Flüchtling

Seit Wochen verhandeln Union und SPD über die Inhalte der großen Koalition. Am Mittwoch einigten sich die Parteien. MiGAZIN dokumentiert den Integrations- und Flüchtlingspolitischen Teil im Volltext.

Deutschland hat bisher nicht einmal 1.000 der angekündigten 5.000 syrischen Flüchtlinge aufgenommen. Weitere Kontingente seien nicht geplant, weil das laufende Aufnahmeprogramm nicht abgeschlossen sei. Das teilt die Bundesregierung mit.

Mit einem Mehrfaktorenmodell, das Wirtschaftskraft, Einwohnerzahl, Größe und Arbeitslosenquote der EU-Mitgliedstaaten berücksichtigt, kann für jedes Land eine faire Aufnahmequote für Flüchtlinge berechnet werden.

In der vergangenen Woche fand in Leipzig der Bundesparteitag der SPD statt. Im Osten – so heißt es – gäbe es wenig Menschen mit Migrationshintergrund und deren Themen wären hier ganz fern. An den Tagen des Bundesparteitages waren die Themen jedoch präsenter denn je. Nicht nur präsenter für ostdeutsche Verhältnisse, sondern auch für die Sozialdemokratie. Von Aziz Bozkurt

Die Koalitionsverhandlungen gehen nur schleppend voran. Wichtige Themen wurden auf einen Termin nach dem SPD Parteitag verschoben, darunter auch die doppelte Staatsbürgerschaft. In der Flüchtlingspolitik gab es aber Kompromisse – faule, wie die Grünen kritisieren.

Ich bin es leid, den latenten und offenen Rassismus insbesondere des bayrischen Teils der Union immer wieder aufs Neue anzumahnen. Ich bin es so leid. Von Sven Bensmann

Die CDU in Baden-Württemberg möchte aus der Opposition heraus eine dem humanitären Menschenbild entsprechende Asyl- und Flüchtlingspolitik machen. Wie das aussieht, steht in einer Großen Anfrage an die Landesregierung.

Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler Migration sind zum Scheitern verurteilt, weil sie eben zu den Ursachen des Phänomens gehören, das sie behaupten zu bekämpfen, ist Hein de Haas, Co-Director des International Migration Institute an der Oxford Universität, überzeugt. Von Hein de Haas

Am 8. Oktober trafen sich 28 europäische Innenminister in Luxemburg, um nach Lösungen für das Problem der Rettung von Einwanderern an der Mittelmeerküste der EU zu suchen. Wieder einmal geriet das Treffen zu einem Desaster. Von Lourdes Sada

Die Europäer können sich glücklich schätzen, dass die Bewohner Afrikas nur mit armseligen Schaluppen versuchen, ihren Kontinent zu erreichen. Eigentlich müssten sie mit einer ganzen Flotte von Kriegsschiffen im Mittelmeer auftauchen, um sich das wieder zu holen, was die Europäer ihnen Jahrhunderte lang gestohlen haben: ihre Bodenschätze, ihre Menschen und ihre Kultur. Von Werner Felten