Diplomat fürs höchste Staatsamt

Große Koalition nominiert Steinmeier für die Wahl zum Bundespräsidenten

15.11.2016

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit Teilnehmern der Veranstaltung © Emrullah Gümussoy
Frank-Walter Steinmeier soll Bundespräsident werden. Nach wochenlanger Diskussion wurde der Außenminister nun für das Amt nominiert - mit der breiten Unterstützung, die er sich dafür gewünscht hatte. Von Corinna Buschow

Steinmeier

Deutschland kann bei Toleranz dazulernen

21.10.2016

Frank Walter Steinmeier, Bundespräsident, Rede, Pult, Politik
Die deutsche Hilfe für Flüchtlinge sorgte international für Anerkennung. Rechte Pöbler und Übergriffe auf Minderheiten verdunkeln inzwischen das Bild. Wie weit ist es mit Toleranz in Europa? Darum ging es bei einer Konferenz im Auswärtigen Amt.

Entwicklungshilfe

Steinmeier knüpft Afghanistan-Hilfe an „freiwillige“ Rücknahme von Flüchtlingen

06.10.2016

Frank Walter Steinmeier, Bundespräsident, Rede, Pult, Politik
Afghanistan ist durch Syrien aus den Schlagzeilen verdrängt worden. Dennoch wird auch am Hindukusch noch gekämpft und ziehen Menschen von dort bis nach Europa. Die Entwicklung des Landes war Thema einer internationalen Konferenz in Brüssel.

Internationale Konferenz

Steinmeier verspricht konkrete Maßnahmen gegen Antisemitismus

16.03.2016

Zum Abschluss einer Antisemitismuskonferenz verspricht Außenminister Steinmeier einen besseren Schutz jüdischer Einrichtungen. Justizminister Maas setzt auf ein entschlossenes Vorgehen von Polizei und Justiz und kündigt an: "Null Toleranz"

Pro Asyl fordert Evakuierung

Griechenland dringt auf Hilfe der EU-Staaten

02.03.2016

Griechenland, Grecce, Griechen, Flagge, Fahne
Die Situation der Flüchtlinge in Griechenland spitzt sich weiter zu. Die EU-Kommission kündigt humanitäre Hilfe an. Kanzlerin Merkel betont indes, dass die Zustände nicht mit Ungarn im vergangenen Jahr vergleichbar seien.

Flüchtlingspolitik

EU-Länder wollen Grenzkontrollen verlängern

25.01.2016

grenze, grenzschutz, deutschland, brd, zoll
Obergrenzen sind weiterhin Thema in Deutschland. Die SPD warnt vor Ende der Reisefreiheit. Derweil weist Deutschland bereits täglich bis zu 200 Flüchtlinge an der Grenze ab. Derweil plant die EU erstmals Frontex-Einsatz innerhalb des EU-Raums.

Debatte hält an

Einstufung weiterer Balkanstaaten als sicher

11.08.2015

Die Debatte um die Einstufung weiterer Balkan-Länder als sogenannte "sichere Herkunftsstaaten" geht weiter. Immer mehr SPD-Politiker sprechen sich dafür aus.

Schiffeversenken

EU-Minister feilen an Militärplänen gegen Schlepper

19.05.2015

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Die EU hält an ihren Plänen für einen Militäreinsatz im Mittelmeer gegen Schleuser fest. Die Bundesregierung zeigt sich auf der politischen Bühne zurückhaltend während deutsche Marineschiffe bereits erste Bote versenken. Linkspartei übt deutliche Kritik.

EU 10-Punkte-Plan

Mehr Geld für Seenotrettung und Kampf gegen Schlepper

21.04.2015

flüchtlinge, lampedusa, migranten, asyl, boot
Nach der vermutlich schlimmsten Tragödie mit Flüchtlingen im Mittelmeer vereinbarten EU Außen- und Innenminister einen 10-Punkte-Plan. Danach sollen die EU Grenzüberwachung mehr Geld bekommen. Den Schleppern sagten die Minister den Kampf an.

Pariser Anschlag befeuert Pegida-Debatte

Innenminister de Maizière warnt vor „Brandstiftern“

09.01.2015

Das Attentat auf die Pariser Satirezeitschrift Charlie Hebdo hat in Deutschland die Debatte über den Umgang mit der islamfeindlichen "Pegida"-Bewegung befeuert. Ranghohe Politiker warnen vor einer Instrumentalisierung des Anschlags.