Warnung vor Rückschritten

Holocaust-Gedenken im Bundestag

29.01.2025

Frank-Walter Steinmeier, Bundestag, Rede, Parlament, Politik
Warnungen vor einer „dunklen Zeit“ und vor der „Barbarei“: Beim Holocaust-Gedenken im Bundestag klangen viele aktuelle Bezüge an. Der ukrainische Überlebende Schwarzman bat eindringlich um mehr Unterstützung für die Verteidigung seines Landes.

Gedenken an Halle-Anschlag

Steinmeier: „Der Hass des Täters zielte auf Juden, auf Muslime“

09.10.2024

Halle, Anschlag, Kiez-Döner, Frank-Walter Steinmeier, Ismet Tekin, Gedenken, Blumen, Reiner Haseloff
Vor fünf Jahren stürmte ein rechtsextremer Attentäter die Synagoge von Halle und einen Döner-Imbiss. Zwei Passanten starben. Getrieben war er von Hass auf Muslime und Juden. Bis heute wirkt die Tat nach – und veränderte das Leben vieler Menschen.

Fachkräftemangel

Deutschland schließt Migrationsabkommen mit Kenia ab

15.09.2024

Kenia, Flagge, Fahne, Himmel, Fahnenmast
Migrationsabkommen sollen die Einwanderung nach Deutschland besser regeln. Mit Kenia wurde eine Vereinbarung unter Dach und Fach gebracht. Das Abkommen soll auch Abschiebungen erleichtern. Verträge mit weiteren Staaten sind in Planung.

Steinmeiers „Wunsch“

Solingen kann zu einem großen Vorbild aufblicken

01.09.2024

Solingen, Blumen, Kerzen, Trauer, Messerangriff, Menschen
Neun Tage nach dem Anschlag findet in Solingen eine Gedenkveranstaltung statt. Für die Stadt ist die Terrortat umso schlimmer, weil sie vor 31 Jahren schon einmal Ähnliches erlebt hat. Aber die leidgeprüfte Stadt kann auf ein großes Vorbild aufschauen. Von und

Neue Synagoge eröffnet

Ein Zeichen gegen Hass und Hetze

04.07.2024

Potsdam, Deutschland, Synagoge, Juden, Judentum, Religion
Potsdam hat wieder eine Synagoge. Die feierliche Eröffnung gilt auch als Zeichen gegen wachsenden Antisemitismus. Der Bundespräsident zeigt sich entschlossen.

20 Jahre NSU-Anschlag

Steinmeier auf „Birlikte“: NSU beschämend für unser Land

09.06.2024

Keupstraße, Köln, Türken, NSU, Nagelbombenanschlag, Türkisch
Zum 20. Jahrestag des Kölner NSU-Anschlags kamen Menschen zur Neuauflage des Birlikte-Festes auf der Keupstraße zusammen. Bundespräsident Steinmeier betont, dass Gewalt immer geächtet werden muss – egal von wo sie kommt.

Debatte entfacht

Entsetzen und Trauer über Polizisten-Tod in Mannheim

03.06.2024

Trauer, Blumen, Asphalt, Gedenken, Tod
Trauer, Bestürzung, Wut – der Tod eines Polizisten nach einer Messerattacke in Mannheim hat heftige Reaktionen zur Folge. Das Motiv des Täters ist weiter unbekannt. Gleichwohl gibt es erste Forderungen.

5. Jahrestag

Steinmeier: Lübcke hat Grundwerte der Bundesrepublik verteidigt

02.06.2024

Walter Lübcke, Mord, Rassismus, Rechtsextremismus, Trauerfeier
Vertreter von Politik, Kirche und Gesellschaft haben in Kassel an den vor fünf Jahren ermordeten Regierungspräsidenten Walter Lübcke erinnert. Ein Rechtsextremist hatte ihn aus Hass auf dessen Haltung in der Flüchtlingsfrage erschossen.

Suche nach dem „Wir“

Steinmeier fordert mehr Kompromissbereitschaft in Migrationspolitik

18.04.2024

Bundespräsident, Frank-Walter Steinmeier, Rede, Staatsoberhaupt, Buch, Wir
Zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein Buch geschrieben. „Wir“ lautet der Titel. Bei der Vorstellung fordert er von den Parteien in Regierung und Opposition mehr Kompromissbereitschaft in der Migrationspolitik. Sonst profitierten Radikale. Von

Steinmeier mahnt

Ringen um Schutz des Verfassungsgericht vor Rechtsextremisten

05.03.2024

Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Verfassungsgericht, Richter, Karlsruhe
Wenn Rechtsextremisten politisch die Oberhand gewinnen, könnten sie Verfassungsrichter entlassen und neue Richter ins Amt bringen. Die Ampel will das Bundesverfassungsgericht wetterfest machen. Der Bundespräsident springt ihr bei - ein Signal an die zaudernde Union.