Keine Zusammenarbeit mit AfD

CDU-Chef Merz rudert nach scharfer Kritik zurück

24.07.2023

Rudern, Sport, Wasser, Ruder, Kanu, Rennen, Wettkampf, Zurückrudern
Interview-Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz wurden von vielen so verstanden, als öffne er die Tür für eine Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene. Nach großer Empörung auch in den eigenen Reihen versucht er nun, die Debatte einzufangen.

Zweiter Sarrazin?

Ausschluss von Maaßen aus CDU abgelehnt

11.07.2023

CDU, Logo, Christlich Demokratische Union, Gebäude, Fenster, Himmel
Der frühere Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen fiel immer wieder mit rechten und an den Nationalsozialismus anlehnenden Äußerungen auf, bis ihn die CDU-Spitze aus der Partei werfen wollte. Nun hat das zuständige Kreisparteigericht in Thüringen eine Entscheidung getroffen.

„Das ist nicht rassistisch“

Merz will Weiterso: „Das-ist-kein-AfD-Sprech“

18.06.2023

Bald zwei Jahre nach der Schlappe bei der Bundestagswahl will sich die CDU neu aufstellen. Beim Grundsatzkonvent der Partei wies Merz Rassismus- und Populismusvorwürfe zurück. Eine Zusammenarbeit mit der AfD wurde ausgeschlossen.

Zwei Theorien

Parteien streiten über AfD-Hoch in Umfragen

11.06.2023

Afd, Alternative für Deutschland, Demonstration, Demo, Menschen, Polizei, Absperrung
Vor allem im Osten Deutschlands kommt die AfD auf relativ gute Umfragewerte. Auf der Suche nach den Ursachen schieben sich demokratischen Parteien gegenseitig die Schuld zu. Unionspolitiker zeigen sich jetzt auch selbstkritisch.

Gang durch die Instanzen erwartet

CDU startet Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen

13.02.2023

CDU, Logo, Christlich Demokratische Union, Gebäude, Fenster, Himmel
Seit fragwürdigen Äußerungen zur Migrationspolitik und zum Kurs der CDU wollen die Christdemokraten Hans-Georg Maaßen loswerden. Freiwillig ist der frühere Verfassungsschutzchef nicht gegangen. Jetzt kommt ein Parteiausschlussverfahren.

Nebenan

Young, dumb and full of hum

06.02.2023

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Es nichts Neues, dass Menschen im falschen Parteikörper stecken. Siehe Sarrazin, Palmer oder Wagenknecht. Auch Hans-Georg Maaßen ist endlich dort angekommen, wo er schon immer steckte: bei der AfD. Von

Nebenan

Politische Personalien

23.01.2023

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
In der Politik ist wieder was los: Ardern tritt zurück - so ganz ohne Super-Job in der Wirtschaft, Unions Pascha rotzt im Öffentlich-Rechtlichen Fernsehen, Deutschland hat eine neue Verteidigungsministerin. Und da war noch etwas... Von

Nebenan

Deutungshoheiten unter sich

12.12.2022

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Das Misstrauen sitzt tief: Jeder Südländer, der etwas anstellt, steht zunächst unter Terrorverdacht. AfD-Politiker sowieso. Und wo stehen CDU-Politiker? Von

Grenzräume

Dammbruch

30.10.2022

Lukas Geisler, Migazin, Flucht, Flüchtling, Rassismus, Menschenrechte
Wenn ein Damm einmal gebrochen ist, dann kann das nicht mehr rückgängig gemacht werden. Das Wasser flutet das Land. So ist es auch mit Aussagen im öffentlichen Diskurs. Von

„Sozialtourismus“

Nach mutmaßlichen Brandanschlag auf Flüchtlingsheim: Kritik an Friedrich Merz

23.10.2022

Brand, Brandanschlag, Feuer, Holz
SPD-Chefin Esken sieht eine Mitverantwortung konservativer Politiker wie Friedrich Merz für flüchtlingsfeindliche Taten. Die CDU weist die Kritik als „unanständig“ zurück. Der Flüchtlingsrat beklagt vermehrte Anfeindungen und Hetze gegenüber Geflüchteten.