Abgelehnt

Kaum noch Erfolgschancen im Kirchenasyl

09.10.2019

Kirche © Sebastian Rittau @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Das Kirchenasyl, eine Kraftprobe von Gemeinden zugunsten humanitärer Härtefälle, hat immer seltener Aussicht auf Erfolg. Gerade einmal fünf Fälle erkannte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in diesem Jahr an, fast 300 wurden abgelehnt.

Amtsgericht Sonthofen

Kirchenasyl-Prozess gegen Pfarrer eingestellt

20.09.2019

Justiz, Urteil, Entscheidung, Richterhammer, Hammer, Beschluss
Weil Pfarrer Ulrich Gampert einem Geflüchteten Kirchenasyl gewährt hatte musste er sich vor Gericht verantworten. Jetzt wurde das Verfahren gegen ihn und den Geflüchteten eingestellt. Die Kirche hätten gerne eine grundsätzliche Klärung bekommen.

Flüchtling geholfen

Pfarrer wegen Kirchenasyl vor Gericht

18.09.2019

Richter, Gericht, Hammer, Richterhammer, Richterpult
Weil ein bayerischer Pfarrer einem Flüchtling Kirchenasyl gewährte, erhielt er einen 4.000 Euro-Strafbefehl. Jetzt wird darüber verhandelt. Auf der Anklagebank sitzt auch der betroffene Flüchtling.

"Abschiebewahn"

Bamf lehnt fast alle Fälle von Kirchenasyl ab

11.06.2019

BAMF, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Asyl, Flüchtling
Mit der Gewährung von Kirchenasylen setzen sich Gemeinden für Flüchtlinge in besonderen Härtefällen ein. Das Bamf lässt in diesen Fällen jedoch kaum noch Verfahren in Deutschland zu, wie aktuelle Zahlen belegen.

Politischer Druck

Zahl der Kirchenasyle stark zurückgegangen

06.03.2019

Kirche © Sebastian Rittau @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Im vergangenen Jahr haben die Innenminister die Regeln fürs Kirchenasyl verschärft. Flüchtlinge können nun auch nach 18 Monaten noch abgeschoben werden. Die Zahl der Fälle ist seitdem stark zurückgegangen. Das Innenministerium wertet das als Erfolg.

Rote Linie überschritten

Kritik nach Durchsuchungen wegen Kirchenasyl

04.02.2019

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Durchsuchungen bei Hunsrücker Pfarrern wegen Kirchenasyls sorgen für Ärger: Die rheinische Kirche warnt vor einer Eskalation. "Asyl in der Kirche" beklagt Kriminalisierung. Der Fall wecke zudem Furcht bei Gemeinden.

Verwaltungsgericht Trier

Flüchtlinge im Kirchenasyl gelten nicht als „flüchtig“

18.10.2018

justizia, gold, waage, gerechtigkeit, recht, gesetz
Asylbewerber im Kirchenasyl sind nicht "untergetaucht" und dürfen von Behörden nicht so behandelt werden. Das hat das Verwaltungsgericht Trier im Fall von sechs Sudanesen entschieden. Sie wehrten sich gegen ihre Abschiebung nach Italien.

Innenministerium bestätigt

Ab August schärfere Regeln beim Kirchenasyl

25.07.2018

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Von August an gelten strengere Regeln für das Kirchenasyl. Die für Betroffene maßgebliche Frist soll in bestimmen Fällen von 6 auf 18 Monate erhöht werden.

Verschärfte Regelungen

Seehofers Ministerium will Kirchenasyl erschweren

26.06.2018

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Derzeit befinden sich knapp 800 Menschen in Kirchenasyl. Das ist dem Staat seit langem ein Dorn im Auge. Jetzt erarbeitet das Bundesinnenministerium eine Weisung für verschärfte Regelungen.

Oberlandesgericht München

Kirchenasyl rechtlich nicht bindend

07.05.2018

Die Justizia © dierk schaefer auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Das Oberlandesgericht München hat im Fall des "Freisinger Kirchenasyls" die Anklage wegen illegalen Aufenthalts zurückgewiesen. Zugleich stellen die Richter fest: Kirchenasyl ist kein anerkanntes Rechtsinstitut.