Syrische Flüchtlinge

Die Zurückhaltung der reichen Staaten ist beschämend

21.11.2014

Der Syrien-Krieg hat eine der schlimmsten Flüchtlingskatastrophen ausgelöst. Viele reiche Länder haben dabei nur die Rolle des Zuschauers eingenommen. In einer neuen Studie von Amnesty International kommt vor allem die EU schlecht weg. Für die Türkei gibt es dagegen Lob.

Yasmin Fahimi

Davon ausgehen, dass viele Flüchtlinge auf absehbare Zeit bei uns bleiben

18.11.2014

Angesichts steigender Flüchtlingszahlen stehen alle – Kommunen, Länder und Bund – in der Pflicht, eine menschenwürdige Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen zu gewährleisten. Ein Gastkommentar von Yasmin Fahimi, Generalsekretärin der SPD. Von Yasmin Fahimi

Jesuiten kritisieren Flüchtlingspolitik

„Das überfordert ein Land wie die Bundesrepublik nicht“

14.11.2014

Weniger als ein Prozent der weltweit 51 Millionen Menschen auf der Flucht kämen nach Europa und davon etwa nur ein Viertel nach Deutschland. Das dürfe Deutschland nicht überfordern, kritisiert der Jesuiten-Flüchtlingsdienst und fordert eine neue Flüchtlingspolitik.

EU-Studie

Die europäischen Landgrenzen sind für Flüchtlinge dicht

11.11.2014

Ein neuer Bericht der EU-Grundrechteagentur FRA bestätigt die Tendenz der europäischen Abschottungspolitik. Demnach sei es Asylsuchenden Menschen nach wie vor unmöglich, die EU legal auf dem Landweg zu betreten. Wer es trotzdem schafft, ist einer Vielzahl von weiteren Hindernissen ausgesetzt.

Ein Dorf bereitet sich vor

„Willkommen im Dorf“ statt „Das Boot ist voll“

11.11.2014

Das kleine rheinhessiche Dorf Jugenheim zählt 1.500 Einwohner. Bald sollen es noch ein paar mehr werden. Denn noch vor Jahresende sollen im historischen Pfarrhaus rund ein Dutzend Flüchtlinge ihr neues Zuhause finden. Das Dorf geht mit gutem Beispiel voran und versucht die Flüchtlinge mit gezielter Vorbereitung bestmöglich willkommen zu heißen. Von Karsten Packeiser

Eine Frage der Menschlichkeit

Bundestag beschließt Gesetz über Flüchtlingsunterkünfte

10.11.2014

In Zukunft können Länder und Kommunen Flüchtlingsunterkünfte schneller und flexibler einrichten. Ein entsprechendes Gesetz wurde vom Bundestag beschlossen. Die Opposition stimmte gegen das Gesetz oder enthielt sich. Begründung: sie halten das Gesetz für unzureichend bzw. nicht zielführend.

Zwei Jahre nach dem Karlsruher Urteil

Leistungen für Asylbewerber reformiert

10.11.2014

Mehr als zwei Jahre hat es gedauert, bis das verfassungswidrige Asylbewerberleistungsgesetz reformiert wurde. Die medizinische Versorgung der Flüchtlinge bleibt aber weiter Streitthema. Den Grünen und den Linken geht das Gesetz nicht weit genug.

Video

Spuck auf Rechts – Kein Mensch ist illegal!

07.11.2014

Bundeskanzlerin Merkel hat verkündet, dass es unchristlich wäre „zu viele“ Flüchtlinge aufzunehmen. Das sieht Kaveh Ahangar ganz anders. Er schreibt seine Argumente nicht nur auf, sondern er singt sie auch – in Form von lyrischen Ohrfeigen. Von

Keine gute Idee

Unterbringung von Flüchtlingen in Gewerbegebieten

06.11.2014

Sollten Flüchtlinge künftig in Gewerbegebieten untergebracht werden? Die Maßnahme könne Kommunen kurzfristig entlasten, verschärfe jedoch die soziale Lage von Flüchtlingen und verhindere ihre Integration, kritisiert Diakoniepräsident Ulrich Lilie.

Staatenlosigkeit

UN wollen Staatenlosigkeit von Millionen Menschen beenden

05.11.2014

Es gibt rund 10 Millionen Staatenlose weltweit, die keinen Anspruch auf normal geltene Rechte haben. Jetzt versucht die UN, das Problem mit einer großen Kampagne anzugehen.
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