Grenzräume

Rassistische Grenze, rassistisches Recht?

03.04.2022

Lukas Geisler, Migazin, Flucht, Flüchtling, Rassismus, Menschenrechte
Seit Jahren weisen Aktivist:innen auf rassistische Grenzpraktiken hin. Neuere Entwicklungen stellen abermals die Frage, welche Rolle dabei rechtliche Aspekte spielen. Von

„Deutsche Lebensverhältnisse“

Amt lehnt Einbürgerung von Muslimin ab wegen verweigerten Handschlags

07.12.2021

Einbürgerung, Schreiben, Ablehnung, Amt, Behörde
Weil eine Muslima einem männlichen Beamten den Handschlag verweigerte, soll sie nicht eingebürgert werden. Der Fall zieht in den sozialen Medien seine Kreise und wirkt gerade in Corona-Zeiten wie aus der Zeit gefallen.

Bankkonto für Flüchtlinge

Wird das Basiskonto bald unerschwinglich?

15.06.2021

Bank, Geld, Geldautomat, EC-Karte, Armut, Reichtum
Das Basiskonto soll ein bezahlbares Girokonto für Menschen mit wenig Geld sein. Als Berechtigte nennt das Gesetz ausdrücklich auch Flüchtlinge. Doch fünf Jahre nach seiner Einführung unterlaufen manche Banken das Gesetz, indem sie an der Preisschraube drehen. Verbraucherschützer fordern Nachbesserungen. Von

Interview

Völkerrechtler Helmut Aust: „Der Begriff Völkermord wurde erst parallel zum Holocaust geprägt“

31.05.2021

Bundeskanzleramt, Berlin, Panorama, Stadt, Politik
Historiker bezeichnen die Ermordung zehntausender Angehöriger der Herero und Nama durch deutsche Kolonialtruppen im damaligen Deutsch-Südwestafrika als „ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts“. Die Bundesregierung legt wiederum Wert auf den Hinweis, dass sie „aus heutiger Perspektive“ Völkermord waren. Der Berliner Völkerrechtler Helmut Aust erläutert im Gespräch, was es mit solchen Begrifflichkeiten im internationalen Recht auf sich hat. Von

Corona-Krise

Rechtsberatung für Flüchtlinge eingeschränkt

27.04.2020

BAMF, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Asyl, Flucht
Die Corona-Krise bleibt auch für die Flüchtlinge in Deutschland nicht ohne Folgen. Asylverfahren verzögern sich, Gerichte und Beratungsstellen arbeiten mit deutlichen Beschränkungen. Von

Push-Backs an EU-Außengrenzen

Wissenschaftlicher Dienst stärkt Rechte von Geflüchteten

21.04.2020

Flüchtlinge, Grenze, Türkei, Griechenland, Migration
Immer mehr Geflüchteten wird der Zugang zu einem fairen Asylverfahren in Europa durch sogenannte „Push“ oder auch „Pull-Back“ Operationen verwehrt. Nun hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags gleich in zwei Ausarbeitungen das Recht von Geflüchteten gestärkt. Von

30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention

Flüchtlingskinder: Verloren, Verraten, Vergessen!?

20.11.2019

Auch 30 Jahre nach der Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention besteht ein großer Handlungsbedarf für ihre umfassende Umsetzung in Deutschland. Solange bleiben „Menschenwürde“, „Freiheit“, „Demokratie“ und „Rechtsstaatlichkeit“ in Frage gestellt. Von

Interview

Rechtsexperte: Seenotrettung ist zunächst eine Staatspflicht

05.08.2019

Ozean, Meer, Wasser, Horizont, Ocean
Das Seerecht muss modernisiert werden, meint der Kieler Rechtsprofessor Uwe Jenisch. Er regt ein internationales Symposium an, um die Grundlagen für ein zeitgenössisches Recht der Seenotrettung zu entwickeln. Von Christina Denz

Wiedergutmachung

Einbürgerung für NS-Verfolgte und Nachkommen soll leichter werden

01.08.2019

Reisepass, BRD, Bundesrepublik Deutschland, Pass
Die sogenannte Wiedergutmachungseinbürgerung für NS-Verfolgte und ihre Nachkommen soll erleichtert werden. Das Bundesinnenministerium will damit seiner historischen Verantwortung gerecht werden. Die Grünen sprechen von einem starken Zeichen.

Demokratie nicht sicher

Justizministerin: Verfolgungsdruck auf Rechtsextreme erhöhen

29.07.2019

DÜGIDA, Demonstration, Terror, Terrorismus, Rechtsextremismus, Neonazis
Bundesjustizministerin Lambrecht und Ex-Bundespräsident Lammert sprechen sich für eine stärkere und konsequentere Bekämpfung des Rechtsextremismus aus. Stiftung warnt: Demokratie ist nicht sicher.