Studie

Antisemitische Vorfälle in NRW werden oft nicht gemeldet

08.09.2020

Betroffene in NRW zeigen antisemitische Vorfälle oft nicht an. Sie scheuen sich vor der Bürokratie oder befürchten, nicht ernst genommen zu werden. Die Antisemitismusbeauftragte fordert eine Meldestelle.

Kommunalwahlrecht

Alle Staatsgewalt geht von einem Teil des Volkes aus

21.08.2020

Stefan Matern, MiGAZIN, Meinung, Einbürgerung, Rechtswissenschaft, Jura
Das kommunale Wahlrecht wird am 13. September in NRW wieder über eine Million Menschen von der Wahl ausschließen. Höchste Zeit, dieses Thema auf die Agenda zu setzen. Von

Polizeigewalt

Reul warnt nach Polizeieinsatz vor Vorverurteilung

21.08.2020

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul warnt vor einer Vorverurteilung des Polizisten, der bei einem umstrittenen Einsatz den Kopf eines 15-Jährigen mit dem Knie fixiert hatte. Die Gewerkschaft der Polizei hingegen fordert Reformen.

Aufnahme aus Griechenland

Seehofer schickt auch Thüringen Absage

10.08.2020

Auch Thüringen darf nicht auf eigene Faust Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen. Innenminister Seehofer sagte Nein zu einem geplanten Programm. Linken-Chefin Kipping fordert Unterstützung von Armin Laschet nach dessen Moria-Besuch.

Häme im Netz

Laschet bricht Besuch in Flüchtlingslager Moria ab

05.08.2020

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat Flüchtlinge in Griechenland besucht. Ein Besuch im inoffiziellen Teil des Lagers Moria wurde kurzfristig gestrichen - auf Anraten der Polizei. Laschet spricht von einem "Aufschrei der Verzweifelten" und erntet Kritik im Netz.

Deutsche Schlachthöfe

Rumänien fordert Schutz für seine Staatsbürger

25.06.2020

Das System der industriellen Tierschlachtung steht in der Kritik. Politik und Umweltverbände fordern Veränderungen. Auch Rumänien fordert Schutz für seine Staatsbürger.

Nordrhein-Westfalen

Mehr Kinder von rechter Gewalt betroffen

28.04.2020

Im vergangenen Jahr ist die Zahl rechter Gewalttaten in NRW leicht gesunken. Gleichzeitig ist die Zahl der direkt betroffenen Menschen gestiegen - darunter immer mehr Kinder. Das geht aus der Jahresstatistik der Opferberatung Rheinland und BackUp hervor.

Offizieller Bericht 2019

310 antisemitische Straftaten in NRW

16.04.2020

Im vergangenen Jahr wurden in NRW 310 antisemitische Straftaten erfasst. Die Antisemitismusbeauftragte des Landes ruft dazu auf, Judenfeindlichkeit bereits im eigenen Umfeld in die Schranken zu weisen.

Nordrhein-Westfalen

Verfassungsschutz beobachtet 1.000 AfD-Anhänger

24.02.2020

Der AfD-Bewegung "Flügel" wird vorgeworfen, den ideologischen Nährboden für gewaltorientierte Rechtsextremisten zu bereiten. 1.000 Anhänger der Organisation beobachtet der NRW-Verfassungsschutz aktuell.

Volksverhetzung

AfD zieht Kinder-Malbuch mit rassistischen Motiven zurück

20.02.2020

Klischees, Feindbilder, rassistische Vorurteile: Ein Malbuch für Kinder mit fremdenfeindlichen Motiven löst einen Sturm der Entrüstung aus. Erst beklagt die Partei eine angebliche Kampagne gegen "Kunstfreiheit", jetzt zieht sie das Buch doch zurück.
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