Meinung

Im Mai wurde die Anti-Rassismus-Politik Deutschlands durch die internationale Gemeinschaft umfassend beleuchtet. Die Bundesregierung hatte dem Anti-Rassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen in Genf ihren turnusgemäßen Staatenbericht zur Umsetzung des internationalen Übereinkommens gegen rassistische Diskriminierung vorgelegt. Obwohl der Ausschuss diesbezüglich auf akute gesellschaftliche Problemlagen hingewiesen hat, fristet das Übereinkommen auch fast ein halbes Jahrhundert nach dessen Unterzeichnung in Deutschland ein Schattendasein. Was hat das Schweigen über die Anti-Rassismus-Konvention hierzulande mit dem allgemeinen gesellschaftlichen Schweigen über Rassismus zu tun? Ein Kommentar. Von Ellen Kollender

"So schlecht kann es denen ja gar nicht gehen. Die laufen ja alle mit Handys herum." Bei so viel emotionaler Inkompetenz konnte ich nur mit den Augen rollen und ergriff das Wort. Von Oliver Hofmann Von Oliver Hofmann

Rund 15 % haben bei der Oberbürgermeisterwahl in Dresden rechtsaußen gewählt - AfD und Pegida. Fast genauso viele haben auch der CDU ihre Stimme gegeben; zieht man die Nichtwähler ab, sogar nur 8 %. Was bedeutet das für Deutschland? Von Sven Bensmann Von Sven Bensmann

Undurchsichtige Anforderungen, hohe Gebühren, endloses Warten, ABGELEHNT! Meist endet mit dieser Nachricht die Beantragung eines deutschen Visums für Menschen aus etlichen Ländern der Welt. Die Kampagne "VisaWie?" fordert ein Umdenken. Von Antje Hollander

Die Koalitionsfraktionen wollen eine allgemeine Härtefallregelung zu den Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug. Der Vorschalag ist aber Pfusch und beseitigt den Verstoß gegen EU-Recht nicht. Die Schikane beim Ehegattennachzug geht weiter. Von Sevim Dağdelen Von Sevim Dağdelen

NSU Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtages. Andreas Temme, der ehemalige Mitarbeiter des Verfassungsschutzes wird verhört. Er war zur Tatzeit am Tatort, im Internetcafe von Halit Yozgat. Emine Aslan sitzt in den Zuschauerreihen und notiert ihre Eindrücke: Von Emine Aslan

Ein Foto ging Anfang Mai um die Welt. Sie irritierte und verstörte. Ein Kind im Reisekoffer. Es war auf der Flucht zu seinen Eltern. Es zeigt, dass die Suche nach einem besseren Leben keine Grenzen kennt, egal wie hoch die Mauern und die Zäune sind. Von Francesca Polistina

Wie kann die Erinnerungskultur den Realitäten der Einwanderungsgesellschaft gerecht werden? Und wie können wir zu einer Auseinandersetzung mit der deutschen Kolonialgeschichte kommen? Von Ulle Schauws, kulturpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag. Von Ulle Schauws

Zuwanderer wollen auf der einen Seite Teil des neuen Wir sein, auf der anderen Seite werden sie immer wieder zu „Anderen" gemacht. Wie können sie angesichts dieser dilemmatischen Situation mehr Macht und Einfluss generieren, ihren Platz in der Gesellschaft selber bestimmen? Von Prof. Dr. Haci-Halil Uslucan Von Hacı-Halil Uslucan

Im "fortschrittlich-alternativen" Kreuzberg kann es passieren, dass am Fenster eines Hauses ein Transparent mit dem Slogan "Refugees Welcome" (Flüchtlinge Willkommen) flattert, während auf der Fassade "No more Rollkoffer" steht. Von Sabine Beppler-Spahl