Politisch motivierte Kriminalität

Seehofer: „Die größte Bedrohung geht vom Rechtsextremismus aus“

28.05.2020

Die politisch motivierte Kriminalität hat 2019 den zweithöchsten Stand erreicht. Größte Gefahr sei der Rechtsextremismus, betonte Innenminister Seehofer. Ihm und dem BKA machen aber auch Extremisten bei den Corona-Protesten Sorgen.

Rassismus

Vor der Corona-Pandemie: Die Clan-Hysterie

01.04.2020

Shisha-Bars sind seit Jahren Ziel polizeilicher Maßnahmen. Regelmäßig werden aufwändige Razzien durchgeführt. Bekämpft wird die sogenannte Clan-Kriminalität. Bei genauem Hinsehen wird ein Muster deutlich, den Politik und Polizei Hand in Hand zeichnen: Rassismus. Von

Entgleisung

Über Herrmanns Kulturkreis freut sich die AfD

06.08.2019

Joachim Herrmann, Herrmann, Innenminister, CSU, Bayern
Dem Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann zufolge kommen "Menschen aus anderen Kulturkreisen" zu uns, für die Gewaltlosigkeit nicht so selbstverständlich ist. Das erinnert an das rassistische Denken bei den NSU-Ermittlungen. Ein Kommentar Von

Kriminalstatistik

Seehofer sieht „massives Problem“ von rechts

15.05.2019

Die Kriminalstatistik zeigt einen Rückgang politisch motivierter Straftaten. Entwarnung gibt Innenminister Seehofer aber nicht. Dass die Taten Rechtsextremer nicht sinken, ihre Gewalttaten sogar zunehmen, sieht er als massives Problem.

Studie

Asylsuchende leben in Ostdeutschland gefährlicher

26.02.2019

Hasskriminalität in Deutschland hat seit der Flüchtlingsbewegung stark zugenommen. Der Anstieg fällt in Landkreisen, wo zuvor wenige Migranten lebten, am größten aus. Das geht aus einer aktuellen Studie hervor.

Gefälschte Papiere und Scheinehen

Bundesweite Razzia gegen mutmaßliche Schleuser

14.06.2018

Die Bundespolizei hat in mehreren Bundesländern Wohnungen und Geschäftsräume durchsucht. Schwerpunkt war Sachsen. Nicht-EU-Bürgern sollen durch gefälschte Papiere und Scheinehen Aufenthaltsgenehmigungen verschafft worden sein.

Kriminologe

Tatverdächtigen im Fall Susanna F. nicht vorverurteilen

11.06.2018

Kriminologe Thomas Feltes und Politiker haben dazu aufgerufen, im Fall Susanna F. von Vorverurteilungen des Tatverdächtigen aufgrund seiner Herkunft abzusehen. Nicht die Herkunft, sondern die soziale Umgebung begünstige Straftaten

Zahlen falsch?

Antisemitismus-Beauftragter misstraut Kriminalitätsstatistik

16.04.2018

Der Kriminalstatistik zufolge sind etwa 90 Prozent der antisemitischen Straftaten rechtsradikal motiviert. Der neue Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung stellt das in Frage. Die Zahlen spiegelten die Realität nicht wider. Akut sei Antisemitismus an Schulen.

Statistik für 2017

Mehr als vier Straftaten gegen Flüchtlinge täglich

15.01.2018

Im vergangenen Jahr wurden täglich mehr als vier Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Einrichtungen verübt. Das geht aus einer Erhebung für das Jahr 2017 hervor. Die Amadeu Antonio Stiftung und Pro Asyl sprechen von einem flächendeckendem Problem.

Berlin

Bleiberechtsregelung für Opfer von Hasskriminalität

14.06.2017

Ausreisepflichtige Ausländer, die Opfer rechter Hasskriminalität werden, sollen in Berlin Bleiberecht bekommen. Für die Dauer des Strafverfahrens sollen sie eine Duldung bekommen, anschließend im Härtefallverfahren eine Aufenthaltserlaubnis.