"Unmenschlich"
EU hält trotz UN-Kritik an Flüchtlingspolitik in Libyen fest
16.11.2017
Trotz massiver Kritik hält die EU an ihrer Flüchtlingspolitik und der Zusammenarbeit mit Libyen fest und weist Verantwortung für Zustände in libyschen Flüchtlingslagern von sich. Das UN-Hochkommissariat bezeichnet die EU-Politik als "unmenschlich". Von Phillipp Saure Von Phillipp Saure
Flüchtlingspolitik
Ärzte ohne Grenzen wirft EU-Grenzschützern Gewalt gegen Kinder vor
05.10.2017
Ärzten ohne Grenzen zufolge wenden EU-Mitgliedsstaaten vorsätzlich Gewalt an, um Kinder und Jugendliche davon abzuhalten, in der EU Asyl zu suchen. Das geht aus einem aktuellen Bericht der Organisation hervor.
Entfremdung, Enttäuschung, Wut
Bundespräsident Steinmeier mahnt eine klarere Flüchtlingspolitik an
04.10.2017
27 Jahre nach der Wiedervereinigung zeigt sich Bundespräsident Steinmeier besorgt über neue "Mauern der Unversöhnlichkeit" im Land. Am Einheitstag appelliert er an die Bürger, einander zuzuhören. Er mahnte eine klarere Flüchtlingspolitik an und sprach sich für ein Einwanderungsgesetz aus.
Neue Töne
Nahles für schärferen Kurs der SPD in der Integrations- und Flüchtlingspolitik
02.10.2017
Die SPD schlägt in der Flüchtlings- und Integrationspolitik neue Töne an. SPD-Fraktionsvorsitzende Nahles fordert, Migranten, die sich nicht an Gesetze halten, müssten mit harten Konsequenzen rechnen. In der Flüchtlingspolitik müsse die SPD einen schärferen Kurs einschlagen.
Schützenhilfe
EU-Parlamentspräsident will Ungarn bei Grenzschutz helfen
12.09.2017
Viktor Orban ist einer der härtesten Brocken, wenn es in Brüssel um Flüchtlinge geht. Regelmäßig legt er sich mit EU-Kommissionspräsident Juncker an. Jetzt erhält Orban Zuspruch von einem anderen EU-Spitzenpolitiker, Parlamentspräsident Tajani. Er ist auch für Senkungen von Leistungen für Flüchtlinge.
Kompromiss in Sicht
Merkel sieht Chance für europäische Flüchtlingsverteilung
11.09.2017
Zwei Wochen vor der Bundestagswahl geht die Diskussion über eine europäische Verteilung von Flüchtlingen weiter. Bundeskanzlerin Angela Merkel hofft weiter auf eine europäische Lösung. Innenminister de Maizière will ein einheitliches Asylverfahren.
Werteentsorgung
Die EU-Flüchtlingspolitik ist in jeder Beziehung besorgniserregend
01.09.2017
Schon Otto Schily hat 2004 vorgeschlagen, europäische Asylverfahren in Afrika durchzuführen. Damals war die Idee nicht mehrheitsfähig. Inzwischen prägen Rechts- und Wortbrüche die europäische Flüchtlingspolitik. Ein Gastbeitrag von Barbara Lochbihler, Vizepräsidentin des Menschenrechtsausschusses des Europäischen Parlaments. Von Barbara Lochbihler
Versprechen ohne Zahlen
Merkel bereit für Neuansiedlung von Flüchtlingen aus Afrika
30.08.2017
"Legale Wege" für Migranten, die massenweise im Mittelmeer ertrinken, werden immer wieder gefordert und versprochen. Jetzt haben Deutschland und andere Länder ihre Ankündigungen mit Blick auf Afrika etwas konkretisiert.
Sommertermin
Merkel sieht Flucht weiter als „globale Herausforderung“
30.08.2017
Mitten im Wahlkampf beherrscht nüchterne Sachlichkeit den traditionellen Sommertermin der Kanzlerin. Die Asylpolitik nur noch ein großes Thema von vielen. Merkels Botschaft: Man habe viel geschafft und müsse nun mit Afrika weitere Schritte gehen. Von Corinna Buschow
Innenpolitisches Kalkül
Migrationsforscher kritisiert geplante Flüchtlingslager in Afrika
30.08.2017
EU-Pläne, wonach Asylprüfungen von Flüchtlingen aus Afrika schon in Niger und Tschad erfolgen sollen, stößt beim Migrationsforscher Jochen Oltmer auf Kritik. Er wirft Deutschland und Europa innenpolitisches Kalkül vor. Von Martina Schwager