Integrationsmonitor Hessen
17.05.2022
Auf mehr als 2,2 Millionen ist die Zahl der in Hessen lebenden Menschen mit ausländischen Wurzeln gestiegen. Das geht aus dem neuen Integrationsmonitor hervor. Danach machen sie inzwischen mehr als ein Drittel der Gesamtbevölkerung aus. Ihre Verbundenheit mit Deutschland ist gesunken, gestiegen sind hingegen ihre Sorgen wegen Rassismus.
Angehörige fordern Antworten
13.02.2022
Warum war der Notausgang versperrt? Warum war der Notruf nicht erreichbar? Warum wurden die Angehörigen nicht informiert? Zahlreiche Fragen beschäftigen die Angehörigen der Hanau-Mordopfer bis heute. Der Untersuchungsausschuss will noch 30 Zeugen hören.
Untersuchungsausschuss
06.12.2021
Quälende Stunden in der Tatnacht, fehlende Hilfsangebote: Mit bewegenden Aussagen von Verwandten und engen Freunden der Mordopfer hat der Landtags-Untersuchungsausschuss zum Anschlag von Hanau seine Aufklärungsarbeit aufgenommen.
Vier Minuten pro Woche
17.11.2021
Ein Novum in Hessen: In Raunheim ruft der Muezzin Muslime öffentlich hörbar zum Gebet – bis zu vier Minuten pro Woche. Anders als in Köln ist die Erlaubnis nicht auf zwei Jahre befristet. Die Zustimmung erfolgte laut Bürgermeister „über alle Parteigrenzen hinweg“.
Hessen
27.08.2021
Nach der SEK-Auflösung in Frankfurt verspricht Hessens Innenminister Beuth einen „Neustart“. Die Einheit werde neu aufgestellt und zentralisiert. Die Linke nimmt Beuth „Neustart“ nicht ab, FDP fordert volle Transparenz bei der Aufarbeitung.
Rechte Chats
06.08.2021
Ein hessischer Polizeianwärter wurde nicht zum Beamten auf Probe ernannt, weil er an rechten Chats teilgenommen hatte - zu Recht, entschied jetzt das Verwaltungsgericht Gießen. Der Polizeianwärter sieht sich als „Bauernopfer“.
Rechtsextremismus-Kommission
13.07.2021
Hessen zieht Konsequenzen aus den „NSU 2.0“-Drohbriefen und folgt einer Empfehlung der Expertenkommission: Polizeianwärter sollen künftig nicht mehr eingestellt werden, wenn sie extremistisch aufgefallen sind.
Rücktrittsforderungen
11.06.2021
Nach Bekanntwerden weiterer rechtsextremer Chats bei der Frankfurter Polizei hat Innenminister Beuth das Spezialeinsatzkommando aufgelöst. Der Opposition geht das nicht weit genug. Sie fordern Beuth zum Rücktritt auf.
Hessen
10.06.2021
Nach Wohnungsdurchsuchungen wurden in Hessen 19 Polizisten wegen rechtsextremen Chats zwangsbeurlaubt. Gegen drei Beschuldigte wird wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt ermittelt. Die Linke spricht von inzwischen über 100 "Einzelfällen".
Hessen
21.05.2021
Als geheim eingestufte NSU-Akten in Hessen bleiben weiter unter Verschluss. Petitionen gegen die Geheimhaltung fanden im Landtag keine Mehrheit. CDU und Grüne machten Schutz von V-Männern geltend, SPD und Linke unterstützten die Petition.