke der schwarz-gelben Koalition. Nur bei Migranten dürfte kaum etwas ankommen - weder bei Jung noch bei Alt.

Überblick

Diskussion um Umgang mit Asylbewerbern

17.10.2012

Die steigende Zahl von Asylanträgen hat in mehreren Bundesländern zu Engpässen bei der Unterbringung von Asylbewerbern geführt. Zudem kündigten die Landesregierungen von Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein eine Bundesratsinitiative zur Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes an. Von Stefan Alscher

NSU-Untersuchungsausschuss

Bouffier ist sich keiner Schuld bewusst

01.10.2012

Den letzten Mord verübten die NSU-Terroristen in einem Internet-Café in Kassel. Die Polizei versuchte zu ermitteln, durfte aber nicht. Volker Bouffier verweigerte die Vernehmung von V-Leuten. Vor dem NSU-Untersuchungsausschuss verteidigte er seine Entscheidung – „mit Ausflüchten“.

Berlin 2011

Steigende Einbürgerungszahlen – Hinnahme von Mehrstaatigkeit wünschenswert

23.05.2012

Knapp 7.000 Berliner ließen sich im Jahr 2011 einbürgern. Dieser Wert liegt über dem Durchschnitt der letzten 10 Jahre. Senatorin Dilek Kolat: Die Einbürgerungsbereitschaft ließe sich mit der erleichterten Hinnahme von Mehrstaatigkeit weiter steigern.

Islamunterricht à la NRW-Modell

Kein Religionsunterricht zweiter Klasse!

03.05.2012

Ein gleichberechtigter bekenntnisorientierter islamischer Religionsunterricht setzt verfassungsrechtliche Klarheit voraus. Die Kritik des hessischen Integrationsministers Jörg-Uwe Hahn (FDP) an NRW ist im Ton anmaßend, aber im Kern richtig - von Gerhard Merz. Von Gerhard Merz
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