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Blick auf die Stadt Ohlsbach im Schwarzwald (Archiv) © de.depositphotos.com

„Wenn der Rechtsstaat versagt“

Mehr als 500 Menschen im Kirchenasyl

Bundesweit sind aktuell 508 von Abschiebung bedrohte Menschen im Kirchenasyl, darunter 112 Kinder. Die meisten kommen aus dem Afghanistan, dem Irak, Iran oder Syrien. Die Arbeitsgemeinschaft Kirchenasyl beklagt mangelnde Kommunikation mit dem Bundesamt.

Montag, 07.11.2022, 17:00 Uhr|zuletzt aktualisiert: Montag, 07.11.2022, 14:57 Uhr Lesedauer: 2 Minuten  |  

Bundesweit gibt es nach Angaben der Ökumenischen Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) „Asyl in der Kirche“ aktuell 314 Kirchenasyle. Kirchengemeinden in ganz Deutschland böten insgesamt 508 Menschen Schutz vor Abschiebung, darunter 112 Kindern, berichtete die BAG-Vorsitzende, Pastorin Dietlind Jochims, am Samstag in Köln auf der Jahrestagung des Kirchenasyl-Netzwerkes. Die Menschen kämen überwiegend aus Afghanistan, dem Irak, Iran oder Syrien. Haupt-Zielländer, in die sie nach dem sogenannten Dublin-Verfahren abgeschoben werden sollten, seien Bulgarien, Rumänien und Polen.

Jochims bedauerte, dass es seit Jahren immer weniger Kommunikation zwischen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) und Kirchenleuten gebe. Das sei „schlecht für ein gegenseitiges zumindest grundsätzliches Verständnis und schlecht für die Suche nach humanitären Lösungen“, sagte die Menschenrechtsbeauftragte der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland. In der Vergangenheit gab es immer wieder Kontroversen über den politischen und behördlichen Umgang mit Kirchenasyl.

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Die Evangelische Kirche im Rheinland sagte Gemeinden mit Kirchenasyl ihre Unterstützung zu. „Wir stehen als Kirchenleitung hinter den Gemeinden, die Kirchenasyl wagen, und wir sind im Konfliktfall an ihrer Seite“, sagte Oberkirchenrätin Wibke Janssen in einem Videogrußwort zur Tagung. Auch sie bedauerte, dass manche Ausländerbehörden nicht mehr bereit seien, direkt mit der Kirche zu verhandeln. „Es ist uns wichtig zu betonen, dass wir weiter gesprächsoffen sind.“

Kirchenasyl, „wenn der Rechtsstaat versagt“

Beim Kirchenasyl werden Flüchtlinge ohne legalen Aufenthaltsstatus von Kirchengemeinden zeitlich befristet beherbergt. Ziel ist, in Härtefällen eine unmittelbar drohende Abschiebung in eine gefährliche oder sozial unzumutbare Situation zu verhindern und eine erneute Prüfung des Falles zu erreichen.

„Es ist gut, dass es in den Situationen, in denen der Rechtsstaat versagt und humanitäre Defizite aufweist, die Möglichkeit des Kirchenasyls gibt, um Unrecht abzuwenden“, sagte Rafael Nikodemus, Kirchenasyl-Experte der rheinischen Kirche, in dem gemeinsamen Videogrußwort. Es sei „eine enorme Stärke des Rechtsstaates“, wenn er diese Korrekturmöglichkeiten aushalte.

Arbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche

Die Ökumenische Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche hielt bis Sonntag in der Evangelischen Melanchthon-Akademie Köln ihre Jahrestagung ab. Unter dem Motto „Gemeinsam Grenzen überwinden“ standen Vorträge, Gespräche, Workshops und Diskussionen auf dem Programm.

In der Bundesarbeitsgemeinschaft haben sich evangelische, katholische und freikirchliche Kirchengemeinden zusammengeschlossen, die bereit sind, von Abschiebung bedrohten Flüchtlingen Kirchenasyl zu gewähren, wenn begründete Zweifel an einer gefahrlosen Rückkehr bestehen. (epd/mig)

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