Kehrtwende

Ex-Minister De Maizière: Kirchenasyle sind gut und human

09.02.2022

Thomas de Maiziere, CDU, Innenminister, Bundesinnenminister
Als Bundesinnenminister war Thomas de Maizière bekannt für sein hartes Vorgehen gegen Kirchenasyl. Als Präsident des evangelischen Kirchentages 2023 würdigte der Ex-Minister Kirchenasyl als Ausdruck von Barmherzigkeit und Nächstenliebe.

Amtsgericht Bayreuth

Pfarrer wird wegen Gewährung von Kirchenasyl verurteilt

09.11.2021

Justizia, Gerechtigkeit, Justiz, Recht, Urteil, Gericht
Ein Pfarrer, der einem Iraner Kirchenasyl gewährt hatte, wurde jetzt vom Amtsgericht Bayreuth zu zwei Jahren Bewährung und einer Geldauflage von 1.500 Euro verurteilt. Sein Rechtsanwalt spricht von einer exotischen Entscheidung.

Sonderbare Justiz in Bayern

„Kriminalisierung des Kirchenasyls“

07.07.2021

Kirche, Gebäude, Christentum, Glaube, Religion, Kreuz
Im Norden Bayerns gehen Staatsanwälte - so hat es den Anschein - viel häufiger und rigoroser gegen Personen vor, die Kirchenasyl gewährt haben, als anderswo, sagt der Flüchtlingsrat. Stimmt nicht, sagen die Behörden. Von

Neue Zahlen

Bamf bleibt beim restriktiven Umgang mit Kirchenasylen

05.07.2021

BAMF, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Asyl, Flucht
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geht weiter strikt mit Kirchenasylen um. Nur selten werden Fälle nach dem Einlenken von Gemeinden nachträglich anerkannt. Die Betroffenen sitzen dies oft aus und können in der Folge dennoch bleiben.

Bundessozialgericht

Offenes Kirchenasyl begründet keine geringeren Asylleistungen

25.06.2021

Bundessozialgericht, BSG, Rechtsprechung, Entscheidung, Urteil, Sozialhilfe
Offenes Kirchenasyl darf nicht zu Kürzungen von Asylleistungen führen. Das hat das Bundessozialgericht im Falle einer aus Äthiopien stammenden Frau entschieden.

Richterin zu Kirchenasyl-Urteil

„Er hätte nicht anders handeln können“

10.06.2021

Kirche, Gebäude, Christentum, Glaube, Religion, Kreuz
Der Freispruch in einem Kirchenasyl-Prozess gegen einen Benediktinermönch hatte für Aufsehen gesorgt, weil der Benediktinerbruder gegen Recht verstoßen hatte. Jetzt erklärt die Richterin, warum sie den Angeklagten freigesprochen hat.

Amtsgericht

Freispruch für Benediktiner-Mönch im Kirchenasyl-Prozess

27.04.2021

Kirche, Gebäude, Christentum, Glaube, Religion, Kreuz
Weil ein Mönch einem Mann aus dem Gazastreifen Kirchenasyl gewährt hatte, um ihn vor der Abschiebung zu schützen, stand er vor Gericht und wurde jetzt freigesprochen. Er habe aus Glaubens- und Gewissensgründen gehandelt.

Landessozialgericht NRW

Asylbewerber erhält nach Kirchenasyl weiterhin Grundleistungen

24.02.2021

Justizia, Gerechtigkeit, Justiz, Recht, Urteil, Gericht
Asylbewerber in Kirchenasyl haben Anspruch auf Grundleistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes. Das gilt auch dann, wenn er die Behörden nicht fortlaufend über seinen Aufenthaltsort informiert. Das hat das Landessozialgericht NRW entschieden.

Erleichterung

Bundesamt entschärft Regeln für Kirchenasyl wieder

15.01.2021

Kirche, Gebäude, Christentum, Glaube, Religion, Kreuz
Die Innenminister hatten die Hürden für Kirchenasyle so erhöht, dass Hilfe für Härtefälle fast unmöglich wurde. Nach Gerichtsurteilen lockert das Bundesamt die Regeln nun wieder. Die Arbeitsgemeinschaft „Asyl in der Kirche“ reagiert erleichtert.

18-Monats-Frist

EKD fordert Rücknahme verschärfter Regelungen für Kirchenasyl

04.09.2020

Kirche, Gebäude, Christentum, Glaube, Religion, Kreuz
Seit der 2018 erfolgten Verlängerung der Überstellungsfrist von Asylbewerbern ist Kirchenasyl in vielen Gemeinden kaum mehr stemmbar. Die Evangelische Kirche fordert Bund und Länder auf, die Verschärfungen zurückzunehmen. Von