Zahlen für 2024
Rechtsextreme marschieren fast täglich in Deutschland
23.01.2025
Die Zahl rechtsextremer Aufmärsche ist im vergangenen Jahr sprunghaft angestiegen. Inzwischen marschieren Neonazis fast täglich irgendwo in der Republik. Die Linke rechnet mit weiter steigenden Zahlen wegen „rechten Rhetorik nahezu aller Parteien im Wahlkampfmodus".
Verbotsantrag im Bundestag
Menschenrechtsinstitut sieht Chance für AfD-Verbot in Karlsruhe
23.01.2025
Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt. Entscheiden muss in so einem Fall immer das Bundesverfassungsgericht. Die politische Diskussion über einen entsprechenden Antrag hat bereits begonnen.
Trumps Macht
Freiheit für Rechtsextremisten, Abschiebung aus Schulen
22.01.2025
In seine neue Amtszeit ist Trump mit einer Welle von Entscheidungen gestartet: kein Recht mehr auf Staatsangehörigkeit durch Geburt, Freilassung von Rechtsextremisten und Abschiebungen aus Krankenhäusern und Schulen. Doch es regt sich auch Widerstand.
Sachsen
AfD darf als rechtsextrem bezeichnet werden
21.01.2025
Der Verfassungsschutz hat die sächsische AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Das Oberverwaltungsgericht wies eine Beschwerde der Partei zurück. Der Verfassungsschutz sieht sich in seiner Arbeit bestätigt.
Die und Wir
AfD, heimlicher Wunsch der Mehrheitsgesellschaft
21.01.2025
Die Wahlerfolge der AfD sind keine Überraschung. Die Gründe liegen nicht am rechten Rand, sondern in der Mitte – Gesellschaft, Politik und Staat Hand in Hand. Von Kiflemariam Gebre Wold
Gesichert rechtsextrem
Bundespolizist kandidiert für die AfD
20.01.2025
Politik ist für Beamte nicht immer Privatsache. Die Mitgliedschaft in einer extremistischen Partei kann Alarmglocken schrillen lassen. Das gilt auch für die AfD. Was passiert, hängt vom Einzelfall ab, betont das Ministerium.
Karlsruhe
Tausende demonstrieren gegen „Abschiebetickets“ der AfD
19.01.2025
Der Karlsruher Marktplatz ist voller Menschen. Unter dem Motto „Mit uns statt gegen uns“ demonstrieren sie gegen eine AfD-Wahlkampfaktion. Die hatte „Abschiebetickets“ in Briefkästen von Migranten einwerfen lassen.
Trumps Chef für Grenzsicherheit
„Größte Abschiebungsaktion der Geschichte“ nach der Amtsübernahme
19.01.2025
Die „größte Abschiebungsaktion in der Geschichte der USA“ ist ein Versprechen Donald Trumps – und ein Alptraum für irregulär in den USA lebende Migranten. Erste Details des Vorhabens sind nun bekannt. Trumps Amtseinführung wird auch ein Treffen europäischer Rechter.
C the Nazis
Europas Kulturhauptstadt Chemnitz ignoriert Rechtsextremismus
16.01.2025
Während Chemnitz sich auf die Eröffnung des europäischen Kulturhauptstadtjahres vorbereitet, melden Neonazis eine Demo an. Ein Bündnis wirft der Stadt vor, rechte Strukturen zu ignorieren. Es werde weggeschaut.
Zeit für e[X]it
Wie Staat und Politik Elon Musk unterstützen
15.01.2025
Politik und Staat tragen Verantwortung – auch auf Social Media. Deshalb ist es Zeit für sie, X zu verlassen. Alles andere verschafft Elon Musk mehr Reichweite, Geld und Macht, die er gegen die Demokratie einsetzt. Von Birol Kocaman
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