Österreich

Seit Beginn der Proteste in der Türkei wird über dieser nicht nur in Deutschland heftig debattiert. Auch im Nachbarland Österreich haben die Unruhen hohe Welle geschlagen. Zum Höhepunkt kam es, als ein Grünen-Politiker einen One-Way-Flug für alle Erdoğan Anhänger forderte. Von Emran Feroz

Die österreichische Regierung beschloss am 6. Juni 2013 den Abzug seines seit fast 40 Jahren auf den Golan-Höhen stationierten Blaumhelmkontingents. Verletzungen der 1973 als Folge des Jom-Kippur Kriegs eingerichteten Waffenstillstandszone werden als Grund dafür angegeben. Doch was sind die Hintergründe für den überraschend eiligen Abzug der österreichischen Soldaten? Von Helga Suleiman

Jahr für Jahr finden in der Gegend um Bleiburg/Pliberk in Kärnten Gedenkveranstaltungen statt, bei denen die Symboliken der faschistischen Ustaša-Milizen das Bild beherrschen. Die österreichischen Behörden tolerieren dies, und auch die Medien finden keinen Anlass zur Berichterstattung. Von Helga Suleiman

EU-Konservative verbreiten Unwahrheiten über MigrantInnen aus Osteuropa. Sie behaupten, EinwanderInnen aus Bulgarien und Rumänien würden die Sozialssysteme der Wohlfahrtsstaaten missbrauchen. Daher müsse ein Einreisestopp her. Von Helga Suleiman

8. März – Internationaler Frauentag. Frauen gedenken und feiern Errungenschaften der Frauenbewegung. Dort und da werden Forderungen erhoben, hin und wieder ist er Anlass für kritische Reflexion. Aufbruchstimmung verbreiten junge Frauen, wie jene Muslimin, die sich als Politikerin versteht und im Gemeinderatswahlkampf in Wien erfolgreich war. Von Helga Suleiman

Die Situation der unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlinge wirft ein Schlaglicht auf die Praxis der Umsetzung internationaler Kinderrechte in Österreich, einem der reichsten Länder dieser Welt. Von Helga Suleiman

Österreich reformiert sein Staatsbürgerschaftsrecht. Gut Integrierte können künftig schon nach sechs Jahren die Staatsbürgerschaft bekommen. Voraussetzung ist, dass der Ausländer sich selbst versorgen kann und über gute Sprachkenntnisse verfügt.

PolitikerInnen damals wie heute geht es um die Mehrung von Macht und Einfluss. Mag man über Maria Theresias Heiratspolitik - „Du, glückliches Österreich, heirate“ - den besänftigten Blick der Vergangenheit schweifen lassen, gelingt das im aktuellen Fall des ehemaligen Protokollchefs des Landes Kärnten überhaupt nicht. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft hat zum zweiten Mal Anklage wegen des Verdachts auf Geldwäsche erhoben. Von Helga Suleiman

Mit einem 35 km langen Protestmarsch vom Erstaufnahmelager für Asylsuchende in Traiskirchen nach Wien haben am 24.11.2012 mehr als 200 Flüchtlinge eindrücklich gegen die österreichische Asylgesetzgebung und Asylverfahren demonstriert. Bis heute fordern sie, über Hungerstreik und Zuflucht in der Votivkirche in Wien, ihre Menschenrechte ein und wehren sich gegen unwürdige Behandlung durch die Behörden. Von Helga Suleiman

Der Erlass des Islamgesetzes durch Kaiser Franz Josef im Jahre 1912 war Grundlage für die Gleichstellung der islamischen mit anderen anerkannten Religionsgemeinschaften in Österreich. Dass die Umarmung der Muslime durch die Monarchie nicht dem Toleranzgedanken entsprungen war, zeigt der Rückgriff in die Geschichte. Von Helga Suleiman