Lübcke-Prozess

Flüchtling Ahmed I. lebt in ständiger Angst

30.10.2020

Bis heute habe er ständige Schmerzen am Rücken und leide unter Ängsten. So schilderte Ahmed I. die Folgen eines Messerangriffs im Januar 2016 auf ihn - die zweite Tat neben dem Mord an Walter Lübcke, die die Anklage Stephan E. vorwirft. Von

Chemnitz

LKA lobt nach Anschlag auf türkisches Restaurant Belohnung aus

29.10.2020

Der mutmaßlich rechtsextreme Brandanschlag auf ein türkisches Restaurant in Chemnitz ist auch nach zwei Jahre nicht aufgeklärt. Die Polizei hat jetzt eine Belohnung von 10.000 Euro für tatrelevante Hinweise ausgelobt.

Kino

Gewalt oder nicht?

28.10.2020

Julia von Heinz erzählt in ihrem neuen, in Venedig vorgestellten Film "Und morgen die ganze Welt" von einer jungen Frau, die sich der Antifa anschließt und den Kampf gegen Nazis aufnimmt - politisch der wichtigste Film der letzten Jahre. Von

"Keine Volksverhetzung"

Ermittlungen wegen antisemitischer Plakate erneut eingestellt

28.10.2020

Die Ermittlungen gegen die rechtsextreme Partei "Die Rechte" wegen antisemitischer Volksverhetzung wurde eingestellt. Streitgegenstand waren Wahlplakate mit der Aufschrift "Zionismus stoppen. Israel ist unser Unglück! Schluss damit!"

Schwere Auflagen

Neonazi Horst Mahler aus zehnjähriger Haft entlassen

28.10.2020

Früher war er RAF-Mitglied, inzwischen ist Horst Mahler seit langem als Rechtsextremist bekannt. Nach einer langjährigen Haftstrafe wegen Volksverhetzung hat er nun das Gefängnis verlassen. Die Staatsanwaltschaft Cottbus will einen neuen Haftbefehl.

Armutszeugnis

Nichts hat sich verändert in diesem Land

27.10.2020

Michael Groys, Michael, Groys, Migazin, Artikel, Beitrag
Auf die Frage, was sich nach Mölln in diesem Land verändert hätte, antwortet Faruk Arslan: „Nichts hat sich verändert“. Diese traurige Feststellung zu hören ist ein Armutszeugnis für dieses Land. Von

Protest gegen Rechtsextremismus

Künstlergruppe sucht Waffen der Bundeswehr

27.10.2020

Mit einer neuen Aktion protestiert das "Zentrum für Politische Schönheit" gegen Rechtsextremisten bei der Bundeswehr, die "ungestraft Munition und schwere Waffen" entwenden - zuletzt 60 Kilogramm Sprengstoff und 74.000 Schuss Munition.

"Herz statt Hetze"

Dresdner demonstrieren gegen Rechtsextremismus

26.10.2020

Seit sechs Jahren geht "Pegida" in Dresden auf die Straße. Doch zum Jahrestag hatte die Bewegung ihre Kundgebung überraschend abgesagt. Dafür setzte die Zivilgesellschaft ein deutliches Zeichen.

Rechte Chatgruppen

Polizistin klagt erfolgreich gegen Suspendierung

23.10.2020

In der Affäre um mutmaßlich rechtsextreme Chatgruppen in der NRW-Polizei hat eine Beamtin erfolgreich gegen ihre Suspendierung geklagt. Laut Verwaltungsgericht Düsseldorf hat das Land die Freistellung der Frau nicht hinreichend begründen können.

Rassismus

Seehofer kündigt Studie zum Polizeialltag an

21.10.2020

In der großen Koalition gibt es offenbar einen Kompromiss im Streit um eine Studie über Rassismus in der Polizei. Der soll untersucht werden, aber nicht extra, sondern als Teil einer Studie zum Polizeialltag. Details zur Methodik sind noch offen.
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