Niedersachsen

Flüchtlingsrat beklagt Unterbringung in Notunterkünften über Monate

08.10.2024

Wohnen, Container, Wohncontainer, Flüchtlinge, Unterkunft, Flüchtlingsunterkunft
Neu nach Deutschland gekommene Geflüchtete sollen in Notunterkünften eigentlich nur für kurze Zeit und übergangsweise bleiben. Wie der Flüchtlingsrat beklagt, werden die Menschen aber gezwungen, bis zu neun Monaten in diesen Unterkünften auszuharren. Das sei nicht zumutbar.

Staatsanwaltschaft

Rassistische Gesänge zu „L’amour toujours“ keine Straftat

28.08.2024

Party, Sylt, Ausländerfeindlichkeit, Rassismus, Rechtsextremismus
Zu Beginn des Sommers gab es viele Meldungen über rassistische Gesänge bei öffentlichen Festen und Partys. In einem Fall aus Niedersachsen kommt es nun nicht zur Anklage. Die Staatsanwaltschaft begründet das: nur Verachtung geäußert.

Niedersachsen

Nationalität von Verdächtigen soll nicht genannt werden

06.08.2024

Pressecodex, Richtlinie, Diskriminierung, Minderheiten, Presse
In NRW soll die Polizei künftig in der Regel die Nationalität von Tatverdächtigen nennen. Daraufhin ist eine Debatte entfacht. Niedersachsen reagiert gelassen: Dort wird die Herkunft nur bei einem sachlichen Grund benannt. Diese Formel habe sich bewährt.

Bamf in der Kritik

Niedersachsen will keine Abschiebungen mehr aus Kirchenasyl vornehmen

28.05.2024

Bamf, Bundesamt, Migration, Flüchtlinge, Nürnberg, Eingang
Die Abschiebung einer Familie aus dem Kirchenasyl in Bienenbüttel sorgt für Proteste. Jetzt trafen sich die zuständige Bundesbehörde, das niedersächsische Innenministerium und die Kirche zum Gespräch. Aus dem Kirchenasyl sollen keine Abschiebungen mehr vorgenommen werden. Bamf steht in der Kritik. Von

„Tabu gebrochen“

Niedersachsen bricht Kirchenasyl einer russischen Familie

15.05.2024

Kirche, Gebäude, Christentum, Glaube, Religion, Kreuz
Jahrelang haben die niedersächsischen Behörden Kirchenasyle geachtet. Seit einigen Monaten gibt es Meldungen über Festnahmen und Abschiebungen aus dem Kirchenasyl. Jetzt traf es eine russische Familie, die wegen des russischen Kriegs Zuflucht bei Uelzen suchte.

Niedersachsen

Staatsschutz ermittelt nach Anschlag auf Synagoge „unter Hochdruck“

07.04.2024

Synagoge, Stern, David, Kuppel, Religion
Nach einem Brandanschlag auf eine Synagoge in Oldenburg ermittelt der Staatsschutz. Die Stadtgesellschaft solidarisiert sich mit der Gemeinde – auch aus der Bundespolitik kommen zahlreiche Reaktionen. Wuppertaler Moschee wartet weiter auf Aufklärung.

Acht Polizeischüsse

Flüchtlingsrat fordert Aufklärung nach Tod von Touray aus Gambia

04.04.2024

Polizei, Polizeieinsatz, Niedersachsen, Schüsse, Tod, Nienburg, Gewalt, Tod
Mit acht Polizeischüssen aus nächster Nähe wurde der aus Gambia stammende Lamin Touray getötet. Der Flüchtlingsrat fordert mit Verweis auf Widersprüche des Polizeiberichts lückenlose Aufklärung. Erneut hätten People of Color die Polizei um Hilfe gebeten und den Tod gefunden. Ein Internet-Video zeigt den Polizeieinsatz.

Niedersachsen

Asylbewerber wehren sich weiter gegen negative Bescheide

03.04.2024

Verwaltungsgericht, Schild, Straße, Justiz, Gericht, Gesetz, Rechtsprechung
Gegen eine Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge können Betroffene vor einem Verwaltungsgericht klagen. Davon machten vergangenes Jahr viele Menschen in Niedersachsen Gebrauch - viele sind erfolgreich vor Gericht.

Niedersachsen

Verfassungsschutz: Rechtsextreme Abgeordnete im Landtag

04.09.2023

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein. Auch einige Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion in Niedersachsen werden als rechtsextremistisch eingestuft - „rassistische, völkisch-nationalistische Elemente“.

Niedersachsen

Disziplinarverfahren gegen zwei Polizisten wegen „Reichsbürger“-Verdacht

03.09.2023

Erneut sind Polizeibeamte wegen rechter Umtriebe im Visier der Ermittler: Disziplinarverfahren wegen möglicher Unterstützung von Reichsbürger-Terroristen. Niedersachsens Innenministerin spricht von ernsten Vorwürfen.
TOP GELESEN