SPD

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD wurde am Freitag in Berlin ins Leben gerufen. Ihre erste Vorsitzende ist SPD-Vize Aydan Özoğuz. Stimmen wie Sarrazin und Buschkowsky sollen nicht mehr dominieren.

Einer repräsentativen Umfrage zufolge spricht sich die Mehrheit der Deutschen für die doppelte Staatsbürgerschaft aus. Die größte Zustimmung findet der Doppelpass unter Wählern der Linkspartei, die geringste bei CSU-Wählern.

Streichung der Optionspflicht, Hinnahme der doppelten Staatsbürgerschaft, Einbürgerungserleichterungen oder die Achtung von EU-Rechten türkischer Staatsbürger - gleich mehrere Oppositionsanträge fanden keine Mehrheit im Parlament. CDU/CSU und - entegegen dem eigenen Wahlprogramm - FDP lehnten die Vorstöße ab.

Über mehrere Oppositionsvorstöße zur Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts berät heute der Bundestag. Außerdem befasst sich das Plenum mit EU-Rechten türkischer Staatsbürger. Die Chancen, eine Mehrheit zu finden, stehen schlecht.

In diesen Tagen feiert die SPD ihren 150. Geburtstag. Ihre Integrationspolitik ist da vergleichsweise jung und allenfalls wenige Jahrzehnte alt. Da kommt das Buch von Daniela Kaya wie gerufen. Sie gibt Antworten auf oft gestellte Fragen und Impulse für die Zukunft. Das MiGAZIN bringt Auszüge aus dem Buch - exklusiv.

Ob sich Türken einbürgern lassen oder nicht, hängt nicht davon ab, ob sie sich mit Deutschland identifizieren. Vielmehr stehen rechtliche und pragmatische Gründe im Vordergrund. Türkeibindung bleibt mehrheitlich bestehen. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie.

Die schwarz-gelbe Regierungskoalition hat Vorstöße der Oppositionsfraktionen zur Abschaffung der Optionspflicht bzw. der Ermöglichung von doppelten Staatsbürgerschften abgelehnt. Vorstöße der Grünen, SPD und der Linksfraktion blieben im Innenausschuss erfolglos.

Im Jahr 2012 erhielten über 30.000 Personen die deutsche Staatsbürgerschaft, 51,5 Prozent unter Hinnahme der Mehrstaatigkeit. Damit sank die Doppelpassquote unter Rot-Grün innerhalb von zwei Jahren um rund fünf Prozent.

Daniela Kayas Einspruch ist dem sozialpolitischen Niveau ihrer Partei weit voraus. Leichtfüßig links überholt sie das integrationspolitisch schwerfällige Denken der Parteien. (Mely Kiyak)

Im September diesen Jahres stehen in Bayern Landtagswahlen an. MiGAZIN sprach mit Elif Duygu Cindik-Herbrüggen, eine SPD-Landtagskandidatin, die endlich Migrationserfahrung in den Landtag bringen könnte. Von Ekrem Şenol