Rechtsextreme Chats

Ermittlungen gegen acht Polizisten dauern an

14.09.2023

Polizei, NRW, Nordrhein-Westfalen, Polizeiwache, Schild, Gebäude
Das Polizeipräsidium Recklinghausen spricht von diskriminierenden und menschenverachtenden Inhalten. Die Essener Staatsanwaltschaft ermittelt gegen acht Polizisten. Sie sollen in Chatgruppen rassistische Inhalte geteilt haben.

Bundesrat-Initiative

Gesetzeslücke gegen rechte Polizei-Chats soll geschlossen werden

13.09.2023

Polizei, Demonstration, Rechtsextremisten, Neonazis, Fahnen, Deutschland
Wenn sich Polizisten in Chatgruppen rassistisch äußern, bleiben sie wegen einer Gesetzeslücke oft straffrei. Das soll sich ändern. Nordrhein-Westfalen hat jetzt eine Gesetzesinitiative angestoßen. Erfasst werden sollen auch Soldaten.

Durchsuchungen bei fünf Beamten

Nazi-Symbole bei jungen Polizisten

03.08.2023

Polizei, Einsatz, Sicherheit, Demonstration, Gewalt, Hundertschaft
Fünf Polizeibeamte stehen im Verdacht, noch in ihrer Zeit als Polizeianwärter Nazi-Symbole und andere menschenverachtende Inhalte geteilt zu haben. Jetzt gab es Durchsuchungen bei gleich drei Behörden in NRW, um Beweise gegen sie zu sichern.

Nordrhein-Westfalen

Nur jeder dritte Rechtsextremismus-Fall bei der Polizei wird geahndet

30.07.2023

Polizei, NRW, Nordrhein-Westfalen, Köln, Polizist, Sicherheit, Fahne
Mehr als 350 Hinweise zu rechtsextremen Umtrieben in der nordrhein-westfälischen Polizei gab es in den vergangenen sechs Jahren. Nicht einmal jeder Dritte wurde geahndet. Innenminister Reul fordert Gesetzesverschärfungen. Zu oft kämen Polizisten ungestraft davon.

Einmaliger Vorgang

Kritik an gewaltsamen Bruch von Kirchenasyl in NRW

16.07.2023

Kirche, Gebäude, Christentum, Glaube, Religion, Kreuz
Flüchtlingshelfer kritisieren die Räumung eines Kirchenasyls in Nordrhein-Westfalen. Ein Ehepaar aus dem Irak hatte in einer evangelischen Kirche Schutz gesucht und sitzt nun in Abschiebehaft. Experten sprechen von einem einmaligen Vorgang.

Länderbericht

Integrationsklima in NRW überwiegend gut

05.07.2023

Menschen, Dom, Köln, Gesellschaft, Sitzen, Treppe
Menschen mit Migrationserfahrung in NRW fühlen sich zu Deutschland zugehörig – ebenso zu ihren Herkunftsländern. Das geht aus dem aktuellen Länderbericht hervor. Es gibt aber auch große Probleme: Diskriminierung ist Alltag.

Nordrhein-Westfalen

Rund 13.000 Ausländer wollen „Chancen-Aufenthaltsrecht“

04.07.2023

Aufenthaltstitel, Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Duldung, Pass
Seit einem halben Jahr gibt es für gut integrierte Ausländer die Chance auf ein erleichtertes Aufenthaltsrecht. Allein in NRW sind die Antragszahlen schon fünfstellig.

Amtliche Statistik

Zahl der Zuzüge nach NRW infolge des Ukraine-Kriegs auf Rekordniveau

21.06.2023

Köln, Stadt, Rhein, Dom, Kirche, Stadt Köln
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat in Nordrhein-Westfalen einen besonderen Effekt: Die Zahl der Zugezogenen hat einen Höchststand erreicht, etwa ein Drittel kam aus der Ukraine.

„Einer der dunkelsten Tage“

NRW-Regierungschef Wüst zum 30. Jahrestag des Brandanschlags von Solingen

24.05.2023

Hendrik Wüst, NRW, Nordrhein-Westfalen, Ministerpräsident, Politiker, CDU
Rechtsextremismus ist nach Einschätzung von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst „die größte Gefahr für unsere Demokratie“. Der rassistische Brandanschlag von Solingen vor 30 Jahren sei kein Einzelfall gewesen, sagte der CDU-Politiker im Gespräch. Das Erinnern an diese Tat dürfe nie enden. Von

Berlin & NRW

Immer mehr Ausländer wollen deutschen Pass

21.05.2023

Einbürgerungsurkunde, Einbürgerung, Bundesrepublik Deutschland
Die Einbürgerungsbehörden in Berlin können die steigende Zahl an Anträgen nicht bewältigen. Die Wartezeit beträgt in manchen Bezirken bis zu zwei Jahre. Auch Nordrhein-Westfalen vermeldet bei Einbürgerungen neue Rekordzahlen.