Asylpolitik

Kein Durchbruch bei Notfallmechanismus für Flüchtlinge

09.10.2019

Sea-Watch, Rettungsschiff, Mittelmeer, Flüchtlinge, Hilfe
Helsinki, Paris, Vittoriosa, Luxemburg: Über den Notfallmechanismus für Flüchtlinge wurde seit dem Frühsommer an unterschiedlichsten Schauplätzen gesprochen. Eine breite Mehrheit konnte das Vorhaben in der EU aber nicht gewinnen.

Jahresbilanz

20 statt 40.000 Migranten an Grenze zu Österreich abgewiesen

01.07.2019

Grenze, Schild, Deutschland, BRD, Bundesrepublik, Einwanderung
Seehofer wollte Grenzkontrollen, Merkel war dagegen. Der Innenminister setzte dann auf „wirkungsgleiche Vereinbarungen“. Er sprach von 40.000 Zurückweisungen pro Jahr. Jetzt teilt sein Ministerium mit: es wurden 20 Personen abgewiesen.

Hier, hier und hier

Was uns das Strache-Video sagt

20.05.2019

Stephan Anpalagan, Alternative Fakten, MiGAZIN, Kolumne, AfD
Nach dem Strache-Video könnte man zusammenfassend sagen, dass Nazis und Nazisympathisanten ihrer Russland-Affinität frönen, Journalisten beschimpfen, Parteispenden am Rechnungshof vorbeischleusen, sich als Partei der kleinen Leute gerieren, dabei aber damit beschäftigt sind, ihren elitären Freunden Posten, Aufträge und Einfluss zuzuschanzen. Von

Studie

Je länger junge Migranten in Österreich leben, desto mehr stimmen sie europäischen Werten zu

18.01.2019

Österreich, Flagge, Fahne, Austria, Mast
Wie stehen Jugendliche zu demokratischen Werten, Traditionen, Religion und Familienwerten? Wie beurteilen sie Menschen, die anders denken und handeln. Eine Studie in Österreich ist diesen und weiteren Fragen auf den Grund gegangen. Soziologe Zoltan Peter fasst die Ergebnisse zusammen. Von

Europäischer Gerichtshof

Gleiche Sozialleistungen für anerkannte Flüchtlinge und Inländer

22.11.2018

Europäischer Gerichtshof, EuGH, Europa, Rechtsprechung
Die Höhe von Sozialleistungen für anerkannte Flüchtlinge dürfen nicht vom Aufenthaltstitel abhängen. Das hat der Europäische Gerichtshof im Fall eines in Österreich lebenden Afghanen entschieden. Das Urteil ist für EU-Staaten bindend, direkte Folgen entfaltet es in Deutschland aber nicht.

Asylpolitik

Seehofer und Kickl dringen auf Plattformen für Flüchtlinge in Afrika

05.09.2018

Horst Seehofer, BMI, Innenminister, Bundesinnenminister, Pressekonferenz
Bundesinnenminister Seehofer und sein österreichischer Amtskollege Kickl fordern die Regierungschefs der EU auf, die geplante Flüchtlingszentren in Nordafrika umzusetzen. Die Zentren sollen Flüchtlinge von einer Überfahrt nach Europa abhalten.

Merkel betont Humanität

Gespräche mit Ungarn und Österreich über Asylabkommen ohne Ergebnis

06.07.2018

Horst Seehofer, BMI, Innenminister, Bundesinnenminister, Pressekonferenz
Der Kompromiss zwischen CDU und CSU kann nur funktionieren, wenn andere EU-Länder mitmachen. Am Donnerstag starteten Merkel und Seehofer Verhandlungen mit Österreich und Ungarn. Seehofer resümierte: "Es werden schwierige Gespräche." Von Corinna Buschow

Vorbild Australien

Kurz fordert Frontex-Einsatz gegen Flüchtlingsmigration auf libyschem Festland

25.06.2018

Österreich, Flagge, Fahne, Austria, Mast
Österreichs Bundeskanzler Kurz ist für den Einsatz der EU-Grenzschutzagentur Frontex auf libyschem Festland, damit Boote erst gar nicht nach Europa kommen. Er fordert zudem Asylzentren außerhalb Europas.

Nebenan

Ethik in den Zeiten der FIFA-WM

19.06.2018

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Was leben wir doch in interessanten Zeiten in diesem christlichen Abendland, in denen fast alles möglich ist - abgesehen von einem Konsens auf die nackte Quintessenz von 3.000 Jahren abendländischer Ethik und 2.000 Jahren christlicher Moral natürlich. Von

Kurz statt Integrationsgipfel

Asylpolitik treibt Merkel und Seehofer weiter auseinander

14.06.2018

Angela Merkel, Integrationsgipfel, Bundeskanzlerin, Merkel, Integration
Zwei Welten treffen derzeit in Berlin aufeinander. Und es scheint nicht mehr nur um die Frage von Zurückweisungen zu gehen. Während Kanzlerin Merkel Weltoffenheit predigt, schmiedet Seehofer eine neue Achse für seine Asylpolitik. Von Corinna Buschow und Mey Dudin Von Corinna Buschow, Mey Dudin