Rechtsextremismus

Rechtsextremisten nutzen Social-Media-Plattformen, Livestreams und Computerspiele für ihre Propaganda. Das geht aus einer aktuellen Studie von „jugenschutz.net“ hervor. Das Corona-Virus werde verknüpft mit ausländerfeindlichen Stereotypen.

Die Corona-Krise hat ganz Deutschland weiter fest im Griff. Ein Grund für die Autoren des Thüringen-Monitors, sich im zweiten Jahr in Folge besonders den Auswirkungen der Pandemie auf die politische Kultur im Freistaat zu widmen. Weiter dramatisch sind auch Befunde zu Islamfeindlichkeit und Asyl.

Zahlreiche Menschen in Deutschland sind nicht integriert. Nach Überzeugung des Konfliktforschers Heitmeyer sind fühlten sich diese Menschen auch nicht repräsentiert. Gemeint sind nicht Einwanderer, sondern AfD-Wähler. Von Holger Spierig

Quälende Stunden in der Tatnacht, fehlende Hilfsangebote: Mit bewegenden Aussagen von Verwandten und engen Freunden der Mordopfer hat der Landtags-Untersuchungsausschuss zum Anschlag von Hanau seine Aufklärungsarbeit aufgenommen.

Sachsen hat die höchsten Corona-Infektionszahlen, zugleich wächst und radikalisiert sich der Protest gegen die Schutzmaßnahmen. Zum wiederholten Male werden Politiker dabei in ihrem privaten Umfeld eingeschüchtert – von Rechtsextremisten.

Rechtspopulistische Parteien in Europa nutzen die Pandemie, um Wähler zu mobilisieren. Klare Profiteure der Krise sind sie dennoch nicht, wie eine Studie des Mercator Forums Migration und Demokratie (MIDEM) herausgefunden hat.

Fast jeder zweite Berliner erlebt Diskriminierung – die meisten sind Muslime und Migranten. Das geht aus dem aktuellen „Berlin-Monitor“ hervor. Brisant: Die wenigsten Betroffenen suchen Rat, die meisten unternehmen nichts oder verändern ihr Verhalten.

Der Thüringer Verfassungsschutz führt den AfD-Landesverband in seinem Bericht für das Jahr 2020 noch als Verdachtsfall an. Inzwischen wurde die Partei im Freistaat zum regulären Beobachtungsobjekt hochgestuft.

Sie kämpfen gegen Rassismus und engagieren sich für ein friedliches Zusammenleben von Christen und Muslimen: Zwei Initiativen der Hinterbliebenen von Hanau und ein interreligiöser Frauenrat aus Nigeria haben den Aachener Friedenspreis erhalten.

Ein 53-jähriger Mann aus Berlin soll insgesamt 116 Drohschreiben mit der Unterschrift „NSU 2.0“ verschickt haben. Die Briefe gingen vor allem an politisch engagierte Frauen. Nun erhebt die Staatsanwaltschaft Frankfurt Anklage. Allerdings gibt es Zweifel.