Niedersachsen

Muslime lehnen symbolischen Staatsvertrag ab

12.03.2015

Bei den Verhandlungen um einen Staatsvertrag mit den Muslimen in Niedersachsen dreht sich alles nur noch um eine Frage: Wird das Kopftuchverbot für Lehrerinnen abgeschafft?

Niedersachsen

Ministerpräsident Weil: Datum für Staatsvertrag mit Muslimen offen

17.02.2015

Eigentlich war der Staatsvertrag mit den Muslimen für Anfang 2015 terminiert. Unterschrieben wurde bisher aber nichts. Grund ist die islamfeindliche "Pegida"-Bewegung. Die Diskussion hat sich laut Ministerpräsident Weil zugespitzt. Auch am Kopftuchverbot hält er inzwischen fest.

Kopftuchverbot wackelt

Berlin und Niedersachsen streben Staatsverträge mit Muslimen an

07.01.2015

Mit Niedersachsen und Berlin streben gleich zwei Länder Staatsverträge mit Muslimen an. Niedersachsen wäre das erste Flächenland. Dort könnte ersten Informationen zufolge auch das Kopftuchverbot für Lehrerinnen fallen.

Gegen den Strom

Goslar will mehr Flüchtlinge aufnehmen

04.12.2014

Wegen finanziellen Belastungen und vollen Flüchtlingsunterkünften schließen viele Städte und Gemeinden ihre Türen. Dass es auch anders geht, zeigt die Stadt Goslar. Oberbürgermeister Oliver Junk würde am liebste noch mehr Flüchtlinge aufnehmen. Von Reimar Paul

Göttingen bricht Grundsätze

Mit Flüchtlingen so umgehen, als blieben sie dauerhaft hier

03.11.2014

Die gestiegene Zahl von Asylsuchenden in Göttingen stellt die Stadt und Sozialdezernentin Dagmar Schlapeit-Beck (SPD) vor ganz neue Herausforderungen. Gerade bei der Unterbringung der Flüchtlinge muss die Stadt mit bisherigen Grundsätzen brechen. Von Reimar Paul

Unterbringung von Flüchtlingen

Osnabrück braucht keine Sicherheitsdienste

15.10.2014

In Zeiten von misshandelten Flüchtlingen zeigt die Stadt Osnabrück, dass es auch anders geht: Es wurde ein Konzept entwickelt, bei dem Flüchtlinge in kleinen Wohneinheiten möglichst selbstständig leben und dort von Sozialarbeitern betreut werden. Leider eine positive Ausnahme in Deutschland. Von Martina Schwager

Niedersachsen

Vorstoß gegen Ausbeutung von Arbeitern aus Osteuropa

10.09.2014

Niedersachen wagt einen Vorstoß zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von osteuropäischen Arbeitern. Ob Lohndumping und Ausbeutung dadurch komplett verhindert werden können, bleibt abzuwarten.

Niedersachsen

Verfassungsschutz erfasst Moscheebesucher

15.05.2014

In Niedersachsen wurden zu Unrecht Daten von knapp 100 Muslimen gespeichert. Begründung: Sie gehen regelmäßig zum Freitagsgebet in die Moschee. Innenminister Pistorius verspricht Reform. Grüne machen unterdessen Ex-Innenminister Schünemann verantwortlich. CDU wehrt sich und warnt.

Neustart oder Reförmchen?

Migranten bemängeln NSU Abschlussbericht

02.05.2014

Eine umfassende Reform fordern niedersächsische Abgeordnete der NSU Arbeitsgruppe zur Reform des Verfassungsschutzes. Über Vorurteile und Rassismus innerhalb des Verfassungsschutzes schweigen sie aber. Das stößt auf Kritik.

Niedersachsen

Startschuss für Staatsvertrag mit Muslimen und Aleviten

01.10.2013

Niedersachsen beginnt Vertragsverhandlungen zwischen Landesregierung, Ditib und Schura sowie der Alevitischen Gemeinde Deutschlands. Eine Absichtserklärung wurde am Montag unterzeichnet.