Sachsen

Ausstellung „Augusts Afrika“ mit Rassismuskritik

22.06.2022

Kurfürst August der Starke hat gern ausschweifende Feste gefeiert. Die Ausgestaltung seiner Inszenierungen ist heute umstritten. Denn oft praktizierte der Hof Rassismus. Eine Ausstellung in Moritzburg bei Dresden geht dem nach.

Ausländerbeauftragter

Sachsen braucht dringend Einwanderung

29.05.2022

Sachsens Bevölkerung schrumpft, der Wohlstand ist gefährdet. Der sächsische Ausländerbeauftragte fordert mehr Einwanderung, um wirtschaftlich und menschlich nicht zu verarmen. Ablehnung von Ausländern sei in Sachsen noch ausgeprägt.

N-Wort „nicht beleidigend“

Wie sächsische Richter ihrer Gesinnung Geltung verschaffen

24.05.2022

Sophia Hiss, MiGAZIN, Rassismus, Freiburg, Kommentar
Richter mit rechter Gesinnung sprechen Urteile, die mehr rechts als rechtens sind. Das zeigt ein jetzt bekannt gewordenes Urteil eines sächsischen Richters. Er meint, das N-Wort sei nicht beleidigend. Von

Sachsen

Gericht untersagt Ex-AfD-Abgeordneten Maier die Amtsgeschäfte

28.03.2022

Der Fall hat hohe Wellen geschlagen: Der rechtsextreme Richter Maier war nach seiner AfD-Abgeordnetentätigkeit in den sächsischen Justizdienst zurückgekehrt. Doch nun untersagt ihm das Dienstgericht die Amtsgeschäfte.

Nach Rechtsgutachten

Grünen wollen Richteranklage gegen Ex-AfD-Abgeordneten

23.03.2022

Im Fall des früheren AfD-Abgeordneten und sächsischen Richters Jens Maier spricht sich Staatsrechtler Möllers in einem Rechtsgutachten für die Grünen im sächsischen Landtag für eine Richteranklage aus. Die Grünen wollen den Weg gehen. Es wäre das erste Mal, dass das Bundesverfassungsgericht über einen solchen Fall entscheidet.

Disziplinarverfahren eingeleitet

Sächsischer AfD-Richter Jens Maier wieder im Dienst

15.03.2022

Der als Rechtsextremist eingestufte Richter Jens Maier ist am Montag in den sächsischen Justizdienst zurückgekehrt. Er trat sein Amt im osterzgebirgischen Dippoldiswalde an. Doch die Behörden gehen gegen ihn vor. Republikanische Anwälte kritisieren Politik, Ministerium und die sächsische Justiz scharf.

Sachsen

Justizministerin will rechtsextremen AfD-Richter in Ruhestand versetzen

13.02.2022

In der vergangenen Woche nahm der Druck auf die sächsische Justizministerin beständig zu, eine Rückkehr des rechtsextremen AfD-Politikers Jens Maier auf den Richterstuhl zu verhindern. Nun hat die Grünen-Politikerin offenbar eine Lösung gefunden.

Causa Maier

Richterbund: Ein unerträglicher Zustand

09.02.2022

Die Erinnerungskultur diffamierte er als „Schuldkult“ und bezeichnete sich selbst als „kleinen Höcke“: Dass der sächsische AfD-Politiker Jens Maier ins Richteramt zurückkehren könnte, bereitet immer mehr Politikern und Juristen Bauchschmerzen.

Fall Maier

Sachsens Justiz und Politik immer stärker unter Druck wegen AfD-Richter

09.02.2022

Die sächsische Politik gerät wegen der möglichen Rückkehr des ehemaligen AfD-Abgeordneten Jens Maier auf einen Richterposten immer mehr unter Druck. Zentralrat der Juden kritisiert, dass nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden. Ein Gutachten bringt die Verantwortlichen in zusätzliche Erklärungsnot.

Gewalt & Rassismus

Weitere Verdachtsfälle von Rechtsextremismus bei sächsischen Polizei

07.02.2022

Körperverletzung gegen Ausländer, Diskriminierung und „fremdenfeindliche“ Beleidigung von Asylsuchenden, Teilnahme an illegalen Corona-Demos. Diese Polizisten-Delikte und mehr führt die sächsische Landesregierung in ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linken auf.
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