Chemnitz
Polizei inhaftiert Mitglieder selbst ernannter „Bürgerwehr“
17.09.2018
Die Polizei in Chemnitz hat Mitglieder einer selbst ernannten "Bürgerwehr" inhaftiert. Sie sollen bereits nächste Woche vor Gericht gestellt werden. Die 15 Männer hatten nach einer rechten Demo am Freitagabend junge Leute bedroht und attackiert.
Angela Merkel
Keine Entschuldigung für Hetze und Nazi-Parolen
13.09.2018
In der Debatte über den Kanzleramtsetat im Bundestag wurde es unter dem Eindruck von Chemnitz hitzig. Viele Redner forderten Zusammenhalt der Demokraten gegen Ausgrenzung und Gewalt. In der Kritik standen auch AfD und Verfassungsschutz-Präsident Maaßen.
TV-Kritik
Liebe Katrin Göring-Eckardt, bevor Sie wieder mit der AfD im Fernsehen diskutieren…
12.09.2018
In einer Fernsehsendung bleibt wenig Zeit, um die Wahrheit an's Licht zu bringen. In solchen Formaten gewinnen die Krawallmacher, die Pöbler und die Hetzer. Damit das nicht so stehenbleibt, hier die Liste der Lügen von AfD-Mann Jörg Meuthen. Von Stephan Anpalagan Von Stephan Anpalagan
Wolfgang Schäuble
Keine Verharmlosung für Hitlergrüße und Nazi-Symbole
12.09.2018
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble warnt vor Verharmlosung von Ausländerfeindlichkeit, Hitlergrüßen, Nazi-Symbolen sowie Angriffe auf jüdische Einrichtungen. Er äußerte sich in der ersten Sitzung des Bundestags nach der Sommerpause besorgt über die Situation im Land.
Fall Köthen
Politik und Behörden bemühen sich um Aufklärung
11.09.2018
Zwei Afghanen wurden nach dem Tod eines Deutschen in Köthen festgenommen. Die Umstände sind noch unklar. Medienberichten zufolge ist der Bruder des Verstorbenen ein rechter Intensivtäter. Bundesregierung empört über rechte Sprechchöre.
Nebenan
Der Rechts-Staat
11.09.2018
Ich bin sprachlos, fassungslos. Wie sie jetzt alle abwechselnd sprachlos und fassungslos sind. Zu sehen, wie große Teile der CDU/CSU sich jetzt mit dem rechten Rand solidarisieren, ist so überraschend wie es absehbar war. Von Sven Bensmann
Rücktritt gefordert
Verfassungsschutzpräsident Maaßen unter Druck nach Zweifel an „Hetzjagd“
10.09.2018
Verfassungsschutzchef Maaßen hat Zweifel an der Darstellung von "Hetzjagden" in Chemnitz. Dafür gebe es keine belastbaren Informationen. Er spricht von "gezielter Falschinformation". Dass er das wiederum selbst nicht belegt, löst Kritik aus. Er soll zurücktreten.
"Hau ab, Du Judensau"
Angriff auf jüdisches Restaurant in Chemnitz
10.09.2018
Bei den gewalttätigen Ausschreitungen in Chemnitz vor rund zwei Wochen wurde auch ein jüdisches Restaurant angegriffen. Der Vorfall wurde erst jetzt bekannt und löste bundesweit Empörung aus. Gefordert wird eine umfassende Aufklärung.
Merkel kontert
Seehofer: Migrationsfrage „Mutter aller politischen Probleme“
07.09.2018
Die parlamentarische Sommerpause ist zu Ende, die CSU meldet sich mit einem Paukenschlag zum Reizthema Migration im Politikbetrieb zurück: Die Migrationspolitik sei "Mutter aller politischen Probleme", sagt Parteichef Seehofer. Merkel kontert: "Ich sage das anders."
Kretschmer zu Chemnitz
„Es gab keinen Mob, es gab keine Hetzjagd“
06.09.2018
Die Vorfälle in Chemnitz waren Thema im sächsischen Landtag. Ministerpräsident Kretschmer rief zum Einsatz für die Demokratie auf. Hetzjagden habe es in Chemnitz aber nicht gegeben, sagte er. Kanzlerin Merkel verurteilte "Hass und Verfolgung".